Pressemeldungen 2017

Montag, 27.11.2017

Jürgen Müller ab 01. Dezember neuer Fraktionssprecher

Jürgen Müller übernimmt Fraktionsvorsitz von Markus StanggassingerDie Borkumer SPD teilte in einer Pressemitteilung mit, dass die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Jürgen Müller zu ihrem neuen Sprecher bestimmt haben. Es soll den Posten des Fraktionssprechers von Markus Stanggassinger am 01. Dezember übernehmen.
Dieser Wechsel an der Spitze der SPD-Stadtratsfraktion ist notwendig, da Markus Stanggassinger zum 08.12.2017 sein Stadtratsmandat aus beruflichen Gründen niederlegt.
Das Stadtratsmandat geht auf Ewald Pupkes über, der in der Stadtratssitzung am 14. Dezember verpflichtet werden soll.
Als stellvertretender Fraktionssprecher fungiert ab dem 01.12.2017 dann Christian Ohlsen.
Jürgen Müller ab 01. Dezember neuer Fraktionssprecherv.l.n.r.: Markus Stanggassinger und Jürgen Müller
Samstag, 11.11.2017

SPD-Fraktion besichtigt Kleinbahnhafen

Am vergangenen Samstag besichtigte die SPD-Fraktion den Kleinbahnhafen. Hintergrund des Besuches im Hafen, ist der Wunsch der Borkumer Kleinbahn, den Güterschuppen neu zu bauen.
Der Betriebsleiter der Borkumer Kleinbahn Rudolf Munk führte die SPD-Politiker durch das alte Gebäude und erklärte die Arbeitsabläufe. Nach dem kurzen Rundgang stellte er dann auch die geplante Maßnahme vor. Die Mitglieder der SPD-Fraktion machten deutlich, dass sie sich nur eine ganzheitliche Planung wünschten. So sollten die Parkplätze für die Abholer und Kurzparker auf die Ostseite des Kleinbahnhafes verlegt werden, um die Wege für die Borkumer gerade bei schlechtem Wetter zu verkürzen.
Außerdem sollten die Aufstellflächen für die abreisenden Pkws verlegt werden, um die häufigen Rückstaus auf der Juisterstraße zu verhindern. Auch sollte in den Planungen die notwendigen Abläufe für die gewünschte BorkumCard berücksichtigt werden.
SPD-Fraktion besichtigt Kleinbahnhafenv.l.n.r.: Jürgen Müller (Ratsmitglied), Melanie Helms (Ratsmitglied), Christian Ohlsen (Ratsmitglied), Markus Stanggassinger (Fraktionssprecher) und Hendrik Maisch (OV-Vorsitzender)Zum Abschluss des Nachmittages schauten sich die Borkumer Sozialdemokraten die eingefallene Kaimauer am Ende der Reedestraße an. Man war sich einig, dass für eine Sanierung eine sechsstellige Belastung für den städtischen Haushalt bedeuten wird, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
Mittwoch, 18.10.2017

Borkumer SPD bewertet Wahlergebnisse

In ihrer monatlichen Vorstandssitzung hat die Borkumer SPD die Ergebnisse der Landtags- und Bundestagswahl diskutiert.
Die anwesenden Mitglieder waren sich einig, dass der Gang in die Opposition nach dem Wahlergebnis bei der Bundestagswahl richtig gewesen sei. Man sei mit den richtigen Themen nicht zu den Wählern durchgedrungen. Schmerzlich sei nach Meinung der Genossen auch, dass Markus Paschke leider den Wiedereinzug in den Bundestag verpasst habe.
Zufrieden war die Borkumer SPD mit dem Ergebnis von Hanne Modder und der Niedersachsen SPD bei der Landtagswahl. Die Akzeptanz von Hanne Modder auf der Insel sei nach Meinung des Vorstandes sehr hoch. Gespannt sei man nun auf die Regierungsbildung. Einstimmig befürwortet die Borkumer SPD die Bildung einer sogenannten Ampel-Koalition und hofft, dass sich die FDP etwas bewegt.
Weitere Themen der Vorstandssitzung waren die nächste Mitgliederversammlung und der Neujahrsempfang 2018 heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
Mittwoch, 27.09.2017

Johanne Modder zu Besuch bei Bürgermeister Lübben

Die Landtagsabgeordnete Johanne Modder nutzte eine kleine Pause in ihrem Wahlkampf um sich nach dem Sachstand der verschiedenen insularen Themen beim Borkumer Bürgermeister zu erkundigen.
Dieser konnte berichten, dass der Bauverein Leer nun 18 Wohneinheiten für Borkumer erstellt hat. Nur aufgrund der Extraförderung durch die zuständige Ministerin Cornelia Rundt (SPD), war diese Maßnahme möglich. Dafür bedankte sich der Bürgermeister Lübben ausdrücklich bei Johanne Modder, die als Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion sehr gute Verbindungen zur SPD-geführten niedersächsischen Landesregierung hat.

Johanne Modder zu Besuch bei Bürgermeister Lübben
Man war sich einig, dass möglichst weitere Projekte auf Borkum realisiert werden sollen, die Anspruch auf eine entsprechende Förderung bekämen.
Ein weiteres Thema war die Dorferneuerung. Bereits beim letzten Besuch von Frau Modder auf unserer Insel war angekündigt worden, dass die Stadt Borkum eine erneute Verlängerung des Programmzeitraumes wünscht. Der entsprechende Antrag sei laut Bürgermeister Lübben gestellt und man warte nun auf das Ergebnis. Die Landtagsabgeordnete Modder versprach nach der vorgezogenen Landtagswahl am 15. Oktober mit dem zuständigen Landesbeauftragten für regionale Landesentwicklung Franz-Josef Siggelmann die Insel zu besuchen, um ihm die Notwendigkeit vor Ort zu schildern.
Außerdem sprach Bürgermeister Lübben Themen wie den Finanzausgleich und den Fachpersonalmangel an. Begleitet wurde die Landtagsabgeordnete Johanne Modder, von dem SPD-Ratsherrn Jürgen Müller, den Fraktionssprecher Markus Stanggassinger und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hendrik Maisch.
Dienstag, 26.09.2017

Johanne Modder zu Besuch bei den Wirtsschaftsbetrieben Borkum

Mit Handwagen und Info-Material im Gepäck kam am Dienstag Johanne Modder zum Wahlkampfauftakt nach Borkum. „Wir wollen die gute Arbeit im niedersächsischen Landtag fortsetzen!“ so Johanne Modder. Die Borkumer SPD freute sich über ihr Engagement für die Insel und nutzte die Gelegenheit über neue Entwicklungen zu berichten.
Johanne Modder zu Besuch bei den Wirtsschaftsbetrieben Borkumv.l.n.r.: Jürgen Müller, Johanne Modder, Axel Held und Markus Stanggassinger Der Prokurist der Wirtschaftsbetriebe Axel Held stellte das von Borkumer Bürgern gewünschte integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) und die notwendige Vorbereitende Untersuchung (VU) für die Reede vor. „Nur gemeinsam in Kooperation mit Bund und Land können wir das schaffen“, so die Aussage des Prokuristen. Johanne Modder war begeistert über die hohe Bürgerbeteiligung in dieser Planungsphase und erstaunt über die sportliche Zeitplanung. Schon im nächsten Jahr soll der Förderantrag für das Gesamtprojekt stehen. „Wir stehen für die Ziele aus Borkum 2030 und dessen Umsetzung ein“, so der SPD-Fraktionsprecher Markus Stangassinger und sagte weiter „Um auch die Umsetzung zu gewähren, unterstützen wir die engagierte Arbeit unserer Landtagsabgeordneten“. „Ich rechne fest mit einer Wiederwahl von Stephan Weil und darauf das der gute Draht zwischen Borkum und Hannover erhalten bleibt, dafür stehe ich hier,“ so abschließend die Worte von Johanne Modder.
Sonntag, 13.08.2017

Bundestagswahlkampf beginnt am 13. August

Der Bundestagswahlkampf der Borkumer SPD startete am 13. August mit dem Aufhängen der Werbeplakate von dem SPD-Bundeskandidaten Markus Paschke an Stellwände der Stadt Borkum.
Die Mitglieder des Borkumer SPD-Ortsvereinsvorstandes Hendrik Maisch, Jörg Kaja und Markus Stanggassinger plakatierten am Sonntagmorgen die tristen grauen Werbeträger mit dem Konterfei des SPD-Bundestagsabgeordneten Markus Paschke, der wieder gerne als Abgeordneter nach Berlin gehen möchte, um sich weiter für die Belange der Region einzusetzen.
Nach Meinung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hendrik Maisch haben sich die Stellwände der Stadt Borkum bewährt, denn sie verhindern das wilde Plakatieren auf unserer Insel. Auch wenn das bedeutet, dass für die Landtagswahl die Werbeständer nur für drei Wochen zur Verfügung stehen. „Das reicht“ so Hendrik Maisch, schließlich wüssten die meisten Wähler doch schon, bei wem sie Ihr Kreuzchen machen, so der Borkumer SPD-Chef weiter.
Bundestagswahlkampf beginnt am 13. August
Dienstag, 25.07.2017

Der Europaabgeordnete Tiemo Wölken (SPD) zu Besuch auf Borkum

Nachdem der bisherige Europaabgeordnete Matthias Groote im November 2016 sein neues Amt als Leeraner Landrat angetreten hat, rückte Tiemo Wölken als Abgeordneter im Europäischen Parlament nach. Da sich der gesamte Wahlbereich über das westliche Niedersachsen zieht, ist es natürlich nicht einfach einen entsprechenden Termin zu finden.
Bei seinem ersten Besuch auf Borkum anlässlich des SPD-Neujahrsempfanges in diesem Jahr hatte Tiemo Wölken versprochen, möglichst bald noch einmal die Insel zu besuchen, um sich genauer über die Probleme und Bedürfnisse der Insel zu informieren.
Mit dem jetzigen Besuch im Juli, gehört der Borkumer SPD-Ortsverein zu den wenigen Ortsvereinen, die der neue Abgeordnete schon zweimal besucht hat. Erste Station des Europaabgeordneten war das Rathaus, mit einem Gespräch bei der Verwaltungsspitze um den Bürgermeister Georg Lübben. Dabei nahmen die Themen Emsvertiefung und die industrielle Entwicklung an der Niederländischen Küste breiten Raum ein. Ein weiteres Problem, welches erörtert wurde, war die Unübersichtlichkeit der EU Fördertöpfe. Außerdem wurde das Problem mit dem an Borkums Stränden angespülten Paraffin angesprochen. Wölken versprach, sich bei der EU-Kommission bezüglich der Borkumer Beschwerde zu erkundigen.
Den nächsten Halt machte Tiemo Wölken bei den Wirtschaftsbetrieben. Dort informierte der Geschäftsführer Göran Sell den Europaabgeordneten über das geplante ISEK-Verfahren (Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept). In dessen Nachgang man Fördermittel für die Entwicklung des Ortsteils Reede und des Kurviertels genieren möchte. Tiemo Wölken zeigte sich beeindruckt von der klaren Arbeitsweise und den angestrebten Zielen.
Nach einem kurzen Zwischenstopp am Strand beim dem Solar-Rollstuhl an Treppe 9 und einem kleinen Imbiss in einer der beliebten Milchbuden führte es den Europaabgeordneten Wölken zum Wasserturm. Dort Informierten Werner Tapper und Peter Beckmann den Abgeordneten über den Sachstand der weiteren Baumaßnahmen für das geplante Wassermuseum. Überwältigt zeigte sich der Europapolitiker dabei über den wunderschönen Ausblick, den man auf dem Wasserturm über Borkum hat. Tiemo Wölken versprach den Verein bei der weiterenSuche nach Fördergelder zu helfen.
Nach einer kleinen Fahrradtour endete der Tag des Europaabgeordneten Tiemo Wölken auf Borkum und er konnte die Insel mit den verschiedensten Wünschen der Insulaner verlassen.
Der Europaabgeordnete Tiemo Wölken (SPD) zu Besuch auf Borkumv.l.n.r.: Jürgen Müller, Joachim Bakker, Frank Pahl, Georg Lübben, Tiemo Wölken, Markus Stanggassinger, Jens Albrecht und Jörg Kaja
Freitag, 21.07.2017

Sommergrillfest der Borkumer Sozialdemokraten

Zum diesjährigen Grillfest der Borkumer SPD konnte der Vorsitzende Hendrik Maisch neben den Borkumer Parteimitgliedern zahlreiche Gäste vom Festland begrüßen.
Darunter der Bundestagsabgeordnete Markus Paschke, den Minister des Landes für Inneres Boris Pistorius, Fraktionsvorsitzende der SPD im niedersächsischen Landtag Johanne Modder, Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf sowie den ehemaligen Landrat Bernhard Bramlage.

Bei seiner Begrüßung brachte der Vorsitzende seine Freude zum Ausdruck, dass so viele Parteimitglieder der Einladung gefolgt sind. Neben dem Bürgermeister Georg Lübben konnten auch der Geschäftsführer der WBB Göran Sell und der Borkumer Tourismusdirektor Christian Klamt herzlichst begrüßt werden.
Die sommerlichen Temperaturen sorgten für eine ausgelassene Stimmung. Der Vorsitzende nutzte die Veranstaltung um nicht nur neue Mitglieder in der Partei zu begrüßen, sondern auch langjährige Sozialdemokraten zu ehren.
Für 25 Jahre Parteimitgliedschaft in der SPD erhielten Gertrud Hilse und Klaus Kollosser eine Urkunde.
Sommergrillfest der Borkumer SozialdemokratenDas Bild zeigt von links: Markus Paschke (MdL), Boris Pistorius (Inneminister), Klaus Kollosser, Gertrud Hilse, Hendrik Maisch (OV-Vorsitzender), Johanne Modder (MdL) und Doris Schröder-Köpf (MdL)
Samstag, 17.06.2017

Kreisparteitag der Leeraner SPD

Borkum mit drei Delegierten vertreten
Am vergangenen Samstag fand im Jemgumer Dorfgemeinschaftshaus der zweijährliche Parteitag der Leeraner Kreis-SPD statt.
Der Kreisvorsitzende Sascha Laaken, konnte 90 Delegierte und zahlreiche Gäste, wie z. B. den Präsidenten der ostfriesischen Landschaft Rico Mecklenburg oder den Europaabgeordneten Tiemo Wölken, begrüßen.

Unter dem Motto „Kurshalten“ ging er dabei in seinem Bericht auf die vergangenen Jahre ein und gab einen Ausblick auf die zukünftigen Wahlkämpfe. Dabei wird auch weiter gelten, was bereits im letzten Landtagswahlkampf propagiert wurde: “Wir machen, was wir sagen“ führte er dabei aus. Besonders ging Laaken dabei in seinem Bericht auf Wahlversprechen, wie den Landeshaushalt mit einer schwarzen Null oder die Abschaffung vom 8-jährigem Gymnasium und der Studiengebühren, ein. Außerdem würde Niedersachsen würde nun erstmals in seiner Geschichte ohne eine Neuverschuldung auskommen. Mit dem Hinweis, dass die SPD die mitgliederstärkste Partei im Landkreis Leer ist, schloss er seine Ausführungen.
Die Vorsitzende der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion Johanne Modder ging in ihrem Grußwort dann weiter auf die nun auslaufende Wahlperiode des niedersächsischen Landtages ein. Sie erwähnte dabei auch, dass in der Zeit u. a. 1,3 Milliarden Euro in die Krankenhäuser geflossen seien, um den Investitionsstau zu beheben. Sie machte nochmal deutlich, dass alle Sozialdemokraten und Demokratinnen stolz auf das erreichte sein können. Sie schloss ihre Worte im Hinblick auf die Bundes-und Landtagswahl mit dem markigen Spruch: wir werden das packen und rocken.
Bei den anschließenden Vorstandswahlen wurde Sascha Laaken mit über 95% als Vorsitzender der Kreis-SPD wieder gewählt. Bei den Wahlen zu den Beisitzern verpasste der Borkumer Jörg Kaja leider den Einzug in den Vorstand nur knapp.
Den Antrag bezüglich der Wiedereinführung der Mülltonnen zogen die Borkumer Delegierten nach kurzer Diskussion zurück, da der jetzige Vertrag über die Müllentsorgung bis 2021 geregelt ist. Es wurde vereinbart, dass die Borkumer Genossen den Antrag zum nächsten Kreisparteitag erneut stellen sollen, damit dieser dann in die Neuausschreibung einfließen kann.
Für die Borkumer SPD nahmen als Delegierte Johanne Robbers, Jörg Kaja und Markus Stanggassinger am Kreisparteitag Teil, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.
Freitag, 19.05.2017

Johanne Modder zu Besuch auf Borkum

Im Rahmen ihrer Wahlkreisbesuchs-Reihe machte die Landtagsabgeordnete Johanne Modder auch einen Zwischenstopp auf Borkum.
Hauptthema des Aufenthalts war der Besuch der Borkumer Grundschule. Im Gespräch mit dem Schulleiter Jörg Deisinger wollte die Landespolitikerin mehr über den täglichen Ablauf der Schule auf Borkum wissen. Aber auch die Arbeit eines Schulleiter der Grundschulen generell interessierte Johanne Modder und die Vertreter der Borkumer SPD Hendrik Maisch, Jörg Kaja, Jürgen Müller und Markus Stanggassinger. Weitere Themen waren Inklusion, Ganztagsschule, Lehrervesorgung und die Möglichkeit von Referendariaten auf der Insel.

Als nächstes wurde dann die Baumaßnahme Kirchstraße in Augenschein genommen. Im Rahmen des Dorferneuerungsprogrammes wird die Kirchstraße erneuert. Borkum möchte gerne noch weitere Maßnahmen durch das Programm fördern lassen, kann dieses aber nicht in dem bisherigen zeitlich gesetzten Rahmen schaffen. Daher hat die Stadt Borkum eine Verlängerung beantragt, um für die bereits geplanten Maßnahmen noch Fördermittel zu erhalten. Hier haben die Borkumer Genossen um Unterstützung gebeten, die Johanne Modder auch gerne zusagte.
Da in Niedersachsen das Thema Elektromobilität durch VW immer wichtiger wird, hatte Johanne Modder die Einladung der Borkumer Kleinbahn gerne angenommen, um den neuen Elektro-Bus in Augenschein zu nehmen. Der Betriebsleiter der Borkumer Kleinbahn Rudolf Munk stellte der Abgeordneten das Fahrzeug vor, das bald im Liniendienst eingesetzt werden soll. Johanne Modder nutzte dann auch die Gelegenheit und ließ sich die Werkstatt der Kleinbahn zeigen. Beeindruckt zeigte sie sich dabei von dem historischen Fuhrpark, wie dem sogenannten Kaiserwagen.
Im Anschluss stellte der Fraktionssprecher Markus Stanggassinger Johanne Modder, die auch der SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen vorsitzt, die Planungen für den Nordsee Windport Borkum vor. Hinter dem Begriff Nordsee Windport Borkum verbirgt sich der Hafenbereich der Borkumer Wirtschaftsbetriebe. Anhand der im Hafenbecken liegenden Offshore-Transferschiffen (Crew Transfer Vessel) zeigte der Borkumer Kommunalpolitiker der Landtagsabgeordneten Modder wie sich die Wirtschaftsbetriebe eine erfolgreiche Vermarktung des Hafengebietes vorstellen. Außerdem ging er auf die geplante Erstellung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Hafen und des Kurbereiches ein.
Am Ende des Besuchtages stand noch ein Abstecher im Lagerraum der Borkumer DLRG auf dem Wunschzettel von Johanne Modder. Im vergangenen Jahr hatte sie beim gemeinsamen Besuch mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius beim DLRG über die Platzprobleme der Borkumer Ortsgruppe erfahren. Nun konnte der 1. Vorsitzende Rudi Erdwiens die neuen Lagermöglichkeiten auf der Reede vorstellen. Obwohl der Umbau noch nicht ganz abgeschlossen ist, konnte man schon einen guten Eindruck über das neue Domizil für die Gerätschaften der Borkumer DLRG gewinnen. Beim gemeinsamen Kaffee hat Johanne Modder dann auch noch Wünsche der ehrenamtlich tätigen Rettungsschwimmer aufgenommen und versucht auf kurzem Weg für Hilfe zu sorgen.
Johanne Modder zu Besuch auf Borkumv.l.n.r. Johanne Modder (MdL), Jörg Kaja (stellv. SPD-OV-Vorsitzender), Jürgen Müller (SPD-Ratsmitglied, Jörg Deisinger (Grundschulleiter), Hendrik Maisch (SPD-OV-Vorsitzender) und Markus Stanggassinger (SPD-Fraktionssprecher)
Mittwoch, 29.03.2017

Jahreshauptversammlung der Borkumer SPD

Versammlung beschließt die Wiedereinführung der Mülltonnen
Bei der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Borkumer SPD konnte der Ortsvereinsvorsitzende Hendrik Maisch zahlreiche Mitglieder begrüßen.
In seinem Bericht ging der Vereinsvorsitzende auf die zurückliegenden 12 Monate ein. Neben dem erfolgreichen Kommunalwahlkampf 2016, dominierten diverse Inselbesuche von verschiedenen Ministern die Arbeit im Ortsverein.

Den Start im vergangenen Jahr machte dabei der Innenminister Boris Pistorius, als er in Sachen E- Mobilität ein Elektrofahrzeug bei der Borkumer Polizei einweihte. Einen zweiten Besuch auf der Insel stattete er im Sommer ab, als er sich bei Flüchtlingshelfern und der örtlichen DLRG Ortsgruppe informierte.
Die Bildungsministerin Frauke Heiligenstadt holte im Frühjahr ihren versprochenen Besuch nach, um sich in der Grundschule über die Arbeit der Borkumer Schulen und bei den Unternehmen im Bereich der beruflichen Bildung zu informieren. Gleichzeitig nutzte Sie ihren Besuch, um sich bei den Schulleitungen, den Lehrkräften und den pädagogischen Mitarbeitern, die engagiert für eine gute Entwicklung und Bildung der Kinder und Jugendlichen auf unserer Insel sorgen zu bedanken.
Mit dem Staatssekretär des Bundesbauministeriums Florian Pronold diskutierten Vertreter des Vorstandes und der Fraktion zusammen mit dem Borkumer Bürgermeister Georg Lübben und seinem Norderneyer Kollegen Frank Ulrichs über die Notwendigkeit der Änderung des Baugesetzbuches, um den Ausverkauf von Wohnraum auf den Inseln einzudämmen.
Höhepunkt war sicherlich der Besuch des Ministerpräsidenten Stephan Weil anlässlich des Neujahrsempfanges 2017 der Borkumer SPD. Hendrik Maisch zeigte sich beeindruckt über die lockere und umgängliche Art unseres Ministerpräsidenten.
In Bezug auf den Kommunalwahlkampf 2016 betonte der Ortsvorsteher nochmal, dass es der Borkumer SPD nach Jahrzehnten gelungen sei, als stärkste Kraft aus einer Kommunalwahl auf Borkum hervorgegangen zu sein und bedankte sich bei allen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen in die Politik der Borkumer Sozialdemokraten, sowie bei allen Kandidaten und Helfern die ihren Teil zum Erfolg beigetragen haben. Des Weiteren bedankte er sich für die geleistete Arbeit bei denjenigen die ausgeschieden sind und Platz gemacht haben für die junge Generation in der Borkumer SPD. Er wünschte allen Mandatsträgern, dass Sie die Nähe zu unseren Bürgern, die der Politik der Borkumer SPD ihr Vertrauen schenken, dass Sie diese Nähe pflegen und versuchen auf die Bedürfnisse der Borkumer einzugehen, so die Worte von Maisch. Gleichzeitig hoffe er auf eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien zum Wohle unserer Insel.
Nach dem Kassenbericht und dem entsprechenden Bericht der Kassenprüfer mit der Entlastung konnte der Ortsvereinsvorsitzende drei Genossen für ihre 25-jährige Mitgliedschaft ehren. Außerdem nutzte er die Versammlung, um neue Mitglieder in der Partei zu begrüßen.
In seinem Bericht aus der Fraktion ging der Fraktionssprecher Markus Stanggassinger auf die aktuellen Themen ein. Dazu gehörten die Bildung einer Arbeitsgruppe des Rates zur Haushaltskonsolidierung, die Planungen über einen Standort für ein Kino und das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept, in dem der Kurbereich und der Hafen über eine 2/3 Förderung entwickelt werden soll.
Im Anschluss beriet die Versammlung über zwei Anträge an den SPD-Kreisparteitag im Juni. Zum einen hat die Versammlung vorgeschlagen, dass Jörg Kaja für die Borkumer SPD als Beisitzer in den Kreisvorstand einzieht. Außerdem diskutierten die anwesenden Mitglieder über einen Antrag, dass im Landkreis Leer wieder Mülltonnen anstatt Mülltüten für die Entsorgung von Müll eingesetzt werden. Dazu wurde ein entsprechender Antrag an den Kreisparteitag gestellt.
Jahreshauptversammlung der Borkumer SPDv.l.n.r. Hendrik Maisch, Markus Stanggassinger, Melanie helms und Jörg Kaja
Samstag, 04.03.2017

Johanne Modder wieder Kandidatin für den Wahlkreis 84-Leer/Borkum

Auf der Wahlkreisdelegiertenkonferenz am 4. März wurde die Landtagsabgeordnete Johanne Modder wieder als Kandidatin für den Wahlkreis Leer/Borkum nominiert. Von den 45 anwesenden Delegierten stimmten alle 45 für die beliebte Landtagsabgeordnete. Das zeigt das große Vertrauen, welches die Leeraner Genossen in Hanne, wie sie von allen nur gerufen wird, haben. Die Borkumer SPD war durch die Delegierten Melanie Helms, Mario Gerritzen und Jörg Kaja vertreten.

In einer beeindruckenden Rede ging vorher die Landtagsabgeordnete Modder, die auch gleichzeitig die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion im niedersächsischen Landtag ist, auf die bisherige Leistung der SPD-geführten rot-grünen Landesregierung hin. Wie im vergangenen Wahlkampf versprochen, habe die rot-grüne Landesregierung die Studiengebühren abgeschafft. Genauso werde eine SPD-geführte Landesregierung nach der Wahl dafür sorgen, dass die Kindergartengebühren abgeschafft werden. Bevorzugter Koalitionspartner für die SPD ist natürlich die Parteien Bündnis 90/Die Grünen.
Johanne Modder wieder Kandidatin für den Wahlkreis 84-Leer/BorkumSascha Laaken (SPD-Kreisvorsitzender), Jörg Kaja, Melanie Helms, Johanne Modder (Landtagsabgeordnete) und Mario Gerritzen
Mittwoch, 08.02.2017

SPD OV Borkum lud zur öffentlichen Mitgliederversammlung mit dem Thema „Parkraumbewirtschaftung“

Zur öffentlichen Mitgliederversammlung am 08.02.2017 konnte der 1. Vorsitzende des SPD Ortsverein Hendrik Maisch zahlreiche interessierte Borkumer Bürger begrüßen.
Das Thema Parkraumbewirtschaftung beschäftigt die Verwaltung und den Rat der Stadt Borkum schon seit längerer Zeit. Es sind weitere Maßnahmen, ein wichtiger Baustein im Zusammenhang mit dem Verkehrskonzept. Mit der Gestaltung, der Art und Weise der Bereitstellung von Parkraum nehmen wir erheblichen Einfluss auf den Straßenverkehr unserer Insel, so der Vorsitzende.

Joachim Bakker stellte in seiner Funktion als Ordnungsamtsleiter der Stadt eine sehr umfangreiche und ausführliche Präsentation über den aktuellen Sachstand und der geplanten Veränderungen vor.
Hauptaugenmerk liegt hier bei den Parkräumen am langen Wasser (121 Stellplätze), der Ankerstraße (140 Stellplätze), dem Oppermanns Pad (250 Stellplätze) und der Upholmstraße (28 Stellplätze). Die rechtlichen Grundlagen einer Veränderung ergeben sich aus dem Straßenverkehrsrecht inklusive Straßenverkehrsordnung.
„Wir haben den Ratsmitgliedern die Vor- und Nachteile verschiedener Techniken zur Bewirtschaftung von Parkraum aufgezeigt“ teilte Herr Bakker mit. Der Verkehrsausschuss der Stadt Borkum hat sich daraufhin in einer seiner früheren Sitzung aus Kostengründen für die Anschaffung von Parkscheinautomaten ausgesprochen.
Die Verwaltung schätzt die Einnahmen durch gebührenpflichtiges Parken auf ca. 200.000,00 € im Jahr. Überschüsse unterliegen keiner Zweckbindung und könnten so für den Unterhalt von Straßen auf Borkum, welche sich in vielen Bereichen in sehr schlechtem Zustand befinden, eingesetzt werden.
Gleichzeitig stellte Herr Bakker das Konzept zur Neugestaltung des Parkplatzes am langen Wasser anhand einer Zeichnung dar. Die Sanierung die durch das Dorferneuerungsprogramm mit 650.000,00 € gefördert wird, kostet insgesamt 1,5 Millionen Euro.
Seitens des SPD Fraktion wurde vorgeschlagen weiteren Parkraum auf vorhandenen Flächen am Hafen kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Es geht in erster Linie um eine bessere Aufenthaltsqualität, so der stellvertretende Fraktionssprecher Jürgen Müller. Zustimmung erhielt er von den anwesenden Gästen, welche nicht nur Möglichkeiten auf der Reede in Betracht ziehen. Die Verwaltung sollte doch prüfen ob sich nicht noch andere Stadtgrundstücke in der Nähe des Ortskerns dafür eignen würden.
Oberstes Ziel sei es den CO² Ausstoß, Lärm und den Kfz-Verkehr zu verringern. Gleichzeitig müsse man Versuchen den ÖPNV auszubauen und anzupassen, so die SPD abschließend in ihrer Pressemitteilung.
Öffentliche Mitgliederversammlung zu dem Thema Parkraumbewirtschaftung auf Borkumvon links Ordnungsamtleiter Joachim Bakker und SPD-Ortsvereinsvorsitznender Hendrik Maisch
Samstag, 21.01.2017

Engagement & Ehrenamt -Neujahrsempfang der Borkumer SPD

Am vergangenen Samstag lud der SPD Ortsverein Borkum zum 3. Neujahrsempfang unter dem Thema „Engagement im Ehrenamt“ ein.
Der Vorsitzende Hendrik Maisch konnte bei seiner Begrüßung über 130 ehrenamtliche aus Vereinen, Institutionen, Initiativen und karitativen Einrichtungen der Insel im Haus Alter Leuchtturm begrüßen. Er hob den besonderen Stellenwert des Ehrenamtes gerade auf einer Inselgemeinde besonders hervor. Sinnvolles tun und einen positiven Beitrag für die Gesellschaft leisten, das ist ein wesentlicher Bestandteil des Ehrenamtes.

Neujahrsempfang der Borkumer SPD
Der Ortsvereinsvorsitzende konnte neben den vielen Ehrenamtlichen eine Menge Politprominenz begrüßen. So reisten auf Einladung der Borkumer Sozialdemokraten der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen Stephan Weil, der Bundestagsabgeordnete Markus Paschke (SPD), der Europaabgeordnete Tiemo Wölken (SPD), die Fraktionsvorsitzende der niedersächsischen SPD Johanne Modder, der Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis Leer Sascha Laaken, der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Hermann Koenen sowie der Leeraner Landrat Matthias Groote auf die Insel.
Der Ministerpräsident hob in seiner Ansprache besonders die überwältigende ehrenamtliche Unterstützung in der Flüchtlingshilfe hervor. Ohne die Bereitschaft der vielen Freiwilligen hätte das Land vor großen Problemen gestanden, so Weil weiter.
Schon die zwei stündige Überfahrt in Richtung Borkum nutzte eine kleine Delegation der Borkumer SPD um sich mit Politkern von Kreis, Land und Bund über die Interessen der Insel auszutauschen. Themen wie die Entwicklung des kommunalen Hafens, die Auswirkung der Emsvertiefung in den Schutzzonen vor Borkum, der soziale Wohnungsbau, aber auch die Unterstützung bei der Änderung des § 22 BauGB, Verkauf in Bruchteilseigentum lagen uns besonders am Herzen, so Fraktionsvorsitzender Markus Stanggassinger.
Bürgermeister Georg Lübben nutzte die Gelegenheit, sich bei der Landesregierung für die gute Zusammenarbeit zu bedanken und freute sich über die Eintragung des Ministerpräsidenten in das goldene Buch der Stadt Borkum.
Neujahrsempfang der Borkumer SPDMinisterpräsident Weil trägt sich in das goldene Buch der Stadt Borkum ein
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