2012
31.08.2012: Grillabend der Borkumer SPD
Am 31. August hatte der Vorstand der Borkumer SPD alle Mitglieder und deren Partner zum traditionellen Grillabend eingeladen, so die SPD in einer Pressemitteilung.
Der Ortsvereinsvorsitzende konnte neben zahlreichen Mitglieder und Familienangehörigen auch die Landtagsabgeordnete Johanne Modder, den Borkumer Bürgermeister Georg Lübben und Gwendolyn Stoye-Mingers begrüßen, heißt es weiter. Gwendolyn möchte für die SPD für den Wahlkreis Untere Ems bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr kandidieren und nutzte den Abend die Borkumer Genossen kennenzulernen. Johanne Modder ergriff die Gelegenheit alle Anwesenden auf die Landtagswahl im Januar 2013 einzustimmen. Sie ging dabei besonders auf die Bereiche Arbeit und Bildung ein, so die SPD weiter in ihrer Pressemitteilung. In einem kurzen Grußwort bedankte sich der Borkumer Bürgermeister Georg Lübben für die gute Zusammenarbeit mit der Borkumer SPD-Fraktion und der Landtagsabgeordneten Johanne Modder. In diesem Zusammenhang erwähnte er, dass der Besuch von Johanne Modder im November vergangenen Jahres, die Initialzündung für die Schließung der Lücke in der Dünenkette im Ostland und die damit verbundene Sicherung der Wasserversorgung gewesen sei.
Bis spät in die Nacht wurde die verschiedensten Themen in kleinen Runden angesprochen, so dass ein lebhafter Austausch stattfand, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
August 2012: Inselinfo
08.07.2012: Angebot für Junge Menschen
In der letzten Vorstandssitzung des SPD-Ortsvereins Borkum diskutierten die Borkumer Genossen u. a. das Thema Diskotheken auf Borkum, so heißt es in einer Pressemitteilung.
Hintergrund ist es, so heißt es weiter, dass die einzig verbliebene Diskothek auf Borkum durch die Reform der Gema-Gebühren mit Kostensteigerung um 400% in ihrer Existenz bedroht ist. Nach Meinung der Borkumer SPD ist eine Diskothek ein wichtiges sozial-kulturelles Angebot für junge Menschen. Natürlich, so die SPD weiter, ist ein Discotheken-Angebot für Jugendliche auch wichtig für den Tourismus. Immer mehr Jugendliche bestimmen die Auswahl des Urlaubszieles der Familie mit.
Ziel sollte es sein, dass auf Borkum eine Diskothek erhalten bleibt und evtl. eine Jugenddiskothek eingerichtet wird, so dass Ergebnis der Diskussion. Um dieses zu erreichen, möchte die SPD dieses Thema in den Gremien von Stadt und Wirtschafts-betrieben diskutieren lassen, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
06.06.2012: 3. Kommunalseminar der Borkumer SPD
Wie die SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, fand am vergangenen Wochenende das dritte Kommunalseminar der Borkumer SPD statt. Beim letzten Mal referierte der der stellv. Leeraner Bürgermeister Hauke Sattler über das Thema „Haushalt – Doppik“. In diesem Jahr konnte der der Vorstand der Borkumer SPD den Leiter des Schortenser Bauamtes Theo Kramer als Referent zum Thema Baurecht gewinnen.
Nach der Begrüßung durch den Ortsvereinsvorsitzenden Jürgen Müller begann ein sehr interessanter Vortrag zum Thema Bauen. Theo Kramer ging dabei auf die diversen Begrifflichkeiten wie Flächennutzungspläne, Baupläne, Grund- und Geschoßflächenzahl ein. Weiter, so heißt es in der Pressemitteilung, wurden dann die Schritte zur Entstehung eines Bebauungsplanes erläutert.
Gerade hier zeigte sich wie komplex für Politik aber auch Verwaltung kommunale Bauplanung sein kann. Unter anderem wurde diskutiert ob und wie über eine Erhaltungssatzung der Bau von weiteren Ferienwohnungen verhindert werden könnte.
Zum Abschluss des Seminars hatte der Vorstand zu einem kleinen Büfett geladen. Alle Teilnehmer waren der Meinung, dass gerade auch wegen der Inselproblematik Mietwohnungen-Ferienwohnungen es unbedingt ein weiteres Seminar zu dem Thema geben könnte, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
04.04.2012: „Freiwillige Feuerwehr Borkum – worauf Sie sich verlassen können!“
Zum beschlossenen Standort hinter dem Parkplatz Ankerstraße äußerte sich gegenüber der BZ der Ortsvereinsvorsitzende der Borkumer SPD, Jürgen Müller.
Sinngemäß führte er für den Vorstand und die Fraktion aus, dass es seit Mitte 2009 die Entwicklung zum notwendigen Neubau unseres Feuerwehrhauses gibt. In diesem Diskussionsprozess hatte sich auch die SPD beim Feuerwehrkommando eingeladen, um eine optimale Lösung für Borkum auszuloten und zu erreichen.
Neben allen unbestrittenen baulichen Notwendigkeiten zur Einhaltung der Sicherheitsbestimmungen und Vorschriften war die Standortfrage das zentrale Thema bei der Planung des neuen Feuerwehrhauses.
Auch die berechtigten Anregungen aus den Leserbriefen der Familie Libardoni von März und Mai 2010 galt es bei der Standortfrage zu bedenken, diese wurden beachtet und professionell eingebunden.
Lebensrettung ist letztlich eine Frage von Zeit und Schnelligkeit, unter diesem Aspekt wurden die Entscheidungen getroffen.
Die Standortgrundlagen wie Entdeckungs- und Meldezeiten, Gesprächszeiten mit der Leitstelle, Anmarsch- und Ausrückzeiten wurden in der „8-Minuten-Eintreffzeit“ auf verschiedene Standorte betrachtet.
Untersucht wurden die Standorte ehemaliger Bauhof WSA, Park Reedestraße, Parkplatz Oppermann’s Pad, ehemaliges Gaswerk Deichstraße, ehemaliges Krankenhaus Deichstr., Von-Frese-Straße, Parkplatz Ankerstraße und Stadt-Bauhof Reedestraße.
Aus Flächenbedarfsgründen blieben zur weiteren Betrachtung die Standorte Parkplatz Oppermann’s Pad, Bauhof Reedestraße und die Fläche am Parkplatz Ankerstraße.
Bei ausführlicher und exakter Betrachtung aller Einsatzvoraussetzungen, unter Berücksichtigung der statistischen Häufigkeiten der Einsätze, Verteilung der Brandeinsätze auf der Insel, Gefahrenschwerpunktanalyse, Betrachtung der Zu- und Abfahrtsbedingungen etc. hat sich deutlich der Standort Ankerstr. herauskristallisiert.
Die Ergebnisse dieser Untersuchungen sind mehrfach in der Politik und Verwaltung erörtert worden, auch auf mehreren öffentlichen Ausschuss-Sitzungen.
Selbstverständlich könnte es für die unmittelbaren Anwohner Belastungen geben, die sie vorher nicht hatten. Egal an welchem der möglichen Standorte. Hier muss schon bei der Planung alles getan werden, um diese zu minimieren und in einem verträglichen Rahmen zu halten. Auch sind die Belange zum Schutz der Kinder von Kinderkrippe, Kindergarten und Jugendhaus zu berücksichtigen, dieses wurde und wird bei der bestehenden Planung auch realisiert.
Abschließend betonte Jürgen Müller für Fraktion und Vorstand der SPD, man sei nach wie vor vom Gesamtkonzept des neuen Feuerwehrhauses auf dem Gelände des ehemaligen Adolfinenheimes überzeugt und sich sicher, dass hier zum Wohle der Insel gehandelt wird.
31.03.2012: Groote: Sonderstatus für Inseln prüfen / Nachteile der Inseln mildern / Vorstoß auf Borkum
Um geografisch bedingte Nachteile zu mildern, brauchen Inseln ohne feste Landanbindung einen Sonderstatus, sei es durch die EU, die jeweiligen Bundesländer oder den Bund. Das regte der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote, Vorsitzender des EU-Umweltausschusses, bei einem Besuch auf der Insel Borkum an. Groote teilt mit:
Die geografische Lage bringt für Inseln ohne feste Landanbindung zahlreiche Nachteile und Belastungen mit sich, überwiegend wirtschaftlicher, aber auch zum Beispiel planungsrechtlicher Art. Diese unverschuldeten Nachteile könnten durch einen Sonderstatus gemildert werden.
Bei einem Besuch auf Borkum verständigten sich Europaabgeordneter Matthias Groote, Bürgermeister Georg Lübben und Vertreter der Ratsfraktionen darauf, diese Anregung von Groote ernsthaft zu prüfen, eine genau Problemlage zu ermitteln und sie dann arbeitsteilig in Brüssel, Hannover und Berlin voranzutreiben. Groote sagte, dass zum Beispiel die Kanarischen Inseln in der EU einen Sonderstatus genießen.
Die Borkumer berichteten dem SPD-Politiker über sehr hohe Mieten, die von Einheimischen teilweise kaum noch zu bezahlen seien. Auch das Baurecht behandele die Insel sehr restriktiv. Selbst beim Repowering von zwei Windstromanlagen beim Klärwerk müssen hohe planungsrechtliche Hürden überwunden werden, wie Christian Hofmann, Geschäftsführer der städtischen Wirtschaftsbetriebe, an Ort und Stelle erläuterte.
Sehr zu schaffen macht Borkum wie allen anderen Inseln die Luftverkehrssteuer, die seit dem vorigen Jahr von jedem Flugpassagier in Höhe von acht Euro kassiert werden muss – fünf Euro mehr, als ein Passagier für einen Flug nach Übersee als Abgabe für den Emissionshandel zahlen muss. Die Luftverkehrssteuer, die nur in Deutschland erhoben wird, führt auf allen Flughäfen zu drastischen Einbußen. Für die Inseln hat die Bundesregierung eine Ausnahme im Gesetz vorgesehen, doch bisher hat die EU-Kommission sie nicht genehmigt, so dass die Steuer anfällt. Die Bundesregierung lässt die Sache auf sich beruhen. Flugplatzbetreiber laufen seit langem Sturm gegen die Steuer.
Es gibt auch Erfreuliches aus Borkum zu berichten: So ist der „Watertoornverein“ (Wasserturmverein) mit seinen mittlerweile rund 300 Mitgliedern auf gutem Weg, den Wasserturm zu erhalten und in absehbarer Zeit als Museum mit dem Schwerpunkt Wasser, Wasser auf der Insel und Wasserversorgung herzurichten.
Den Abschluss des Borkum-Besuchs von Matthias Groote bildete eine Versammlung der SPD, wo der Abgeordnete über europäische Themen sprach.
10.03.2012: SPD-Fraktion besichtigt Kehrmaschine
Wie die Borkumer SPD in einer Pressemitteilung mittelte, hat die SPD-Stadtratsfraktion am vergangenen Wochenende die Firma Heyen & im Sande besucht. Hintergrund des Besuches war das Angebot der Firma Heyen & im Sande Borkums Straßen mit einer Kehrmaschine zu reinigen.
Wie es weiter in der Pressemitteilung heißt, hatten die Kommunalpolitiker die Möglichkeit das Gerät im Arbeitseinsatz zu begutachten. Trotz der Geschwindigkeit von 3 Km/h reinigte das Gerät ein kleines Straßenstück innerhalb kurzer Zeit.
Bereits im vergangenen Jahr hatte die SPD-Fraktion beantragt, nach der Frostperiode eine Grundreinigung der Straßen durchführen zu lassen, um den Abfluss des Streugutes in die Kanalisation zu vermeiden. Leider sind die anderen Fraktionen dem Antrag nicht gefolgt.
Auf unserer Nachbarinsel Norderney werden Straßen und die Gosse durch die Stadt Norderney gegen eine Gebühr gereinigt. Die Kosten betragen dort z.B. 3,30 Euro jährlich für einen lfd. Meter Straßenfront. Da die Kritik vieler Gäste die Sauberkeit der Insel betrifft, sieht die SPD-Fraktion hier Handlungsbedarf heißt es abschließend.
18.02.2012: Großes Votum für Johann Modder
Bunder Landtagsabgeordnete mit einem herausragenden Ergebnis wieder nominiert
Am vergangenen Samstag hatte die Kreis-SPD zu einer Konferenz nach Leer eingeladen. In der Versammlung sollte der Kandidat bzw. Kandidatin für den Wahlkreis 84 – Leer/Borkum – nominiert werden, so die Borkumer SPD in einer Pressemitteilung.
Der stellvertretende Vorsitzende für den SPD-Bezirk Weser-Ems Wiard Siebels begrüßte die Delegierten der Ortsvereine, darunter die Borkumer Vertreter Melanie Helms, Jörg Kaja, Markus Stanggassinger und Eberhard W. Weiss. In seiner Begrüßungsrede forderte Siebels eine weiterhin so gut geschlossene SPD, damit der Regierungswechsel in Niedersachsen gelingt, heißt es weiter. Als einzige Kandidatin stand für den Wahlkreis die jetzige Landtagsabgeordnete Johanne Modder zur Verfügung. Johanne Modder ist neben ihrer Tätigkeit als Abgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion in Hannover, Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems und gleichzeitig Kreisvorsitzende. In ihrer Vorstellung gab die Landespolitikerin einen Einblick auf die zukünftigen Schwerpunkte ihrer Arbeit. Sie hob dabei den Bereich Bildung hervor und sprach sich für die Abschaffung der Studiengebühren aus. Chancengleichheit soll ein wichtiger Bestandteil sozialdemokratischer Politik werden. Sie wolle dafür kämpfen, dass die von der CDU eingeführte „Herdprämie“ wieder abgeschafft wird. Es könne nicht angehen, dass Eltern belohnt werden, wenn sie ihre Kinder nicht in eine Kindertagesstätte geben. Ihrer Meinung nach, sollten diese Gelder in den dringend benötigten Ausbau von „Kita“-Plätzen investiert werden. Ihre engagierte Rede quittierten die anwesenden Genossen mit lang anhaltendem Applaus. In der darauf folgenden geheimen Wahl erhielt Johanne Modder 100 Prozent der abgegebenen Stimmen und ist mit diesem grandios ausgestatteten Votum wieder Kandidatin für unseren Wahlkreis. Für den Wahlkreis 83 – Leer – tritt der Ostrhauderfehner Sascha Laaken an.
In einer kämpferischen Rede, so heißt es in der Pressemitteilung weiter, stellte sich der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat der niedersächsischen SPD Stephan Weil der Versammlung vor. Als langjähriger Kämmerer und Oberbürgermeister der Stadt Hannover berichtete er über die miserablen kommunalen Finanzen in Niedersachsen und stellte eindeutig fest, dass handlungsunfähige Gemeinden und Städte eine Gefahr für die Gesellschaft sind. Besonders ging Weil in seiner Rede auf die Untätigkeit der jetzigen Landesregierung ein und forderte eine Regierung, für die das Land Niedersachsen im Vordergrund steht und nicht eine Partei. Nach weiteren interessanten Themen zur Bildungspolitik und der inneren Sicherheit, beendete er seine eindrucksvolle Rede mit dem klaren Bekenntnis und dem festen Willen, im kommenden Jahr 2013 die Regierung in Niedersachsen zu übernehmen, so abschließend in der SPD-Pressemitteilung.
19.01.2012: Die Borkumer SPD ehrt langjährige Mitglieder
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Müller konnte auf der letzten Jahreshauptversammlung 2 Ehrenurkunden für langjährige Mitgliedschaft überreichen.
Eine Ehrenurkunde für 40 jährige Mitgliedschaft erhielt Gerhard „Gertje“ Michaelsen. Sagenhafte 28 Jahre hat Gertje im Stadtrat mit der Borkumer SPD den Rat geprägt. Seinen Einsatz belohnten die meist jüngeren Mitglieder mit langem Applaus.
Für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD wurde Ulrich Winkler geehrt. Die damaligen Rededuelle von Helmut Schmidt u. a. mit F. J. Strauß haben , laut eigenen bekunden, sein Interesse für die SPD geweckt.