Pressearchiv 2011

Wie die SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, hat sich die neue SPD-Fraktion für die nächste Wahlperiode konstituiert. Durch die Wahl am 9. September gehören der SPD-Fraktion Melanie Helms, Harl-Heinz Beismann, Olaf Look, Jürgen Müller und Markus Stanggassinger an.

In der konstituierenden Fraktionssitzung haben die SPD-Ratsmitglieder ihren Fraktionsvorstand gewählt. Wie die SPD weiter berichtet, wurde Markus Stanggassinger wieder zum Fraktionssprecher gewählt. Zu seinem Stellvertreter wurde dann Olaf Look bestimmt, der bereits das Amt in der nun endenden Wahlperiode innehat.

Nachdem sich die SPD-Fraktion eine Geschäftsordnung gab, die mit kleinen Änderungen aus der aktuellen Wahlperiode übernommen wurde, legten die Fraktionsmitglieder die Besetzung der einzelnen Fachausschüsse fest.

Auf eine Koalition oder Gruppenbildung mit einer der im Rat vertretenen Parteien verzichtet die SPD-Fraktion, wie es abschließend in der Pressemitteilung heißt. Stattdessen werde man, wie in den vergangenen Jahren, themenbezogen mit den anderen Fraktionen zusammen arbeiten.

Am vergangenen Dienstag besuchte die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Borkum den städtischen Bauhof, so die SPD in einer Pressemitteilung.

Hintergrund des Besuches war, dass die SPD im Wahlkampf die Modernisierung des Bauhofes angesprochen hatte. Darum, so die SPD weiter, wollte man bereits vor der Wahl den derzeitigen Zustand des Bauhofes in Augenschein nehmen. Leider ließ sich dieses terminlich nicht verwirklichen.

Nach Meinung der Genossen ist es unbedingt notwendig, dass nun der neue Rat schnellstens über die Neustrukturierung des Bauhofbereiches beraten soll und entsprechende Beschlüsse fast. Den anwesenden Mitgliedern des städt. Personalrates übergaben die Ratsmitglieder die Vorstellungen der SPD-Fraktion für diese Neustrukturierung, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Wie die SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, haben sich die Mitglieder des Ortsvereins Borkum dafür ausgesprochen, dass der Burkana Hafen in kommunaler Hand bleiben soll, falls das jetzige Ausschreibungsverfahren ergebnislos beendet wird.

Hintergrund war eine Diskussion, ob der Burkana Hafen mit den als unverhandelbar geforderten Mindestbedingungen noch eine realistische ökonomische Chance hat. Sollte das aktuelle Verfahren ergebnislos beendet werden, wird die Borkumer SPD dafür eintreten, dass kein neues Verfahren gestartet wird, sondern in einer eigenen Gesellschaft  der Hafen selbst geführt wird. Damit soll sichergestellt werden, dass Borkum dann umgehend mit Bewerbern u.a. aus der Offshore-Branche den Hafen entwickeln kann, heißt es abschließend in der Pressemitteilung der SPD.

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Borkum hat, laut Pressemitteilung der SPD, einen Antrag in den Verwaltungsausschuss eingebracht, das die Verwaltung prüfen solle, ob sich die Stadt Borkum einen Hafenbereich im geplanten Hafen Rysumer Nacken sichern kann.

Im Rysamer Nacken planen die Stadt Emden und das Land Niedersachsen einen Hafenbereich als Erweiterung des Emder Hafens.

Die SPD ist der Meinung, dass gerade auf dem Hinblick des fehlenden Wettbewerbs, der durch die nds. Kartellbehörde festgestellt wurde, ein unabhängiger Hafenzugang auch auf dem Festland gewährleistet sein muss, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Borkum Jürgen Müller konnte zahlreiche Mitglieder und Interessierte zu der Vorstellung der Wahlprogramms der SPD begrüßen. Darunter war auch der unabhängige Bürgermeisterkandidat Georg Lübben, der sich erfreut zeigte, dass das Programm der Borkumer SPD viele Schnittstellen mit seinen Themen aufweist. Im Anschluss an die Vorstellung wurde das weitere Vorgehen über die Vergabe des Hafens diskutiert.

Das informative Inselmagazin der SPD Borkum Ausgabe August 2011

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann aus Leer hat im Bundestag gegen den Ausstieg aus der Atomenergie gestimmt. Dazu erklären die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder, Bunde, und der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote, Ostrhauderfehn:

Gitta Connemann ist auf energiepolitischer Geisterfahrt. Ihr Nein zum Atomausstieg missachtet die wirtschaftlichen Interessen Ostfrieslands. Der Aufschwung der Region in den jüngsten Jahren ist wesentlich auf die Windenergie zurückzuführen. Große Unternehmen der Windkraftindustrie wie Enercon, Bard und Siag bieten Arbeitsplätze für mehrere tausend Menschen. Hinzu kommen Ingenieurbüros und Windmühlen-Zulieferer.

Gitta Connemann stößt jedoch auch dem Handwerk vor den Kopf. Gerade den kleinen und mittelständischen Betrieben eröffnen sich durch die Energiewende in der Gebäudesanierung weite und dauerhafte Geschäftsfelder. Gitta Connemann hat im vergangenen Jahr bereits dreimal gegen Interessen Ostfrieslands im Bundestag gestimmt: Sie lehnte neben dem Atomausstieg auch den flächendeckenden Mindestlohn ab und stimmte der radikalen Kürzung der Mittel für die Soziale Stadt zu.

Wie die Borkumer SPD in einer Pressemitteilung dieser Zeitung mitteilte, hat die SPD in ihrer letzten Mitgliederversammlung die Liste für die Stadtratswahl festgelegt. Wie die SPD weiter berichtete konnte der Vorsitzende Jürgen Müller zahlreiche Mitglieder zu dieser wichtigen Mitgliederversammlung begrüßen. Nachdem die gesetzlichen Regularien abgehandelt wurden, stellten sich die Kandidaten der Versammlung kurz vor. Bei der anschließenden Wahl, so heißt es weiter, hat die Versammlung mit sehr großer Mehrheit die vom Vorstand vorgeschlagene Liste

Die Liste setzt sich wie folgt zusammen: Platz 1 Markus Stanggassinger, 2 Olaf Look, 3 Melanie Helms, 4 Karl-Heinz Beismann, 5 Jürgen Müller, 6 Jörg Kaja, 7 Josef Wartemann, 8 Garrelt Hänel, 9 Ewald Pupkes, 10 Christian Blank, 11 Sigrid Hedden, 12, Werner Tapper, 13 Henrik Bote und auf Platz 14 Albertus Akkermann. In den nächsten Wochen werden die Kandidaten zusammen mit dem Vorstand das Wahlprogramm entwerfen und den Mitgliedern in einer Versammlung vorstellen. Gerne möchte man, so heißt es weiter, auch Anregungen von Nichtmitgliedern aufnehmen.

Im Anschluss ging der Fraktionssprecher Markus Stanggassinger noch einmal auf die Ratsarbeit der letzten 5 Jahre ein. Die entscheidenden Weichen für einen erfolgreichen Abschluss der Borkumer Problemzonen wie Krankenhaus und Altenheim, wurden durch die beharrliche Arbeit der SPD gestellt. Mit der neuen Mannschaft, so der Fraktionsvorsitzende, wird es weiter fundamentale Ratsarbeit geben. Zunächst sei es jedoch Ziel, bei der Kommunalwahl stärkste Fraktion zu werden.

In der Mitgliederversammlung der SPD vom vergangenen Donnerstag hat sich eine entscheidende Wende in der Frage zum Borkumer Golfplatzprojekt durchgesetzt. In einer Pressemitteilung erläutert der Vorsitzende Jürgen Müller noch einmal den Hintergrund.

In intensiven Gesprächen während der Winterzeit wurden auf Parteiebene die Argumente „Touristische Weiterentwicklung kontra Naturschutz“ diskutiert. Auch die öffentlich geäußerte erhebliche Verunsicherung in der Bevölkerung und der Gäste war schließlich Anlass eine öffentliche Informationsveranstaltung mit den Beteiligten zu führen. Die Info-Veranstaltung vom März war gut besucht (siehe Bericht BZ) und hatte eine Kernaussage des Geschäftsführers der Golfplatzbau GmbH: „Ein Bau der Anlage findet nicht gegen die Interessen der Borkumer Bevölkerung statt“. Im Nachgang befand die Mitgliederversammlung der Borkumer SPD den Willen der SPD-Mitglieder im Rahmen einer Mitgliederbefragung zu ermitteln.

Das Umfrageergebnis wurde nun vorgestellt und ergab eine 75%ige Ablehnung des Projektes. Der Borkumer SPD-Vorstand geht davon aus, dass die Haltung seiner Mitglieder in etwa das Bild auch in der Bevölkerung widerspiegelt. Der Vorstand sieht sich an das Votum der Mitglieder gebunden und wird daher das Projekt nicht mehr weiter begleiten. Wie der Vorsitzende mitteilte, soll nun in Gesprächen mit der Golfplatzbau GmbH eine Beendigung der Planungsphase besprochen werden. Gemessen an der Aussage Ihres Geschäftsführers, sollte der Antrag auf Bau eines Golfplatzes von der Golfplatzbau GmbH zurüch gezogen werden, heißt es abschließen in der Pressemitteilung.

Die Klagewelle gegen die EWE reißt nicht ab und fast täglich erreichen uns die Meldungen aus den Gerichten und immer fallen die Urteile zugunsten der EWE-Kunden. Bislang bleiben die EWE-Gremien, in denen die CDU klar die Mehrheit hat, bei ihrer sturen Haltung und nehmen in Kauf, dass immer mehr Kunden in ein Klageverfahren getrieben werden.

Der SPD-Bezirksvorstand Weser-Ems hatte sich auf seiner letzten Sitzung wiederholt mit dieser Thematik auseinandergesetzt und zeigte sich erfreut, dass sich die SPD-Vertreter in der Verbandsversammlung endlich auf eine 100 %ige Rückzahlung der zuviel gezahlten Gaspreise verständigt haben und einen entsprechenden Antrag des Landkreises Leer zur Beratung eingebracht hatten. Die SPD-Bezirksvorsitzende Johanne Modder kritisierte erneut die Haltung der CDU, die auf der einen Seite immer wieder betone, Parteipolitik habe in den Gremien des EWE nichts verloren und auf der anderen Seite marschiere der CDU-Politiker Baumann erfolgreich übers Land und gebe Informations- und Beratungsabende, um immer mehr Klagen gegen die EWE zu erreichen, mit dem Ziel, seine eigenen Parteikollegen von dem Einlenken zu überzeugen.

„Ich würde mich freuen, wenn die EWE-Kunden erst gar nicht den Klageweg beschreiten müssten und ihnen dies erspart bleiben könnte und die EWE endlich den Weg für eine 100%ige Rückzahlung frei macht. Die CDU-Mehrheit in den EWE-Gremien muss endlich Farbe bekennen“, so die SPD Bezirksvorsitzende in einer Pressemitteilung.

„Ich bleibe aber auch bei meiner Forderung, dass alle EWE-Kunden eine 100%ige Rückzahlung erhalten sollten und nicht nur die, die sich bei der EWE melden. Ich bin gespannt, wie sich die CDU hier wieder aus der Affäre ziehen will. Jedes weitere Zögern und Vertrösten schadet der EWE in einem nie dagewesenen Ausmaß“, so Johanne Modder abschließend.

Wie die Borkumer SPD in einer Pressemitteilung erklärte, hat der Vorstand der SPD die gut sichtbaren blauen Pfähle des Notfallorientierungssystems (NOS) einmal direkt am Strand begutachtet.

Im vergangenen Frühjahr hatte die SPD-Fraktion den Antrag gestellt, durchnummerierte Pfähle am Strand einzubringen, damit sich Gäste im Notfall besser orientieren und somit die Rettungsleitstelle Leer über ihren Standort bestens informieren können. Die Privatinitiative vom ehemaligen Polizeichef Karlheinz Beismann und von Luftwaffenhauptmann Hendrik Bote geplant und durchgeführt verdient Respekt. Sie planten damals, die Bänke an den Borkumer Wanderwegen mit Notruforientierungstafeln zu versehen, heißt es weiter. Gerne nahmen die beiden den Vorschlag der Borkum SPD in ihre Initiative mit auf und setzten dieses einzigartige Notfallsystem dank der Unterstützung der Borkum-Stiftung um.

Anhand der auf der NOS-Karte notierten Bänke und Pfähle, kann die Rettungsleitstelle in Leer schnell Hilfskräfte an die Verunglückten heranführen. Die Betroffenen brauchen lediglich die am Pfahl oder auf der Bank angebrachte Nummer per Notruf (112) an die Mitarbeiter der Leitstelle weitergeben.

Interessant ist, dass damit Borkum Vorreiter an der gesamten deutschen Küste für die Sicherheit ihrer Gäste und Einwohner, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Am vergangenen Donnerstag konnte der Vorsitzende der Borkumer SPD Jürgen Müller neben ca. 20 Genossen auch etwa 30 Bürger zu der öffentlichen Mitgliederversammlung zum Thema Golfplatz begrüßen.

Wie es in der Pressemitteilung weiter heißt, hatte die Borkumer SPD neben den Golfplatzplanern auch Vertreter der Interessengemeinschaft Nachhaltige Entwicklung und des NaBu eingeladen. Die Golfplatzplaner hatten die Möglichkeit ihr Konzept für einen Golfplatz auf Borkum vorzustellen. Anhand von Bildern anderer Golfplätze versuchten die Planer dar zu legen, wie ein naturbelassener Golfplatz aussehen könnte. Außerdem wurde ein grobes wirtschaftliches Konzept vorgestellt.

Im Anschluss verlass der OV-Vorsitzende Jürgen Müller die Stellungnahme der Interessengemeinschaft, da der Vertreter leider Ortsabweisend war. Weiter berichtete der Fraktionsvorsitzende Markus Stanggassinger warum die SPD-Fraktion dem Vorhaben zugestimmt hat. Dazu verlass er noch einmal den Auszug aus der entsprechenden Ratssitzung. Er führte aus, dass die Fraktion zwischen Naturschutz und Angebotserweiterung abgewogen hätte und dabei die Vorteile eines naturbelassenen Golfplatzes für den Tourismus überwogen hätten.

Wie es weiter in der Pressemitteilung heißt, hatten dann die Anwesenden die Möglichkeit ihre Fragen zu stellen. Unter anderem kam die Frage auf, ob das mit Düngemittel kontaminierte Wasser in den Hoppgraben geleitet wird und dann den Fischteich belastet. Ohne eine vernünftige technische Lösung dieses Problems würde eine umweltrechtliche Genehmigung nicht erteilt werden, war daraufhin die Antwort der Planer. Weiter wurden der Flächenverbrauch und die Einschränkungen für die Viehwirtschaft kritisiert. Hier versprachen die Planer Lösungen die mit den Pächtern besprochen werden müssen. Diesen Termin hätte jedoch die Stadtverwaltung noch nicht vorbereitet. Ein großer Knackpunkt war die mangelnden Informationen und die Polemik, die bisher an die Öffentlichkeit gelangten. Außerdem wurde vielfach eine Bürgerbefragung gefordert, heißt es weiter. Die Golfplatzbau GmbH betonte nochmals das die Initiative für eine Erweiterung des Sportangebotes nur mit den Insulanern geht und nicht gegen ihren Willen.

Der Vorsitzende Jürgen Müller schloss den öffentlichen Teil der Sitzung, mit der Hoffnung, dass den Anwesenden die verschieden Aspekte verständlicher wurden. Weiter versprach er, dass die Anregungen des Abends mit in die weiteren Diskussionen einfließen werden, heißt es abschließend.

Wie die SPD in einer Pressemitteilung mitteilt, ist der Borkumer SPD Ortsverein nun im sozialen Netzwerk Facebook vertreten. Hinter Facebook steckt die Möglichkeit über das Internet auf unkomplizierte Weise sich mit vielen Menschen auszutauschen, sprich Freunde zu sammeln.

Ein simpler Klick „SPD Ortsverein Borkum“ und schon sind Neuigkeiten parat. Die SPD freut sich über viele neue Freunde im Internet heißt es abschließend.

Zufrieden stellt die SPD in einer Pressemitteilung fest, dass die Stadt nun den Wanderweg an der Ostfriesenstraße saniert.

Bereits im letzten Jahr hatte die SPD die Sanierung der Wanderwege angemahnt, heißt es weiter. Allerdings konnte die Mehrheit der Bauausschussmitglieder dem Vorschlag einer flächendeckenden Aufnahme der Schäden und anschließenden Sanierung nicht folgen.

In der Bauausschusssitzung hatten die SPD-Vertreter daraufhin gewiesen, dass die Wanderwege gut gepflegt werden, sich aber in einem schlechten baulichen Zustand befänden. Diese Sanierung kann nicht von dem für die Pflege der Wanderwege zuständigen Mitarbeiter alleine erfolgen, dazu sind zu viele Bereiche des Wanderwegnetzes betroffen.

Abschließend zeigt sich die SPD zufrieden, dass das Problem Wanderwege nun angegangen wird.

Das informative Inselmagazin der SPD Borkum Ausgabe Februar 2011

Borkumer Genossen nominieren Eberhard W. Weiss als Kreistagskandidaten

Auf der Mitgliederversammlung vergangenen Dienstag hat die Borkumer SPD die ersten Weichen für die in diesem Jahr stattfindenden Kommunalwahl gestellt, so die SPD in einer Pressemitteilung an diese Zeitung.

Auf der Versammlung war das Hauptthema die Kreistagswahl. Dafür werden vier Wahlbereiche gebildet. Borkum gehört zum Bereich Borkum/Rheiderland. Für jeden Wahlbereich ist von der SPD eine Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen. Diese Aufstellung erfolgt auf einer Delegiertentagung und wird endgültig auf dem Kreisparteitag beschlossen. Für diese Konferenzen wurden als Delegierte und Ersatzdelegierte Jürgen Müller, Markus Stanggassiner, Melanie Helms, Johanne Robbers und Karlheinz Beismann gewählt.

Bevor ein Kandidat für den Bereich Borkum gekürt wird, so heißt es weiter, ist es selbstverständlich, dass der Kandidat, also der derzeitige Kreistagsabgeordnete Eberhard W. Weiss der Mitgliederversammlung über seine Arbeit berichtet. Er ging dabei besonders auf die im letzten Jahr beschlossene Übernahme des Inselkrankenhauses durch das Klinikum Leer ein.

Dort habe sich gezeigt, dass in persönlichen Gesprächen mit den handelnden Personen und mit Tatkraft mehr erreicht wird, als durch reißerische Pressemitteilungen. Eberhard W. Weiss ist weiterhin im Kreisvorstand und im SPD-Arbeitskreis „Bundeswehr und Sicherheit auf Bundesebene“ aktiv. Im Anschluss wurde er dann auch eindeutig von der Versammlung als Kreistagskandidat für den Bereich Borkum/Rheiderland nominiert.

Der weitere Fahrplan der Borkumer SPD für die diesjährige Kommunalwahl im Herbst sieht noch verschiedene Mitgliederversammlungen zu den Themen Bürgermeisterwahl und Listenaufstellung für die Stadtratswahl vor.

Wie die SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, hatte die SPD-Fraktion beantragt Borkums Straßen mit einer Kehrmaschine von dem Streugut zu reinigen. Die Genossen, so heißt es weiter, befürchten, dass das Streugut vom Regen in die gerade teuer gereinigte Kanalisation gespült wird.

Der Antrag wurde von der Verwaltung und der Mehrheit des Verwaltungsausschusses mit der Begründung abgelehnt, dass laut der Borkumer Straßenreinigungssatzung die Anwohner bis zur Mitte der Straße für die Reinigung zuständig sind. Da viele Bürger dieses nicht wissen bzw. viele die Straße trotzdem nicht reinigen, schlägt nun die SPD das Norderneyer Modell vor, nach dem die Stadt die Straße gegen eine Gebühr für die Bürger reinigt, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Am ersten Samtag im neuen Jahr hatte der Borkumer SPD-Ortsverein wieder seine Mitglieder zu einem Grünkohlessen in das Restaurant Südhauk eingeladen. Der Vorsitzende Jürgen Müller konnte wieder zahlreiche Genossen mit ihren Partnern begrüßen. Besonders begrüßte er, so heißt es in der Pressemitteilung weiter, den Kreistagsabgeordneten Eberhard W. Weiss stellvertretend für den Landrat Bernhard Bramlage, da der Landrat kurzfristig seine Teilnahme absagen musste. In diesem Zusammenhang bedankte sich Jürgen Müller noch einmal für die engagierte Zusammenarbeit bei der Sicherung des Krankenhauses. Nach einem kleinen Rundblick über die aktuelle Politik schloss Jürgen Müller seine kurze Rede. Nach einem hervorragenden und reichhaltigen Grünkohlessen blieben die Genossen noch lange bei interessanten Gesprächen sitzen, heißt es Abschließend in der Pressemitteilung.