2014
22.12.2014: SPD: Erinnert an einen Kindergarten
SPD enttäuscht über die Abwahl von Markus Stanggassinger als stellv. Bürgermeister
Wie die SPD in einer Pressemitteilung mitteilte sind die Borkumer Sozialdemokraten enttäuscht über die Abwahl von Markus Stanggassinger als stellvertretenden Bürgermeister durch die CDU und die Neue Fraktion.
Wie die SPD weiter berichtet, wurde die Abwahl mit dem Eintritt von Karl Jansen in die SPD und die dadurch geänderten Mehrheitsverhältnisse im Rat begründet. „Die Begründung erinnert eher an den Kindergarten, ärgerst Du mich, ärgere ich Dich“ so wird der abgewählte Markus Stanggassinger in der Pressemitteilung zitiert. Am Anfang der Wahlperiode wurde zwischen den Parteien vereinbart, dass CDU und SPD jeweils einen stellvertretenden Bürgermeister stellen, heißt es weiter. Außerdem wurde vereinbart, dass keine der im Rat vertretenen Parteien keine Gruppe mit einer anderen bildet. Zwischenzeitlich sind 3 Ratsmitglieder der Bündnis 90/Die Grünen aus ihrer Partei ausgetreten und bilden mit dem verbliebenen Ratsherrn der Bündnis 90/Die Grünen nun eine Gruppe.
Mit dem Verzicht auf Gruppenbildung, so die SPD, wollte man eine offene Ratsarbeit fördern. Allerdings wurde der Einzelratsherr der FDP Karl Jansen öfters von anderen Fraktionen nicht informiert. Da er keine Unterstützung vor Ort mehr durch die FDP mehr hatte, entschloss sich Karl Jansen aus der FDP auszutreten und als Parteiloser weiter zumachen.
Nach mehreren Gesprächen mit verschiedenen Borkumer Sozialdemokraten entschloss sich Karl Jansen der SPD beizutreten. Hauptgrund war, dafür die bisherige gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen ihm und den SPD-Ratsmitgliedern. Außerdem war er bereits Ende der Achtziger Jahre Mitglied der Friesoyther SPD.
Nach dem Eintritt von Karl Jansen hat die SPD sich an die CDU gewandt, da wegen der Geänderten Sitzverhältnisse zwischen den beiden großen Parteien das weitere Vorgehen zu besprechen wäre. Seitens der CDU kam hierzu keine Antwort sondern es wurde gemeinsam mit der Neuen Fraktion die Abwahl von Markus Stangassinger vorbereitet.
Warum die neue Politik der CDU mit den ehemaligen Grünen einvernehmlich geführt wird deutet sich für die SPD in einen bereits sehr früh beginnenden Kommunalwahlkampf. Man möchte den durchaus beliebten Kommunalpolitiker einfach nicht mehr in der „Öffentlichkeit“ sehen, so die SPD abschließend in der Pressemitteilung.
01.11.2014: Radtour der Borkumer SPD
Nach einer Pressemitteilung der Borkumer SPD hatten Vorstand und Fraktion die Borkumer SPD-Mitglieder zu einer informellen Fahrradtour eingeladen. Bei herrlichem Sonnenschein konnten viele Mitglieder beim Treffpunkt Neues Feuerwehrhaus begrüßt werden.
Wir wollen unsere Mitglieder über die Baustellen von Stadt und Wirtschaftsbetriebe informieren heißt es weiter in der Pressemitteilung. Zunächst informierte Stadtbrandmeister Mombeck über den Stand der Bauarbeiten am Gelände Parkplatz Ankerstraße. Die Entwicklung von der Planung bis heute wurde nochmals von den Genossen erörtert. Einig waren sich alle Anwesenden, dass trotz der Kosten die Entscheidung richtig war.
Die Tour führte weiter zum neu erstellten Aquarium an der Wilhelmshöhe. Dort berichtete Gregor Ulsamer, Projektbegleiter, über die Planung und den Werdegang des zukünftigen neuen Seewasser-Aquariums. Er berichtet, dass viele Hürden zunächst bearbeitet werden mussten, bis die Bauarbeiten beginnen konnten. Der Zeitplan wurde aufgrund der planungsrechtlichen Vorarbeiten äußerst eng, da die Fertigstellung noch vor Jahresende erfolgen muss. Einig waren sich alle Anwesenden, dass für Borkums touristische Vielfalt ein Seewasseraquarium unbedingt dazugehört.
Die Tour endete auf der oberen Promenade, wo Gregor Ulsamer über die Ausgestaltung der sogenannten Themeninseln berichtete. Beeindruckt zeigten sich alle Anwesenden über die Gestaltung der Themeninsel mit den Walen, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
22.10.2014: SPD setzt auf E-Mobilität
Wie die Borkumer SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, diskutierten die Borkumer Genossen in ihrer letzten Vorstandssitzung das Thema Verkehr auf Borkum.
Einhellig, so heißt es weiter, war man der Meinung, dass die verschiedenen Verkehrsproblematiken, wie die Reduzierung des Autoverkehrs, die Parksituationen, die Fahrradproblematik im Sommer und die Kfz-Abgasbelastung, nur Schritt für Schritt lösen kann. Um Schadstoffemissionen durch PKWs zu minimieren ist den Borkumer Sozialdemokraten die E-Mobilität der zukunftsweisende Weg. Durch alternative Antriebstechniken soll der Verbrennungsmotor nach und nach der Vergangenheit angehören. Mit Gas/Stromtankstellen sollen diese Fahrzeuge gefördert werden. Einige Betriebe, wie Stadt und Wirtschaftsbetriebe haben sich schon entsprechende Fahrzeuge angeschafft.
Wie es weiter heißt, wollen sich die Genossen für eine neue Mitgliederkampagne vorbereiten. Auch im Hinblick auf die nächste Kommunalwahl im Jahr 2016 ist es den Vorstandsmitgliedern wichtig neue Aktive zu werben. Die Mitgliederentwicklung der SPD auf Borkum ist stabil, allerdings wäre es wünschenswert, wenn mehr Frauen sich in der Politik engagieren würden. Mit der guten Sachpolitik auf Borkum, will die SPD nun weitere Mitglieder werben, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
01.10.2014: Karl Jansen ist der SPD beigetreten
In einer Pressemitteilung teilte der SPD-Fraktionssprecher Markus Stanggassinger mit, dass das ehemalige FDP-Mitglied Karl Jansen der SPD beigetreten ist und somit auch Mitglied der SPD-Stadtratsfraktion wird.
Wie es weiter in der Pressemitteilung heißt, war Karl Jansen bereits von 1988 bis 1996 Mitglied der SPD auf dem Festland. Da außerdem die bisherige Zusammenarbeit zwischen ihm und der SPD-Fraktion sehr gut und konstruktiv gewesen ist, freue man sich seitens der SPD auf die nun noch engere Zusammenarbeit. Da sich dadurch das Verhältnis der Zusammensetzungen der Fraktionen im Rat geändert hat, muss in der nächsten Ratssitzung die Verteilung der Ausschußsitze und Ausschussvorsitze neu beschlossen werden. Um einen möglichst reibungslosen Ablauf der nächsten Ratssitzung zu gewährleisten, wird die SPD-Fraktion im Vorfeld über die Verteilung mit den anderen beiden Fraktionen beraten.
