Pressearchiv 2018

Freitag, 09.11.2018
Landesmittel für den Katastrophenschutz
Als in den Medien berichtet wurde, dass das Land Niedersachsen 3,5 Millionen Euro für den Katastrophenschutz bereitgestellt hat, hat der Vorstand der Borkumer SPD bei der Landtagsabgeordneten Johanne Modder angefragt, ob auch Mittel nach Borkum fließen können. Hintergrund ist, dass die Borkumer Feuerwehr auf der Insel für den Katastrophenschutz zuständig ist und zwei neue Fahrzeuge benötigt.

Bei ihrem letzten Besuch auf Borkum riet Johanne Modder dazu, dass die Stadt Borkum über den Landkreis Leer entsprechende Mittel bei der Polizeidirektion Osnabrück beantragen soll, da die 3,5 Millionen Euro bereits verplant sind.
Der Vorstand der Borkumer SPD hat den Vorgang nun an die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Borkum weitergereicht, damit diese einen entsprechenden Antrag stellt, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Freitag, 28.09.2018
J. Modder mit Franz-Josef Sickelmann zu Besuch auf Borkum
Auf Einladung der Borkumer SPD hat die Vorsitzende der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion Johanne Modder zusammen mit den Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung Franz-Josef Sickelmann die Insel besucht.
Der Landesbeauftragte für regionale Landesentwicklung soll positive Impulse für eine nachhaltige Entwicklung in allen Teilen Niedersachsens geben und dazu beizutragen, regionale Ungleichgewichte zu beheben. Gemeinsam mit den Akteuren vor Ort soll er insbesondere ressortübergreifende regionale Entwicklungskonzepte und Förderprojekte initiieren, koordinieren, bündeln und umsetzen. Außerdem hat er einen direkten Draht in die Ministerien um die Belange der Region bei der niedersächsischen Landesregierung zu vertreten. Seinen Dienstsitz als Landesbeauftragter hat Franz-Josef Sickelmann in Oldenburg.

Da der Ratssaal aufgrund mehrerer Trauungen besetzt war, fand der Empfang durch den Bürgermeister mit der anschließenden Besprechung im Toornhuske statt. Großen Raum der Besprechung nahmen die verschiedenen Förderanträge wie, Verlängerung der Laufzeit des Dorferneuerungsprogrammes, die Sanierung des Barbaraweges und die Aufnahme die Reedegestaltung in das Förderprogramm Stadtumbau ein. Aber auch die Probleme mit der Finanzierung des Tierheims, die auslaufenden Jagdpachten und die Emsvertiefung wurden angesprochen.
In Sachen Dorferneuerung konnte Franz-Josef Sickelmann berichten, dass die Förderung bis Ende 2021 weitergeführt werden kann. Beim Förderprogramm Stadtumbau rechnet er mit einem positiven Bescheid Mitte nächsten Jahres.
Den Rückweg zum Fährhafen nutzen die Borkumer Sozialdemokraten Johanne Modder und Franz-Josef Sickelmann die bereits umgesetzten Maßnahmen (Kirchstraße, Parkplatz Am langen Wasser usw.) und die geplanten Maßnahmen (Gartenstraße, Ostland, Wasserwerk Ostland und den Hafenbereich). Franz-Josef Sickelmann zeigte sich beeindruckt von den Entwicklungsmöglichkeiten der Insel.

J. Modder mit Franz-Josef Sickelmann zu Besuch auf Borkum
v.l.n.r.: Georg Lübben (Bürgermeister), Frank Pahl (allg. Vertreter), Christian Klamt (Kurdirektor), Franz-Josef Sickelmann, Jörg Kaja (stellv. SPD-Ortsvereinsvorsitzender), Jürgen Müller (SPD-Fraktionssprecher), Johanne Modder (MdL) und Markus Stanggassinger (SPD-Ortsverein Vorstand)

Den Rückweg zum Fährhafen nutzen die Borkumer Sozialdemokraten Johanne Modder und Franz-Josef Sickelmann die bereits umgesetzten Maßnahmen (Kirchstraße, Parkplatz Am langen Wasser usw.) und die geplanten Maßnahmen (Gartenstraße, Ostland, Wasserwerk Ostland und den Hafenbereich). Franz-Josef Sickelmann zeigte sich beeindruckt von den Entwicklungsmöglichkeiten der Insel.

Mittwoch, 12.09.2018
Borkumer SPD diskutiert über Straßenausbaubeiträge
In der letzten Vorstandssitzung der Borkumer stand das Thema Straßenausbau-beiträge auf der Tagesordnung.
Aufgrund der landesweiten Diskussion über Straßenausbaubeiträge haben sich die Borkumer Genossen des Themas angenommen. Die FDP fordert die Abschaffung, während die CDU auf ihrem Landesparteitag dazu noch keinen abschließenden Beschluss gefasst hat. Die Gemeinde Neukamperfehn im Landkreis Leer hat ihre Straßenausbaubeitragssatzung zurückgenommen und will nun die Straßen aus Steuermittel finanzieren.

In Niedersachsen dürfen Kommunen von Anwohnern Straßenausbaubeiträge fordern, wenn deren Straße erneuert wird. Die Höhe der Beiträge für den jeweiligen Grundstücksbesitzer richtet sich nach Art der Straße und der Bebaubarkeit des Grundstückes.
Wie der Bürgermeister Lübben in einer der letzten Ratssitzungen berichtet hat, besteht ein Sanierungsstau bei Borkums Straßen in Höhe von mindestens 25.000.000,00 €. Aufgrund des jetzigen Satzungsrechtes werden die jeweiligen Anwohner mit 25% bis 75 % Prozent der Kosten an der Maßnahme direkt über Straßenausbaubeiträge belastet.
Über die Möglichkeiten, die eine Kommune zur Finanzierung des Straßenausbaues hat, berichtete der Verwaltungsrechtler Dr. Christian von Waldthausen auf öffentlichen Veranstaltungen in Moormerland und Westoverledingen. Deswegen war man sich in der Vorstandssitzung einig, dass die SPD-Fraktion einen Antrag in der nächsten Verwaltungsausschusssitzung stellen soll, dass auch die Stadt Borkum Herrn von Waldthausen für einen entsprechenden öffentlichen Vortrag nach Borkum einlädt, so der Ortsvereinsvorsitzende Hendrik Maisch abschließend in der Pressemitteilung.

Freitag, 03.08.2018
Johann Saathoff (MdB) zu Besuch auf der Roten Lady
SPD-Bundestagsabgeordneter informiert sich über das Borkumer Feuerschiff
Gemeinsam mit der CDU-Abgeordneten Gitta Connemann hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff für einen Bundeszuschuss über 1,3 Mio. Euro für das schwimmende Kulturdenkmal des Fördervereins Feuerschiff Borkumriff eingesetzt. Deswegen war es ein Anliegen des Sozialdemokraten das Borkumer Feuerschiff auch mal Offiziell zu besuchen.

Empfangen wurde Johann Saathoff von dem Vorsitzenden des Fördervereins Herrn Kühl-Peters und dessen Stellvertreter Frank Pahl. Beide nutzten die Gelegenheit sich bei Saathoff für die Unterstützung zu bedanken und ließen es sich nicht nehmen, dem SPD-Bundestagsabgeordneten das Schiff und dessen Geschichte zu zeigen.
Beeindruckt zeigte sich Johann Saathoff von dem starken ehrenamtlichen Arrangement und dessen Aufwand, den die Mitglieder und die gesamte Crew für das Feuerschiff leisten. Saathoff nutzte die Gelegenheit und schilderte den anwesenden Mitgliedern des Fördervereins bzw. Crewmitgliedern des Feuerschiffes den Werdegang des Bundeszuschusses.

Johann Saathoff (MdB) zu Besuch auf der Roten Lady
Klaas Weber, Johann Saathoff, Markus Stanggassinger, Melanie Helms und Klaus Kühl-Peters

Zum Abschluss des Besuches zeigte sich Saathoff zuversichtlich, dass es gelinge die Co-Finanzierung von weiteren 1,3 Mio. Euro durch das Land Niedersachsen erhalten. Hier sei der niedersächsische Finanzmister gefragt.

Freitag, 03.08.2018
Johann Saathoff (MdB) zu Besuch beim Bürgermeister
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff besuchte am vergangenen Freitag den Borkumer Bürgermeister Georg Lübben. Da die SPD in dem für Borkum zuständigen Wahlkreis keinen Abgeordneten stellt, vertritt Saathoff die Interessen Borkums mit im Bundestag.
Begleitet wurde der Bundestagsabgeordnete, der auch als Sprecher der SPD-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen im Bundestag fungiert, von Jürgen Müller (SPD-Fraktionssprecher) und Markus Stanggassinger (SPD-Ortsvereinsvorstand).
Johann Saathoff (MdB) zu Besuch beim Bürgermeister
v.l.n.r. Georg Lübben (Bürgermeister), Johann Saathoff(MdB) , Jürgen Müller (SPD-Fraktionssprecher) und Markus Stanggassinger (SPD-Vorstand)

Im Gespräch mit dem Borkumer Bürgermeister erfuhr Johann Saathoff mehr über die Probleme und Herausforderungen der Insel.
Hierbei standen vor allem Wohnraum für Insulaner, Wohngeldberechnung, Übernahme Reededeich und die finanzielle Ausstattung von Inselkomunen im Vordergrund. Auch das Thema Kohlekraftwerk und Emsvertiefung wurden angesprochen. Aus seinerzeit als Krummhörner Bürgermeister ist Johann Saathoff sehr mit der Thematik Kohlekraftwerk verbunden. So bestand schon Kontakt zwischen den Besorgten Borkumer Bürgern und Saathoff, so Jürgen Müller, der damals einer der Sprecher der BBBs war. Ein weiteres Umweltthema seien die Explorationsbohrung vor Borkum. Hier befürchten die Borkumer Politiker schwere Beeinträchtigungen für den Nationalpark Wattenmeer und damit auch für unsere Insel.
Abschließend bot sich der Bundestagsabgeordnete Saathoff dem Bürgermeister als Ansprechpartner für alle Themen an, die Borkum betreffen.

Freitag, 08.06.2018
Modder unterstützt Plan für Borkumer Zukunft
Borkum – Die SPD-Landtagsabgeordnete Johanne Modder (Bunde) unterstützt die ehrgeizigen Pläne der Stadt Borkum für die Zukunft der Insel: „Das ist in sich stimmig und gibt der Insel eine Perspektive weit über die nächsten Jahre hinaus. Ich freue mich, dass die Insulaner diesen Weitblick haben“, sagte Modder bei einem Gespräch, in dem Bürgermeister Georg Lübben und seine Mitarbeiter der Abgeordneten die Pläne für das so genannte integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) vorstellten – dahinter verbirgt sich nichts anderes als eine Weiterentwicklung von Borkum, der die Insel mit Investitionen in Höhe von insgesamt 21 Millionen Euro „zukunftssicher“ machen soll. Organisiert hatte den Besuch die örtliche SPD mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Hendrik Maisch, seinem Stellvertreter Jörg Kaja, Vorstandsmitglied Markus Stanggassinger und Fraktionssprecher Jürgen Müller.

Der Rat der Stadt Borkum hat das Konzept bereits beschlossen, die Förderanträge sind eingereicht. Die Insel soll ökologisch, kulturell und touristisch grundlegend aufgewertet werden. Ziele sind unter anderem, die Insel „zu einem naturnahen Sehnsuchtsort“ zu machen, den bislang isolierten Ortsteil Reede zu entwickeln, mehr Wohnraum zu schaffen und den Inselcharakter stärker herauszustellen. Zudem soll Borkum „klimaneutral und emissionsfrei werden“. Diese Ziele entsprechen dem „Leitbild Borkum 2030“.

Modder unterstützt Plan für Borkumer Zukunft
v.l.n.r. Frank Pahl (allg. Vertreter), Volker Hosemann (Stadtbaumeister), Georg Lübben (Bürgermeister), Jürgen Müller (Fraktionssprecher), Johanne Modder (MdL), Jörg Kaja (stellv. OV-Vorsitzender), Göran Sell (Geschäftsführer), Hendrik Maisch (OV-Vorsitzender) und Markus Stanggassinger (OV-Vorstandsmitglied)

Das ISEK war nicht das einzige Thema beim Gespräch mit der Abgeordneten. Bürgermeister Lübben bat um Unterstützung bei der nächsten Runde der Dorferneuerung, sprach die Außenemsvertiefung und geplante Gasbohrungen vor der Insel an und kritisierte die Verklappung von Baggergut in der Ems. „Wir arbeiten daran, dass das Baggergut an Land gebracht wird“, sagte Modder.
Modder besuchte zudem den Solarpark auf der Deponie, der mit seinen 770 Modulen ca. 380 Vier-Personenhaushalte versorgen kann, und das Feuerschiff. Modder bot an, angesichts wachsender Kosten für die Unterhaltung des Schiffs bei konkreten Projekten eine mögliche Landeshilfe auszuloten. „Noch schaffen wir eine schwache schwarze Null“, sagte Feuerschiff-Vereinsvorsitzender Klaus Kühl-Peters, „aber die Reserven sind weg“.

Samstag, 05.05.2018
Europa-Kreisdelegiertenkonferenz der Leeraner Kreis-SPD
Die Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr ziehen ihre Kreise. So schickte die Borkumer SPD die vier Mitglieder Melanie Helms, Mario Gerritzen, Michael Kattenpohl und Markus Stanggassinger als Delegierte auf das Festland, um die Kandidatenaufstellung vorzubereiten.
Im Ostrhauderfehner Hotel Meyerhoff begrüßte die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Laura Kruse die anwesenden Mitglieder. Nach dem die Regularien einer Delegiertenversammlung erledigt waren, kamen die Grußworte an die Reihe. Als Gastgeberin durfte die Osterfehner SPD-Ortsvereinsvorsitzende Janneke Groote die Delegierten aus dem Kreis Leer begrüßen. Im Anschluss erinnerte der ehemalige Europaabgeordnete und jetzige Landrat Matthias Groote an die Wichtigkeit des Europäischen Parlaments. Bevor die Wahl der Delegierten für die Bezirksdelegiertenkonferenz begann, ging die SPD-Bezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Johanne Modder in ihrem Grußwort auf die Neuausrichtung der SPD ein.
Europa-Kreisdelegiertenkonferenz der Leeraner Kreis-SPD
Europa-Kreisdelegiertenkonferenz der Leeraner Kreis-SPD

Während die Wahlkommission die Wahlzettel auszählte, hatte der aktuelle Europaabgeordnete Tiemo Wölken die Möglichkeit seine Positionen vorzutragen. Er ging in einer kurzweiligen Rede auf Themen wie den Brexit, der Digitalisierung und der Reform der EU ein. Bedenken deutete Wölken bei dem Thema Erweiterung der EU an. Er sieht momentan keine Möglichkeit, dass u. a. Balkanstaaten Mitglieder der EU werden. Mit langanhaltendem Applaus wurde seine Rede von den anwesenden SPD-Mitgliedern quittiert.
Die Wahlkommission konnte im Anschluss mitteilen, dass die stellvertretende Kreisvorsitzende Laura Kruse und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Markus Paschke die 14-köpfige Delegation aus dem Kreis Leer bei der Bezirksdelegiertenkonferenz im Oktober anführen. Den Genossen aus dem Kreis Leer ist es gelungen, dass von den 14 Delegierten jeweils sieben Frauen und Männer gewählt wurden. Der Borkumer Michael Kattenpohl wurde zum Ersatzdelegierten gewählt, so dass wenn einer der Delegierten ausfällt, er als Ersatzmann einspringen kann, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Mittwoch, 28.02.2018
Jahreshauptversammlung der Borkumer SPD
Am vergangenen Mittwoch konnte der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Borkum Hendrik Maisch trotz der arktischen Temperaturen zahlreiche Genossinnen und Genossen zur Jahreshauptversammlung begrüßen.
Als erstes überreichte er einem neuen Mitglied sein rotes Parteibuch und hieß ihn im Kreise der Borkumer SPD herzlich willkommen. Nach dem Gedenken zu den in vergangenen 12 Monate verstorbenen Mitglieder, Götz Schmidt, Brigitte Oster und Gertrud Hilse, konnte der Vorsitzende Maisch mit seinem Jahresrückblick starten.

Das Jahr war geprägt durch den Bundestagswahlkampf und den anschließenden Landtagswahlkampf. Verschiedene Besuche von Abgeordneten aus dem Bund (Markus Paschke), dem Land (Johanne Modder) und auch Europa (Tiemo Wölken) mussten organisiert werden. Es wurden jeweils interessante Termine mit den verschiedensten Gesprächspartner organisiert, so der Vorsitzende weiter. Leider hat die SPD bei der Bundestagswahl schlecht abgeschnitten. Das hat zu einem Chaos geführt, welches zum Rücktritt des Vorsitzenden Martin Schulz geführt hat.
Aus der Landtagswahl ist die SPD hingegen als Sieger hervorgegangen und stellt mit Stephan Weil wieder den Ministerpräsidenten. Nach dem Wahlerfolg wurde unsere Hanne Modder auch wieder Vorsitzende der niedersächsischen Landtagsfraktion.
Auch fand 2017 wieder ein Grillabend für die Mitglieder der Borkumer SPD statt, so Maisch weiter. Hier dankte er noch mal Sabine und Jörg Kaja, die ihren Garten wieder dafür zur Verfügung gestellt hatten.

Jahreshauptversammlung der Borkumer SPD
Der Fraktionssprecher Jürgen Müller

Nach dem Bericht des Vorsitzenden folgte der Kassenbericht des Ortsvereinskassierers Markus Stanggassinger. Nachdem im Jahr 2016 die Kasse durch die Kommunalwahl geschrumpft sei, habe der Ortsverein im Jahr 2017 wieder mehr eingenommen als ausgegeben, so der Kassierer in seinem Bericht. Daran hatten vor allem die Mandatsträgerbeiträge der Ratsmitglieder erheblichen Anteil. Die Kassenprüfer bescheinigten dem Kassierer eine ordentliche Kassenführung und empfahlen die Entlastung des Kassierers und des gesamten Vorstandes.
Nach den Delegiertenwahlen stellte der Fraktionssprecher Jürgen Müller die aktuelle Ratsarbeit vor. Er ging dabei u. a. auf die Dorferneuerung ein, auf die Parkraumbewirtschaftung und die Arbeit des Arbeitskreises Finanzen ein. Über den Sachstand Hafenentwicklung hatte er eine Präsentation erarbeitet, um den Anwesenden Mitglieder die Aktuelle Lage auch visuell darzustellen.
Nach dem der Punkt Verschiedenes schnell abgehandelt war, schloss der Vorsitzende Maisch die Versammlung.

Mittwoch, 03.01.2018
Diesjähriger Neujahrsempfang der Borkumer SPD abgesagt
Der Versuch zur Bildung einer neuen Regierung in Berlin zwingt die Borkumer SPD laut einer Pressemitteilung dazu, den für den 20. Januar 2018 geplanten Neujahrsempfang abzusagen. Wie es in der Pressemitteilung der Borkumer Genossen weiterheißt, seien viele Ehrengäste auf dem Weg zum außerordentlichen Bundesparteitag nach Bonn und könnten somit nicht an der Veranstaltung auf der Insel teilnehmen.

Im kommenden Jahr ist allerdings wieder ein Neujahrsempfang geplant, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

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