Presse

In der monatlichen Vorstandssitzung hat der Vorstand der Borkumer SPD über das Thema RVZ/MVZ diskutiert. Aufgrund der bisherigen Informationen ergeben sich nach Meinung der Vorstandsmitglieder einige Fragen. Dazu gehören die Wirtschaftlichkeit und die Anzahl der Hausarztsitze. Die Borkumer SPD begrüßt das Projekt, möchte aber auch, dass die Bevölkerung über die finanziellen Risiken informiert wird, da sie mögliche Defizite mit ihren Steuergeldern ausgleichen muss. Auch die Anzahl der Hausarztsitze im MVZ ist wichtig, da hierüber die Einnahmen generiert werden sollen. In… Vorstandssitzung im November weiterlesen

Zum Kreisparteitag konnte die Kreisvorsitzende Anja Troff-Schaffarzyk (MdB) neben den zahlreichen Delegierten aus den Ortsvereinen im Landkreis Leer auch den Generalsekretär der Bundes-SPD Tim Klüssendorf (MdB) begrüßen. Im Dorfgemeinschaftshaus in Bunde ging Tim Klüssendorf auf die jüngsten Beschlüsse der Bundesregierung, wie die neue Wehrpflicht oder den Industriestrompreis ein und zeigte den SPD-Mitgliedern auf, dass die jetzige Bundesregierung an Lösungen arbeitet und SPD Positionen dabei durchgesetzt werden, auch wenn Kompromisse dafür nötig seien. Viele weitere Themen wurden angesprochen und diskutiert. Auf… Kreisparteitag der SPD weiterlesen

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Melanie Helms nutzte einen Aufenthalt in Berlin, um die SPD-Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk zu besuchen. Bei einem Essen in der Parlamentarischen Gesellschaft diskutierten die beiden Politikerinnen einige Borkumer Themen wie die geplante Erdgasförderung oder die Ersatzbaustoffverordnung. In Sachen Erdgasförderung stellte Melanie Helms noch mal klar, welche Sorgen und Befürchtungen die Borkumerinnen und Borkumer zu diesem Thema haben und daher weiter gegen die Genehmigung kämpfen werden. Sie begrüßte in diesem Zusammenhang den Beschluss der Bundesregierung, dass die Förderung fossiler… Melanie Helms zu Besuch bei Anja Troff-Schaffarzyk weiterlesen

In der vergangenen Ratssitzung berichtete die Stadtverwaltung über ihren Antrag zur Errichtung eines kommunalen Regionalen Versorgungszentrums (RVZ) und eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ), welcher beim zuständigen Referat in der Niedersächsischen Staatskanzlei eingereicht worden ist. In der monatlichen Vorstandssitzung der SPD wurde darüber diskutiert. Irritiert sei man seitens der SPD, dass wieder einmal die lokalen Landtagsabgeordneten nicht eingebunden wurden. Diese fehlende Einbindung war schon beim vorherigen Antrag auf ein RVZ/MVZ kritisiert worden. Die Aussage der Verwaltung, dass der Leiter der niedersächsischen… Vorgehen in Sachen RVZ/MVZ – SPD irritiert weiterlesen

In der monatlichen Vorstandssitzung diskutieren die Borkumer SPD-Mitglieder am letzten Mittwoch über die Geschwindigkeitsbegrenzung für Schiffe an der Ostmole. Das WSA und die Stadt Borkum haben in diesem Jahr mit erheblichen finanziellen Mitteln einen Bereich der Ostmole saniert. Um zukünftige Schäden an dem Bauwerk zu vermeiden, hatte das WSA eine befristete Geschwindigkeitsbegrenzung für Schiffe angeordnet. Die Mitglieder der Borkumer SPD waren sich einig, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung langfristig gelten solle, um schwellbedingten Schäden entgegenzuwirken. Ein weiterer Punkt auf der Tagesordnung war… Borkumer SPD fordert Beibehaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung weiterlesen

Die Stadt Borkum wünscht, dass der Landkreis Leer sich an den Kosten für die geplante Mensa bzw. Aula beteiligt, da die Räumlichkeiten auch den Schülern der Inselschule zur Verfügung gestellt werden sollen. Seitens der Borkumer SPD wird unter Berücksichtigung des Verhältnisses der Schülerzahlen eine Kostenverteilung von 63 % für die Stadt und 37 % für den Kreis angestrebt. Aktuell besuchen 132 Kinder die Grundschule und 230 Jugendliche die Inselschule. Der größere Anteil für die Stadt ergibt sich aus Tatsache, dass… Neubau Ganztagsgrundschule: SPD Borkum macht Vorschlag zur Kostenteilung für Mensa/Aula weiterlesen

Der Vorstand der Borkumer SPD hatte wieder zum traditionellen Grillabend für Mitglieder und Angehörige eingeladen. Bei dem SPD-Mitglied Garrelt Hänel im Garten hatten ein paar fleißige Helfer des Ortsvereins eine gemütliche Atmosphäre aufgebaut. Auch die beiden Abgeordneten Anja Troff-Schaffarzyk und Nico Bloem waren der Einladung gerne gefolgt, um mit den interessierten Mitgliedern des Ortsvereins über regionale und überregionale Themen zu sprechen. Außerdem hatte der Vorstand die beiden Geschäftsführer der NBG Axel Held und Raphael Warnecke eingeladen, so dass sich die… Grillabend der Borkumer SPD weiterlesen

Der SPD-Fraktionssprecher Olaf Look und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Markus Stanggassinger sind gemeinsam nach Langeoog gefahren, um sich dort über die solare Klärschlammtrocknung zu informieren. Hintergrund sind die Überlegungen im Borkumer Stadtrat, den Borkumer Klärschlamm nach dem auf Langeoog praktizierten Verfahren zu trocknen. Die Mitarbeiter des Langeooger Klärwerks, Marc Sjuts und Till Peters, sowie der Langeooger Bürgermeister, Onno Brüling, führten die Borkumer über das Gelände und stellten die Funktionsweise der solaren Trocknung vor. Die Langeooger Kläranlage ist für 17.000 Einwohner/Gäste ausgelegt, die… Borkumer SPD informiert sich auf Langeoog weiterlesen

In der letzten Vorstandssitzung der Borkumer SPD hat Klaus Fischer sein Projekt zur Gründung einer Genossenschaft für den Betrieb eines Insel-Kinos vorgestellt. Klaus Fischer stellte dar, dass die Möglichkeit bestehe, sich mit 100,00 € an der Genossenschaft zu beteiligen. Die Gründungsversammlung finde im Oktober statt, und bis dahin sollten noch viele Mitstreiter gefunden werden, führte er weiter aus. Seitens des Vorstandes ist der Wunsch nach einem Kino auf Borkum groß, so dass man das Projekt gerne unterstützt. Neben Klaus Fischer… Aus der letzten Vorstandssitzung weiterlesen

Am letzten Mittwoch traf sich der Vorstand der Borkumer SPD zur monatlichen Vorstandssitzung. In der Sitzung stellte die Mitarbeiterin vom Seniorenhuus, Kirstin Shala-Lübben, das Projekt eines Digital-Treffs für Senioren sowie hör- und sehbeeinträchtigte Menschen vor, im Rahmen dessen die Möglichkeiten der Digitalisierung aufgezeigt, Berührungsängste abgebaut und soziale Teilhabe digital ermöglicht werden sollen. Für dieses Projekt werden nun Teilnehmer und auch Unterstützer gesucht, die Einweisungen in die Materie vornehmen können. Um ehrenamtliches Engagement akquirieren zu können, wurde seitens der Vorstandsmitglieder empfohlen,… Aus der letzten Vorstandssitzung weiterlesen

Am Samstag kam der niedersächsische Ministerpräsident und Vorsitzende der SPD Niedersachsen auf die Insel, um an einer Tagung der Jugendorganisation der SPD, den Jusos, teilzunehmen. Direkt nach seiner Ankunft nahm sich Olaf Lies zudem die Zeit für einen Austausch mit Vertretern der Borkumer SPD. In einem zweistündigen Gespräch konnten Melanie Helms, Olaf Look und Markus Stanggassinger mit dem im Mai neugewählten Ministerpräsidenten Olaf Lies über die Borkumer Probleme und Ziele beraten. Natürlich wurden hierbei auch die Bedenken Borkums gegenüber der… Olaf Lies im Gespräch mit der Borkumer SPD weiterlesen

Zufrieden zeigen sich Vorstand und Fraktion mit der letzten Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur, Sport und Gesundheit. Die SPD-Fraktion hatte in diesem Ausschuss einen Antrag gestellt, dass die Verwaltung ein Konzept für die Einrichtung von Politiker-Patenschaften erarbeitet und dem Ausschuss in einer nächsten Sitzung vorstellt. Die Stadt Weener bietet ein solches Projekt zusammen mit der Oberschule Weener an. Ziel ist es, den Schülerinnen und Schülern die Kommunalpolitik, also die Politik vor Ort und die dazugehörigen demokratischen Entscheidungsprozesse anschaulich… Sozialausschuss stimmt für Politiker-Patenschaften weiterlesen

Am letzten Mittwoch traf sich der Vorstand der Borkumer SPD zur monatlichen Vorstandssitzung. Ein Thema dieser Sitzung war eine mögliche Bebauung von nicht mehr benötigten Flächen des städtischen Bauhofes mit Wohngebäuden. In der vorletzten Bauausschusssitzung wurde eine mögliche Wohnbebauung vorgestellt. Inzwischen haben die Ortshandwerkerschaft und der DeHoGa Interesse, aus dem ehemaligen Schlachthaus ein Auszubildenden-Wohnheim zu erstellen. Die Borkumer SPD fordert schon länger die Schaffung eines Auszubildenden-Wohnheims und unterstützt deswegen das Projekt. Für die verbleibende Fläche ist man sich nach der… Wie soll eine mögliche Wohnbebauung auf dem Bauhof aussehen? weiterlesen

Am letzten Mittwoch traf sich der Vorstand der Borkumer SPD zur monatlichen Vorstandssitzung. Hierbei ist es üblich, dass alle Mitglieder der Borkumer SPD an den Vorstandssitzungen teilnehmen dürfen und sich an den Diskussionen beteiligen können. So konnte der Vorsitzende Markus Stanggassinger auch wieder ein neues Mitglied im SPD-Ortsverein Borkum willkommen heißen und ihm das Parteibuch überreichen. Ein Thema der Vorstandssitzung war der Umgang mit inzwischen kritischen Straßennamen. In vielen Kommunen Deutschlands kommen zurzeit Diskussionen auf, ob bestimmte Namen aus historischer… Wie mit kritischen Straßennamen umgehen? weiterlesen

Die jüngste Einigung zur Finanzreform hat eine langanhaltende Blockade gelöst und den Weg für dringende Investitionen auf Borkum freigemacht. Damit die Menschen vor Ort von dieser Entwicklung profitieren können, muss diese nun mutig, bürgernah und auf allen Ebenen umgesetzt werden. Auf Borkum zeigt sich der Sanierungsstau an vielen Stellen. Bereits lange geplante Infrastrukturprojekte wie der Neubau einer Ganztagsgrundschule, die schlechten Borkumer Straßen, sowie die sanierungsbedürftigen Verwaltungsgebäude und ein hohes Maß an Bürokratie, fordern schnelles Handeln und gezielte Investitionen. Diese Projekte… Modernisierung ohne Kürzungen: Investitionsbedarf auf Borkum weiterlesen

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Borkum hat einen Antrag für die nächste Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Kultur, Sport und Gesundheit gestellt. Mit dem Antrag fordert die SPD-Fraktion, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit den Jugendbeauftragten und der Inselschule ein Konzept für „Politiker-Patenschaften“ erarbeitet. Die Stadt Weener bietet zusammen mit den Schulen im Bereich von Weener bereits solche Patenschaften an. Dabei wird Schüler/innen im Rahmen einer AG angeboten, Kommunalpolitiker/innen zu begleiten. Hierbei sollen Zuständigkeiten, Rahmenbedingungen, Chancen und Möglichkeiten… SPD-Fraktion schlägt Politik-Patenschafts-Projekt vor weiterlesen

In der Sitzung am Montagabend im Forum der Sparkasse LeerWittmund beschloss der Kreistag des Landkreises Leer den Haushalt 2025. Die Kreisverwaltung hatte Einnahmen in Höhe von 485.850.000,00 € veranschlagt und Ausgaben in Höhe von 511.571.900,00 € kalkuliert. Das daraus entstehende Deffizit konnte nur erreicht werden, da die Kreisverwaltung eine Erhöhung der Kreisumlage um 4 Punkte von 52 auf 56 Punkte plante. Bei der Kreisumlage handelt es sich um eine Abgabe der kreisangehörigen Städte und Gemeinden an den Landkreis, da der… Leeraner Kreistag beschließt Kreishaushalt 2025 weiterlesen

Am letzten Mittwoch trafen sich die Borkumer Genossinnen und Genossen zur Jahreshauptversammlung. Der Vorsitzende Markus Stanggassinger konnte zahlreiche Mitglieder im Hotel Rummeni begrüßen. In seinem Jahresbericht 2024 ging er dabei auf die verschiedenen Veranstaltungen des SPD-Ortsvereins Borkum ein. Außerdem resümierte er die Themen, die im Vorstand diskutiert wurden, und er zeigte sich erfreut, dass auch im vergangenen Jahr wieder Inselbesuche der SPD-Abgeordneten vom Land und vom Bund stattgefunden hatten. Anschließend wurden Gesi Grigoleit für 30- und Johanne Robbers für 40-jährige… Jahreshauptversammlung weiterlesen

Das Land Niedersachsen fördert mit fast einer Million Euro Projekte zur sicheren Trinkwasserversorgung auf der Insel Borkum. „Ich freue mich sehr über diese Nachricht aus dem Umweltministerium. Die Borkumer machen sich schon lange Sorgen um ihre Trinkwasserversorgung. Jetzt bekommen sie die nötige Unterstützung, um die Einwohner und auch die Urlauber sicher und langfristig mit Trinkwasser zu versorgen. Das ist eine ganz wichtige Investition für die Zukunft“, meint der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener). Das Geld kommt aus dem Projekt „Klimafolgenanpassung Wasserwirtschaft“.… Trinkwasserversorgung auf Borkum weiterlesen

Im Ausschuss für Feuerschutz, Rettungswesen und Katastrophenschutz wurde heute die Verteilung der Feuerschutzsteuermittel in Höhe von 1.131.167,10 € beschlossen. Das Borkumer Tanklöschfahrzeug 3000, welches im vergangenen Jahr angeschafft wurde, soll mit 19.132,01 € aus Feuerschutzsteuermitteln bezuschusst werden. Außerdem erhält die Stadt Borkum für die Feuerwehr pauschal noch einmal aufgrund des Verteilungsschlüssels 8.894,89 €. Weitere 60.000,00 € sollen wegen der Insellage aus den Feuerschutzmitteln gewährt werden. Diese 60.000,00 € werden jeweils aufgrund einer Landesregelung an alle ostfriesische Inselgemeinden ausgeschüttet, wenn die… Landkreis Leer fördert Borkumer Tanklöschfahrzeug mit € 19.132,01 € weiterlesen

In der gestrigen Februar-Vorstandssitzung der Borkum SPD diskutierten die anwesenden SPD-Mitglieder neben dem aktuellen Bundestagswahlkampf auch über den schleppenden Bauvorschritt in der Gartenstraße. Ursprünglich war es geplant, dass die komplette Gartenstraße bis Mai erneuert wird. Immer noch wird jedoch hauptsächlich an der Kreuzung Neue Straße-Gartenstraße gearbeitet. Am Dienstag wurde sogar die Neue Straße komplett gesperrt. Der Vorstand ist hochbesorgt, dass Fördergelder verloren gehen könnten, wenn förderechtliche Zeitfenster nicht eingehalten werden könnten. Eine bessere Kommunikation seitens der Verwaltung wäre hier äußerst… SPD-Vorstand hochbesorgt wegen Gartenstraße weiterlesen

In der ersten Sitzung des Vorstandes der Borkumer SPD wurde auch über die anstehende Bundestagswahl am 23. Februar diskutiert. Die Genossinnen und Genossen zeigten sich mit dem Listenplatz 4 für Anja Troff-Schaffarzyk auf der Landesliste der SPD Niedersachsen sehr zufrieden. Nach Meinung der Borkumer SPD ist der gute Listenplatz ein Ausdruck der Wertschätzung der Arbeit, die die Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk in den vergangenen drei Jahren geleistet hat. Nach Aussage des Vorstandes werde nun daran gearbeitet, die Erfolgsbilanz der letzten drei… SPD Borkum zufrieden mit Listenplatz von Anja Troff-Schaffarzyk weiterlesen