Pressearchiv 2023

Am letzten Dienstag traf sich der Vorstand der Borkumer SPD zu seiner letzten Sitzung im Jahr 2023. Der Vorstand beschäftigte sich dabei auch mit dem Neujahrsempfang 2024. Für den 27. Januar 2024 wurde der parlamentarische Staatssekretär und Krummhörner Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff als Gastredner eingeladen. Auch der Termin für die Jahreshauptversammlung 2024 wurde abgestimmt. Breiten Raum in der Vorstandssitzung nahm dabei wieder die Wohnraumproblematik auf der Insel ein. Der Ortsvereinsvorsitzende Markus Stanggassinger berichtete den Vorstandsmitgliedern, dass er am Rande der letzten Kreistagssitzung in Leer mit dem Landtagsabgeordneten Nico Bloem über das Thema gesprochen hat. Dabei wurde auch über ein mögliches Engagement… Borkum interessant für Landeswohnraumgesellschaft? weiterlesen

„Zwei von drei Anträgen sind umgesetzt bzw. beschlossen worden“ so der Fraktionssprecher Olaf Look im Nachgang zur Ratssitzung am Donnerstag. Der Ortsvereinsvorsitzende Markus Stanggassinger weiter: „Und das am 105. Geburtstag der Borkumer SPD. Denn am 23.11.1918 wurde auf Borkum die Vorgängerorganisation des heutigen SPD-Ortsvereins Borkum gegründet“. Zufrieden sind die Beiden mit der Festlegung des Namens „Ankerplatz“ für den Park vor der Tennisinsel. Dies sei ein schöner maritimer Name. Auch, dass nun eine Wohnraumzweckentfremdungssatzung beschlossen wurde, begeistert die Borkumer SPD. So könne die Verwaltung selbständig prüfen. Natürlich müsse dazu das entsprechende Personal vorgehalten werden. Hier ist die Verwaltung noch gefordert. Leider… SPD am Geburtstag zufrieden weiterlesen

In einem Antrag an den Rat der Stadt Borkum fordert die SPD-Fraktion den Bürgermeister auf, zu prüfen, ob man ein Mitarbeiter bzw. eine Mitarbeiterin zu einem Pressesprecher bzw. eine Pressesprecherin weitergebildet werden kann. In der jüngsten Vergangenheit ist es immer wieder vorgekommen, dass mit Absicht falsch gestreute Zahlen oder aus dem Zusammenhang gerissene Fragmente von Sitzungsgegenständen Stimmung gemacht wird. Um zukünftig zu verhindern, dass solche Falschmeldungen die Arbeit der Gremien und der Verwaltung behindern soll eine entsprechende Pressestelle geschaffen werden. Dieses dient natürlich auch der Transparenz der Arbeit von Verwaltung und Ratsgremien. Nach Meinung der Borkumer SPD soll es sich… SPD fordert Pressesprecher bzw. -sprecherin weiterlesen

In der monatlichen Vorstandssitzung diskutierten die Borkumer Genossinnen und Genossen am letzten Mittwoch über verschiedene Themen, die zurzeit aktuell sind. Neben der Schließung der Nordseeklinik und dem Prozess gegen die Gasförderung vor dem Rechtbank in Den Haag wurde über auch die Kalkulation des Gästebeitrages (ehemals Kurbeitrag) für das Jahr 2024 diskutiert. In der letzten Ratssitzung wurde bekanntgegeben, dass der Gästebeitrag auf 6,40 € steigen müsste, damit die Kosten für den Tourismusbetrieb gedeckt werden können. Innerhalb der Ratsgremien wird nun über die künftige Höhe des Gästebeitrages diskutiert. Die BfL hatte in der letzten Ratssitzung erklärt, dass sie sich an dieser Diskussion… Mehr Informationen für die Öffentlichkeit über den Gästebeitrag weiterlesen

Nachdem der neue Geschäftsführervertrag mit Göran Sell unterschrieben wurde, zeigt sich die Borkumer SPD zufrieden, dass diese wichtige Personalentscheidung abgeschlossen und eine Hängepartie damit endlich beendet wurde. „Mit den angeschobenen Projekten wie ISEK Reede, Tiefengeothermie und Hafenentwicklung ist es wichtig, dass eine kontinuierliche Führung der stadteigenen Tochtergesellschaft Nordseeheilbad Borkum GmbH gewährleistet ist“, so der Fraktionssprecher Olaf Look. Für den Ortsvereinsvorsitzende Markus Stanggassinger ist nun wichtig, dass die persönlichen Angriffe aufhören und alle politischen Akteure in die Sacharbeit einsteigen. Nach Meinung der beiden Sozialdemokraten stehen wichtige Themen auf der Agenda, die von allen politischen Entscheidungsträgerinnen und -trägern gemeinsam gemeistert werden müssen.

Der Vorstand der Borkumer SPD trifft sich jeden 2. Mittwoch zur monatlichen Vorstandssitzung. Neben den Vorstandsmitgliedern werden zu den Sitzungen auch alle Mitglieder des Ortsvereins eingeladen. Immer wieder nehmen auch SPD-Mitglieder vom Festland an diesen Sitzungen teil und bereichern diese mit einem Blick „von außen“ auf unsere Inselthemen. Das vorherrschende Thema der Septembersitzung war die gerade angekündigte Schließung der Nordseeklinik. Betroffen zeigten sich alle Anwesenden über die Auswirkungen für die Mitarbeiter und die gesamte Insel. Mit der Schließung der Nordseeklinik auf Borkum würden weitere tarifgebundene Arbeitsplätze verloren gehen. Für einen Großteil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird hoffentlich auf der Insel… SPD Vorstand trifft sich monatlich weiterlesen

Am 11. August hatte der Vorstand der Borkumer SPD alle Mitglieder des Ortsvereins zum traditionellen Sommer-Grillabend eingeladen. In diesem Jahr fand der Grillabend wieder im Garten des Genossen Garrelt Hänel statt. Als Gäste vom Festland nahmen Hanne Modder, Nico Bloem und Matthias Groote teil. Der Ortsverein nutzte den Abend, um auch Mitglieder für langjährige Mitgliedschaften zu ehren. Mario Gerritzen wurde für 30- und Margrit Gerritzen für 40-jährige Mitgliedschaft geehrt. Außerdem bedankte sich der Ortsverein bei Hanne Modder mit einem Geschenk für die gute Zusammenarbeit mit ihr als Landtagsabgeordnete. Der Ortsvereinsvorsitzende Markus Stanggassinger äußerte Wunsch, dass die ehemalige Landtagsabgeordnete auch weiterhin… Grillabend der Borkumer SPD weiterlesen

In der letzten Ratssitzung hatte ein Ratsmitglied der hiesigen Wählergemeinschaft den Bürgermeister gebeten, sich um die Öffnung des Seedeiches auf der Reede in Höhe des Hubschrauberlandeplatzes zu bemühen. Die Borkumer SPD ist seit mehreren Monaten im Gespräch mit der für Borkum zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten Anja Troff-Schaffarzyk, um eine Öffnung des Deiches zu erreichen. Mit Erfolg, wie man am Tag des Städtebaus im Mai erleben konnte. Leider hat sich die Verwaltung bis heute nicht öffentlich bei der Bundestagsabgeordneten für diese Unterstützung bedankt. Anja Troff-Schaffarzyk ist weiter im Gespräch mit dem Bundesverteidigungsministerium, um eine dauerhafte Öffnung zu erreichen. Zusätzlich haben der Fraktionssprecher Olaf… Borkumer SPD bemüht sich um Deichöffnung weiterlesen

Am letzten Freitag fand in Bunde die Europawahl-Delegiertenkonferenz der SPD im Kreis Leer statt. Der amtierende Europa-Abgeordnete Tiemo Wölken stellte den anwesenden Delegierten seine bisherige Arbeit vor und ging dabei u.a. auch auf die europäische Mindestlohn-Richtlinie sowie die Unterstützung der ostfriesischen Krabbenfischer ein. Der langanhaltende Applaus zeigte dem Europaabgeordneten, dass die SPD im Kreis Leer hinter ihm steht, so die SPD-Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk. Im Anschluss wurden die Delegierten für die Bezirks-Delegiertenkonferenz gewählt, in der über die Liste der Europawahl beraten wird. Die Vertreter der Borkumer SPD -Melanie Helms, Olaf Look und Markus Stanggassinger- nutzten die Versammlung, um mit den verschiedenen… Kreis-SPD unterstützt Tiemo Wölken als Kandidat für die Europawahl weiterlesen

In der letzten Vorstandssitzung ging es neben Besuchen von Abgeordneten aus EU, Bund und Land auch um die Pressemitteilung der BfL über die Weiterbeschäftigung vom Geschäftsführer der NBG. Die Stadt Borkum hat in einer Stellungnahme bereits Bezug auf die falschen Angaben der BfL über die Erhöhung der Entlohnung des Geschäftsführers auf ihrer Internetseite veröffentlicht. Besorgniserregend findet die Borkumer SPD die „Anregungen“, die die BfL in ihrer Pressemitteilung macht. Neben der Verunsicherung der Mitarbeiter der NBG über Umfirmierung bzw. Wiedereingliederung der NBG in den städtischen Haushalt, soll die 50-jährige gelebte Praxis nun auf den Kopf gestellt werden. Auch eine Verbesserung der… Bringt das Borkum weiter? weiterlesen

Am vergangenen Mittwoch fand im Hotel Rummeni eine Mitgliederversammlung der Borkumer SPD statt. Der Ortsvereinsvorsitzende Markus Stanggassinger konnte trotz der anstehenden Pfingsttage einige Mitglieder begrüßen. In seinen Eingangsworten ging er auf den 160-sten Geburtstag der SPD am 23.05.2023 ein und berichtete auch interessante Aspekte zur Entstehung der Borkumer SPD. Im Anschluss wurden Melanie Helms, Olaf Look und Markus Stanggassinger zu Delegierten für die Kreisdelegiertenkonferenz zur Europawahl 2024 gewählt. Die drei SPD-Mitglieder müssen dazu am 30.06.2023 nach Bunde fahren. Nach den Wahlen informierte der Fraktionssprecher Olaf Look die anwesenden Mitglieder über das Thema Tiefengeothermie. Er stellte den Mitgliedern die Möglichkeiten, aber… Mitgliederversammlung der Borkumer SPD weiterlesen

Seinen letzten Besuch auf der Insel nutzte der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem, u.a. auch um den Baufortschritt des Wasserwerkes im Ostland in Augenschein zu nehmen. Bereits im Landtagswahlkampf hatte Nico Bloem dem Wasserwerk einen Besuch abgestattet, im Rahmen dessen dem damaligen Kandidaten und jetzigen Abgeordneten das Neubauprojekt vorgestellt worden war. Nun wollte Nico Bloem seinen aktuellen Aufenthalt nutzen, um sich über den derzeitigen Stand zu informieren. Frank Schönball, zuständiger Mitarbeiter der Stadtwerke, führte den SPD-Abgeordneten über die Baustelle und erklärte die momentanen sowie die nächsten Bauschritte. Nico Bloem zeigte sich beeindruckt von der Masse der Baumaterialien die bereits verbaut wurden und… Nico Bloem informiert sich über Neubau Wasserwerk weiterlesen

Mit Schreiben vom 16.05.2023 beantragt die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Borkum die Erarbeitung einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum. Mit dieser Satzung soll der Verwaltung die Möglichkeit gegeben werden, selbständig Kontrollen durchführen zu können, ob Wohnraum in rechtswidriger Weise anders genutzt wird. „Wir müssen selber die Möglichkeit haben, Verstöße zu kontrollieren!“ so der Fraktionssprecher Olaf Look. „Unsere Versuche, Wohnraum zu schaffen bzw. zu erhalten, müssen ständig kontrolliert werden, sonst greifen unsere Bebauungspläne ins Leere“, so Look weiter. Da der Landkreis Leer als zuständige Bauordnungsbehörde naturgemäß länger braucht, um bei Verstößen auf die Insel zu kommen, macht… SPD-Fraktion fordert Wohnzweckentfremdungssatzung weiterlesen

Am vergangenen Freitag kam der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem zu seinem offiziellen Antrittsbesuch bei der Stadt Borkum auf die Insel. In Vertretung für Bürgermeister Jürgen Akkermann begrüßte der Allgemeine Vertreter Frank Pahl den Landtagsabgeordneten auf dem Feuerschiff Borkum Riff. In Begleitung der stellvertretenden Fraktionssprecherin Melanie Helms und dem Ortsvereinsvorsitzenden Markus Stanggassinger informierte sich Nico Bloem über die Projekte und Probleme der Stadt Borkum. Neben Themen wie Ganztagsgrundschule -inkl. geplantem „Bildungscampus“ mit Berufsschule an der Inselschule- und fehlendem Wohnraum berichtete Frank Pahl auch über die zukünftige Ausrichtung des Feuerschiffs Borkum Riff. Nico Bloem versprach, für die verschiedenen Themen mögliche Fördertöpfe zu eruieren… Nico Bloem zum Antrittsbesuch auf Borkum weiterlesen

In der letzten Vorstandssitzung diskutierte der Vorstand der Borkumer SPD mit den anwesenden Mitgliedern über die Möglichkeit, dass die Stadt Borkum eigene Kontrollen durchführen kann, ob eine falsche baurechtliche Nutzung vorliegt. Nach Meinung der Vorstandsmitglieder würde eine Satzung über die Wohnraumzweckentfremdung der Stadt Borkum ermöglichen, eigenständig Kontrollen durchführen zu können. Da die Stadt als Gemeinde mit angespannter Wohnraumsituation festgelegt wurde, hat sie die Möglichkeit, eine entsprechende Satzung zu erlassen. Um diese Aufgabe effektiv durchführen zu können, sollte nach Meinung des SPD-Vorstandes eine zusätzliche Stelle geschaffen werden, die diese Kontrollen vornehmen kann. Nach Vorstellung der Sozialdemokraten sollte beim Landkreis anfragt werden,… SPD fordert Kontrollmöglichkeit weiterlesen

Am vergangenen Samstag fand in Jemgum ein außerordentlicher Parteitag der SPD im Kreis Leer statt. Die Borkumer SPD wurde durch Melanie Helms und Markus Stanggassinger vertreten. Die Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk konnte neben den ca. 70 Delegierten auch ihren Bundestagskollegen aus Emden, Johann Saathoff, begrüßen. Nach den Grußworten des örtlichen Ortsvereinsvorsitzenden Uwe Flink, Johann Saathoff (MdB), des Landtagsabgeordneten Nico Bloem und des Landrats Matthias Groote, berichtete Anja Troff-Schaffarzyk über das abgelaufene Jahr aus Sicht der SPD im Kreis Leer. Sie ging dabei auch auf die erfolgreichen Wahlen ein. Inhaltlich wurde auf dem Kreisparteitag über 25 Sachanträge beraten. Nach einer… Kreisparteitag der SPD weiterlesen

Wie die SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Borkum nun den Antrag eingereicht, dass die Verwaltung prüfen soll, wieviel eine eine Schulsozialarbeiterstelle kosten würde und ob eine Förderung möglich sei.Hintergrund dieses Antrages ist die Aussage des Leiters der Grundschule, dass eine entsprechende Stelle als notwendig angesehen werde, aber diese vom Land Niedersachsen nicht vorgesehen sei. Um die Arbeit der LehrerInnen in der Grundschule zu unterstützen, hält die SPD-Fraktion es für sinnvoll eine entsprechende Schul-Sozialarbeiter-Stelle vorzuhalten.

Im Rahmen von “Insulaner unner suck” trafen sich Vertreter des SPD-Ortsvereins Borkum mit Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Norderney im Frühstücksraum des Hotels Rummeni. In entspannter Runde tauschten die Kommunalpolitiker und -politikerinnen sich über verschiedene Themen aus. Aufgrund der ähnlichen Größe der Inseln sind auch die Probleme der Inseln gleich, ob Wohnraummangel, fehlende Fachkräfte oder der Straßenverkehr. Um den Austausch weiter zu fördern, luden die Norderneyer Vertreter die Borkumer zu einem Gegenbesuch auf Norderney ein.

Am vergangenen Dienstag fand im Hotel Rummeni die jährliche Hauptversammlung der Borkumer SPD statt. Der Ortsvereinsvorsitzende Markus Stanggassinger konnte wieder zahlreiche Mitglieder begrüßen. Er berichtete, dass der Vorstand seit der Neuwahl im vergangenen Jahr in acht Sitzungen zusammengekommen ist. Laut Vorsitzendem war das letzte Jahr geprägt von der Landtagswahl im September. Nachdem Hanne Modder als langjährige Landtagsabgeordnete auf eine Wiederwahl verzichtet hatte, musste für den Wahlkreis Leer-Borkum ein neuer Kandidat bzw. eine neue Kandidatin gefunden werden. In der Aufstellungskonferenz in Bunde setzte sich dann Nico Bloem als Kandidat durch. Nach einem engagierten Wahlkampf hatte dieser dann auch das Direktmandat gewonnen.… Borkumer SPD hält Jahreshauptversammlung weiterlesen

Im Rahmen der Klausurtagung der Arbeitskreises Umwelt der rot/grünen Landtagsfraktionen auf Borkum wurden die Vertreter der örtlichen SPD und Grünen zu einem gemeinsamen Abend eingeladen. Melanie Helms, Olaf Look und Markus Stanggassinger nutzen die Gelegenheit, bei den Landespolitikern die Borkumer Themen zu platzieren. Besonderen Augenmerk richteten die Drei auf das Thema Tiefengeothermie auf Borkum und die Bitte um Förderung durch das Land Niedersachsen. Aber auch Themen, wie die Deichabbrüche am Ostland, die Sanierung der Ostkaje und Dalben oder das Projekt emissionslose Insel 2030, wurden angesprochen. Der für den Wahlkreis Leer/Borkum direkt gewählte SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem war froh, seinen Landtagskolleginnen und… Borkumer SPD im Gespräch mit der Landespolitik weiterlesen

Am vergangenen Samstag hatte die Borkumer SPD wieder zu einem Neujahrsempfang eingeladen. Viele Vertreter der Borkumer Vereine und Institutionen waren der Einladung ins Hotel Rummeni gefolgt. Die Borkumer Politik war durch Mitglieder von Rat und Verwaltung der Stadt vertreten. Vom Festland kamen die Abgeordneten der Kreis-, Landes-, Bundes und EU-Ebene zusammen mit dem niedersächsischen Wirtschaftsminister Olaf Lies auf die Insel. In seiner Begrüßungsrede wünschte sich der Ortsvereinsvorsitzende, dass die Veranstaltung dazu genutzt werden sollte, unter Einhaltung der Netiquette miteinander anstatt nur übereinander zu sprechen. Als Richtschnur gab er das Zitat von Fritz Klennert vor: „Demokratie ist der Begriff der politischen… 5. Neujahrsempfang der Borkumer SPD weiterlesen

Im Rahmen des Neujahrsempfanges wurde das Borkumer SPD-Mitglied mit der Willy-Brandt-Medaille geehrt. Mit dieser Medaille ehrt SPD Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie verdient gemacht haben. Der Ortsvereinsvorsitzende Markus Stanggassinger ging in seiner Laudatio auf die Verdienste von Jörg Kaja ein. Jörg Kaja hatte u. a. die Leitung des Ortsvereins übernommen, war Ratsmitglied und hatte sich auch für die Borkumer SPD als Kreistagskandidat aufstellen lassen. Darüber hinaus organisierte er in den vergangenen Jahren alle Veranstaltungen mit. Der anwesende Landesminister und gleichzeitig auch stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies verlas die Urkunde und gratulierte als Erster.

In der Januarvorstandssitzung bereitete der Vorstand des Borkumer SPD-Ortsvereins u.a. den Neujahrsempfang am 28.01.2023 vor. Die Borkumer SPD hat neben Verwaltung und Rat auch wieder die Vorstände der Borkumer Vereine und Institutionen eingeladen. Neben Anja Troff-Schaffarzyk (MdB), Nico Bloem (MdL) und Tiemo Wölken (MdEP) kommt auch der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies als Gastredner vom Festland zum Neujahrsempfang auf die Insel. Neben dem Neujahrsempfang waren auch die aktuelle Parkraumbewirtschaftung und die Sozialarbeit an der Grundschule Thema in der Vorstandssitzung. In Sachen Parkraumbewirtschaftung fiel auf, dass es nur noch die Kurzzeitparkmöglichkeit mit der Höchstparkdauer von einer Stunde und eine Tageskarte gibt. Es… SPD bereitet Neujahrsempfang vor weiterlesen