Pressearchiv 2010

Wie die Borkumer SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, wurde in der letzten Vorstandssitzung die Verkehrssituation auf Borkum diskutiert.

Grundlage der Diskussion waren die Ergebnisse der SPD-internen Arbeitsgruppe Verkehr, so die SPD weiter. Es seien Problemfelder aufgezeigt bzw. Maßnahmen vorgeschlagen worden.

Ein Punkt, so heißt es in der Pressemitteilung weiter, sei die Thematik Rote Zone. Diskutiert wurde dabei den gesamten Bereich verkehrszuberuhigen und die Sperre ganzjährig beizubehalten. Anwohner könnten dann in den Wintermonaten mit Genehmigungen auf direktem Weg zu ihren Grundstücken gelangen. Grundsätzlich sollte nach Meinung der Borkumer Genossen die erteilten Genehmigungen überprüft werden. Außerdem sollte die Genehmigung abhängig von der Schadstoffbelastung des Fahrzeuges sein. Um eine bessere Kontrolle der Roten Zone zu erreichen, schlägt die SPD den Einbau von Elektrischen Pollern vor, die die Einfahrt in die Rote Zone einschränken.

Ein weiteres Problemfeld sehen die Genossen in dem Gewerblichen Verkehr auf Borkum. Durch eigene Beobachtungen, aber auch Hinweise von Anwohnern wird ein häufiger Verstoß der Geschwindigkeitsregelungen festgestellt. Hier ist nach Meinung der SPD eine verstärkte Geschwindigkeitsüberprüfung durch die Polizei gefragt. Auch die Größe der Lieferfahrzeuge sollte nach Meinung der Genossen eingeschränkt werden. Um eine Stärkere Kontrolle zu haben, so heißt es weiter, sollte überlegt werde eine Kontrollstelle auf der Reede einzurichten, um zu große Lieferfahrzeuge frühzeitig zu ermitteln.

Begrüßt wird die Initiative der BBB zusammen mit der RWE in bezug auf das Thema E-mobility. Hier sieht die Borkumer SPD Chancen als Modelregion Werbung für die Insel machen zu können. Die eigenen Vorschläge wird die SPD nun in die vorhandenen Gremien einbringen. Aus den Vorschlägen der Gremien müssen dann professionelle Verkehrsplanern ein ganzheitliches Konzept für die Insel erstellen, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

SPD-Ratsmitglieder besuchen das Seniorenhuus in´t Skull

In der vergangenen Woche besuchten die 3 SPD-Ratsmitglieder Melanie Helms, Olaf Look und Markus Stanggassinger zusammen mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Jürgen Müller und dem Kreistagsabgeordneten Eberhard W. Weiss das Borkumer Seniorenzentrum um sich über den Umbaufortschritt zu informieren.

Wie es in der Pressemitteilung weiter heißt, waren die 5 Sozialdemokraten begeistert über den neuen Gebäudetrakt. Dort, so heißt es weiter, ist die neue Struktur mit den Wohngruppen erkennbar und schon sehr gut umgesetzt. Wenn der Umbau erfolgreich abgeschlossen ist, sollen die Bewohner in 4 Wohngruppen mit Koch- und Wohnbereich eingeteilt werden. Laut Auskunft des Betreibers, Herrn Gunnar Sander, wird nun in dem Altbaubereich begonnen die ehemaligen Zweibettzimmer in Einzelzimmer umzubauen.

Zum Abschluss des Informationsbesuches waren sich die Borkumer Genossen sicher, das mit Herrn Sander der Richtige gefunden wurde, um ein zukunftsfähiges Seniorenzentrum zum Wohle der älteren Mitmenschen zu betreiben, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Wie die Borkumer SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, regt sie die überprüfung der Konzessionsverträge mit der EWE an, die in wenigen Jahren auslaufen. Hintergrund dieser überlegung ist, das Verhalten der EWE bezüglich der Erstattung der zuviel gezahlten Gaspreise, so die SPD weiter. Bereits verschiedene Kommunen auf dem Festland befassen sich mit dem Gedanken, die Gasversorgung selber zu übernehmen. Da sich die Borkumer Genossen der hohen Kosten für den Kauf der Anlagen bewusst sind, schlagen sie vor, auch zu prüfen, ob man nicht eine Gesellschaft oder Genossenschaft mit anderen Kommunen auf dem Festland und/oder auf den anderen Insel für den Betrieb bilden sollte, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Auf Unverständnis bei der Borkumer SPD stößt die Pressemitteilung der CDU bezüglich der Krankenhausversorgung auf Borkum, so die Borkumer Genossen. Die CDU fordere nun, dass der Landkreis sich um die Krankenhausversorgung kümmere, während sie in den letzten Jahren den Kreis immer wieder abgelehnt habe, so der SPD-Vorsitzende Jürgen Müller weiter.

Hätte die CDU 2006 nicht maßgeblich das von der Bürgermeisterin und dem Landkreis ausgearbeitete Konzept blockiert, wäre das Krankenhausproblem gar nicht erst entstanden, so heißt es weiter. Stattdessen wurde damals der Geschäftsführer des Leeraner Klinikums beschimpft.

Wie es weiter heißt, wurde seitens der CDU seit November letzten Jahres dann gefordert, mit dem Emder Klinikum zusammen zu arbeiten. Ein entsprechender Ratsbeschluss konnte jedoch nicht umgesetzt werden, weil die Emder überhaupt kein Interesse an einer Zusammenarbeit hatten. ähnlich erfolglos verliefen die „Verhandlungen“ mit der dann von der CDU favorisierten LADR GmbH.

Die Borkumer SPD hofft, dass nun zum Wohle der Insulaner und ihrer Gäste die Verwaltung des Kreises ein abschließendes Konzept ausarbeiten und umsetzen kann, ohne dass die CDU dieses wieder blockiert, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Dazu, so die SPD, gehört auch eine neue Verkehrsführung. Es seien bereits einige Vorschläge von Mitgliedern der Ortsvereins eingegangen, so der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Müller. Natürlich können sich auch Nichtmitglieder beteiligen, so der Vorsitzende weiter; Ansprechpartner sind der Fraktionssprecher Markus Stanggassinger und er als Vorsitzender.

Die Ergebnisse sollen der öffentlichkeit nach dem Herbstferien in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt werden, heißt es abschließend.

Wie die SPD in einer Pressemitteilung an diese Zeitung mitteilte, wurde in der letzten Vorstandssitzung über die geplante Schließung des Polizeihubschrauber-Staffel in Rastede durch die niedersächsische Landesregierung gesprochen.

Wie es weiter heißt, konnten die Hubschrauber aus Rastede innerhalb kürzester Zeit Verstärkung nach Borkum bringen oder sich an Such- und Rettungsaktionen beteiligen. Zukünftig müssen die Hubschrauber erst aus Hannover angefordert werden und brauchen somit wesentlich länger sofern sie überhaupt verfügbar sind.

Der Vorstand der Borkumer SPD begrüßt es, dass Bürgermeisterin Mahlitz dem Vorschlag der SPD-Fraktion aus der letzten Ratssitzung gefolgt ist und gemeinsam mit den ostfriesischen Insel eine Resolution gegen die Schließung von Rastede vorbereitet hat, heißt es abschließend.

Zufrieden zeigt sich die Borkumer SPD, dass man in der letzten Sitzung des Rates der Stadt Borkum nun das Verfahren zur Vergabe des Hafens beschlossen hat, schreibt sie in einer Pressemitteilung an diese Zeitung.

Nachdem in den vergangenen anderthalb Jahren 2 Vergabeverfahren (Wettbewerblicher Dialog und Sektorenvergabe) ausgearbeitet und dann immer wieder verworfen wurden, entschied man sich nun für das Verhandlungsverfahren mit einer Baukonzession.

Hier zeigte sich die SPD kompromissbereit , da sie der nur teilweisen Vergabe der Ostkaje zustimmte. Die SPD, so heißt es weiter, hält es eigentlich für unsinnig die restliche Kaje nicht gleich mitzuvergeben. Die Befürworter begründen die teilweise Vergabe damit, dass sie diese Fläche für eine weitere Fährlinie vorhalten möchten. Die SPD ist aber der Meinung, dass man ja gerade einen neutralen und diskriminierungsfreien Hafen ausgeschrieben hat, damit jede Reederei zu gleichen Konditionen in dem Hafen anlegen kann. Die SPD befürchtet, dass dadurch allerdings hohe Kosten für Instandhaltung auf die Wirtschaftsbetriebe zukommen könnten, wenn das Reststück nicht sofort mitvergeben wird. Die SPD vermutet, so heißt es weiter, dass bestimmte Kräfte im Rat diesen Placebo-Anleger vorhalten möchten, damit nicht ein Bewerber evtl. aus Kartellrechtlichen Gründen den Hafen nicht übernehmen darf, da er bereits eine Monopolstellung in der Inselversorgung hat.

Abschließend bemängelt die SPD das Verhalten des Ratsherren Haenelt, der vor der Abstimmung über das Vergabeverfahren die Ratssitzung verlies und erst nach der Abstimmung wieder an der Sitzung teilnahm. Nach Meinung der SPD zeigt es deutlich das geringe Demokratieverständnis des Herrn Haenelt, dass, wenn er mit seiner Meinung keinen Erfolg hat, einfach an der Sitzung nicht weiter teilnimmt und somit nicht mitstimmt. Schließlich hat er ja die Möglichkeit dagegen zu stimmen.

Am vergangenen Dienstag hatte die SPD-Fraktion die anderen im Rat vertretenen Fraktionen und die Verwaltung zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung eingeladen.

Hintergrund der Einladung war die Einführung der papierlosen Ratsarbeit.

über dieses Thema referierte der Kreistagsabgeordnete Eberhard W. Weiss, da der Landkreis dieses System bereits sehr erfolgreich mit seinen 54 Kreistags-abgeordneten durchführt. Dabei skizzierte er kurz den Weg zur Umsetzung des Projektes beim Landkreis Leer. Alle Kreistagsabgeordneten haben ein Notebook und einen Drucker erhalten. Sämtliche Vorlagen, Einladen , Protokolle und Beschlüsse werden nur noch über das System an die Abgeordneten verschickt. Dadurch entfallen beim Landkreis Leer erhebliche Druck-, Porto- und vor allem Personalkosten.

Die Borkumer Verwaltung machte dabei deutlich, dass die gesamten System-voraussetzungen seitens der Stadt vorhanden sind. Nun müsste nur noch die Art der Umsetzung von den städtischen Gremien beschlossen werden, um auch hier Einsparungen zu erzielen.

Durch die Ausführungen des Kreistagsabgeordneten Weiss wurde deutlich, dass eine Umsetzung sinnvoller ist, wenn alle Ratsmitglieder gleichzeitig auf ein einheitliches Hard- und Software-System umgestellt werden. Ein freiwilliger Anfang mit einer entgültigen Umsetzung zur neuen Wahlperiode scheint rechtlich problematisch.

Abschließend war sich die SPD-Fraktion einig, dass dieses Verfahren zukunfts-weisend für Verwaltung und Rat ist. Sie wird dazu die anderen Fraktionen einladen, gemeinsam mit ihnen den Weg für die papierlose Ratsarbeit zu gehen.

Aktives Beschwerdemanagement liefert wichtige Hinweise auf Stärken und Schwächen eines Dienstleistungsunternehmens. Da sich erfahrungsgemäß die Mehrzahl unzufriedener Gäste ohne weiteren Kontakt abwendet, sind Beschwerden für die Insel Borkum eine wichtige Chance, den Gast zufriedenzustellen.

Dieses Thema war ein wichtiger Diskussionspunkt in der Vorstandssitzung der Borkumer SPD. Die Borkumer Genossen erklärten einstimmig, dass hier ein großer Handlungsbedarf innerhalb der Gemeinde besteht. Jedem Gast fällt es positiv auf, wenn seine Beschwerde unkompliziert, schnell und kompetent bearbeitet wird. Besonders wichtig ist es, den Beschwerdesteller nicht abzufertigen oder an andere Institutionen zu verweisen, sondern ihm mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.

Innerhalb der SPD stellt man sich vor, die einzelnen Unternehmen und Behörden wie Kurverwaltung, Kleinbahn, Rathaus usw. untereinander zu vernetzen und entsprechend geschulte Personen dafür einzusetzen. So hat der Gast nur eine Ansprechstelle und bekommt von dieser eine mündliche oder schriftliche Antwort.

Somit können Kleinigkeiten schnell und unbürokratisch gelöst werden und jede Beschwerde ist eine Chance, besser zu werden und noch erfolgreicher zu sein.

Das informative Inselmagazin der SPD Borkum Ausgabe Juli 2010

Wie die SPD in einer Pressemitteilung an diese Zeitung mitteilt, stellt die SPD-Fraktion einen Antrag, zwischen dem Strandbereich Sturmeck und Hoge Hörn durchnummerierte Pfähle einzugraben. Diese sollen unseren Gästen als Anhaltspunkte dienen, falls in Notsituationen Rettungskräfte herangeführt werden müssen. Gerade Ortsunkundigen fällt auf dem langen Strand eine Orientierung schwer. Diese Maßnahme gibt es auf unseren holländischen Nachbarinseln schon seit langem und hat mehrfach zum Erfolg geführt.

Wie die SPD abschließend berichtet, kam der Vorschlag von Mitgliedern des SPD-Ortsvereines.

Am vergangenen Mittwoch fand die monatliche Vorstandssitzung der Borkumer SPD statt. Neben Themen wie die Kommunalwahl 2011 und die Hafenvergabe war auch der Abschluss des Pachtvertrages über den Wasserturm mit dem Watertoorn Verein.

Der Vorstand zeigte sich erfreut, dass es dem Interimsgeschäftsführer innerhalb kürzester Zeit gelungen war, einen Pachtvertrag mit dem Verein abzuschließen, nachdem der Vorgänger über ein Jahr es nicht geschafft hatte, dem Verein einen tragfähigen Vertrag anzubieten.

Der Vorstand der SPD sieht nun den Verein gefordert, seine Pläne entsprechend des Vertrages umzusetzen, hat aber volles Vertrauen in die wirkenden Personen.

In diesem Jahr begrüßte der 2. stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Jörg Kaja eine große Anzahl an Mitgliedern beim traditionellen Salzfleischessen der Borkumer SPD heißt es in einer Pressemitteilung an diese Zeitung.

Nach dem die Eheleute Lucas das Restaurant in der Kulturinsel aufgegeben hatten, fanden die Borkumer Genossen bei dem Borkumer Gastronomen Ernie Bertram in der Gaststätte Südhauk einen wunderschönen Ersatz mit bester Atmosphäre, heißt es weiter. Mit reichlich und lecker zubereitetem „Soltfleis“ gab es natürlich viel Stoff über die sich die Borkumer Sozialdemokraten ausgiebig austauschen konnten.