Jahreshauptversammlung 2021

Auf der Jahreshauptversammlung am 28.01.2021 die aufgrund von Delegiertenwahlen als Präsenzveranstaltung unter strenger Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln stattfinden musste, konnte der Vorsitzende Hendrik Maisch sein Grußwort an die Anwesenden und erstmalig online zugeschalteten Sozialdemokraten richten. Er verwies darauf, dass die Mandatsträger angehalten sind die vereinsrechtlichen Pflichten und Aufgaben -trotz Pandemie- wahrzunehmen. Dies bedeutet das wir zur Durchführung von Vorstandssitzungen, ggfs. Jahreshauptversammlungen, Delegierten- bzw. Wahlversammlungen und Erstellung von Wirtschaftsplänen, Jahresabschluss sowie Kassenrevision verpflichtet sind.

Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen liest sich im § 2 Abs. 3 Nr. 5 wie folgt:

Die Kontaktbeschränkungen nach Absatz 1 und das Abstandsgebot nach Absatz2 gelten nicht bei Veranstaltungen und Sitzungen des Niedersächsischen Landtags, seiner Gremien und Fraktionen und von kommunalen Vertretungen, deren Gremien, Fraktionen und Gruppen sowie bei Versammlungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen wahlrechtlichen Regelungen für bevorstehende Wahlen.

In seiner Begrüßung ging der Vorsitzende auf die aktuell anhaltende Situation in Bezug auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkung für eine überwiegend auf Tourismus ausgelegte Insel ein. Trotz einer hohen Gästezahl in den Sommermonaten sei es gelungen die Ausbreitung des Virus auf der Insel zu vermeiden. Er bedankte sich zugleich bei allen Bewohnern der Insel, welche durch ihr diszipliniertes Verhalten einen besonderen Anteil daran haben, mahnte aber zur Geduld und bat weiterhin an den Einschränkungen festzuhalten. Er hoffe das der leider schleppend anlaufende Impfprozess in den kommenden Wochen erste Erfolge zeigt, sodass den Insulanern schon bald eine Möglichkeit aufgezeigt wird, wie eine Impfung auf Borkum durchführbar sei.

Neben den Wahlgängen zur Wahl der Delegierten bzw. Ersatzdelegierten für die Bundestagswahlkreis- und die Kreisdelegiertenkonferenz für die Landesliste zur Bundestagswahl wurden von dem Fraktionsvorsitzenden Jürgen Müller in seinem Bericht aktuelle Themen und deren Entwicklung wie das Bauvorhaben eines neuen Frachtzentrum am Fährhafen durch die AG Ems, den kommunalen Haushalt, oder die Städtebauförderung im Bereich Borkum Reede sowie südliches Kurviertel angesprochen.

Weiteres zentrales Thema in der Versammlung waren die Kommunalwahlen am 12. September 2021. Der Vorsitzende stimmte die Borkumer Sozialdemokraten auf das Wahljahr 2021 ein und zeigte sich zuversichtlich die sozialpolitischen Ziele, welche in einer Klausurtagung Mitte Mai mit den Kandidaten der Borkumer SPD für die Wahlen im September formuliert werden, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Rat der Stadt Borkum anzugehen.

Um die politischen Ideen und Interessen für Borkum bestmöglich umsetzen zu können, brauchen wir einen offenen, ehrlichen sowie richtungsweisenden Dialog auch mit anderen Gruppierungen. Die Entwicklung der Insel liegt in vielen Teilen bei uns selbst, so der Vorsitzende Maisch weiter.

Im Verlauf der Versammlung freute er sich besonders eine Vielzahl von Parteimitgliedern im Namen der Parteiführung und Bezirksvorsitzenden für ihre langjährige Treue zur Partei zu danken. So gab es an diesem Abend Urkunden für 10 Jahre bis hin zu 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

In seinem Schlusswort sprach er seine Hoffnung aus, dass sich auch weiterhin viele ehrenamtliche einbringen werden, um ihren Teil für das Ganze und somit für das gesellschaftliche sowie gemeinschaftliche Miteinander auf Borkum leisten.