Pressemeldungen 2016

Donnerstag, 13.10.2016

Borkumer SPD: Verklappung vor Borkum – Nicht mit uns

Die erteilte Genehmigung des NLWKN im Naturschutzgebiet Riffgatt hat für erhebliche Aufregung im SPD- OV Borkum gesorgt. Schnell war klar, dass diese Entscheidung nur über die Landes-/Bundespolitik beeinflußbar sein kann. Auf Einladung des OV-Vorsitzenden Hendrik Maisch hat sich die Fraktionsvorsitzende des Niedersächsischen Landtages Johanne Modder kurzfristig entschieden auf die Insel zu kommen.
Zusammen mit dem Bürgermeister Georg Lübben und dem Umweltbeauftragten der Stadt Borkum Jens Albrecht trafen sich die Genossen zum Gespräch im Aquarium Borkum.
„Wir verbessern die Fahrrinne von der See her kommend bis Eemshaven“ so ein Zitat von S.Poel, Direktor Rijkswaterstraat. „Mit einem solch massiven Eingriff in die Ems verschlechtern sie die Ems und den Nationalpark Wattenmeer“ kontert der Bürgermeister Lübben. Die FFH Richtlinie (Fauna-Flora) der EU unterbindet jegliche Verschlechterung des Zustandes im Emsmündungsgebiet. Auch unter „scharfen“ Auflagen ist es daher unverständlich wie die Behörde NLWKN überhaupt eine solche Genehmigung erteilen konnte. Aus Borkumer Sicht lässt das nur eine Schlussfolgerung zu, hier spielen wirtschaftliche Interessen die Hauptrolle. Sie haben den Vorrang vor dem Naturschutz und sollen allem voran das Kohlekraftwerk in Eemshaven fördern. Aber auch die Emder Hafenwirtschaft und VW graben mit. Borkumer Tourismuswirtschaft und sein angrenzendes Nationalparkgebiet soll der Schifffahrt zum Opfer fallen.
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Johanne Modder informierte sich vor Ort über den aktuellen Sachstand und legte nochmals die Sichtweise des Landes dar. Sie versprach, nochmals das Gespräch mit dem zuständigen Umweltministerium zu suchen und sich um einen gemeinsamen Gesprächstermin in Hannover zu bemühen.
„Nicht mit uns“ waren sich die Borkumer einig und baten die Fraktionsvorsitzende Johanne Modder um entsprechende Interessenvertretung in den zuständigen Gremien. Die Klagevorbereitungen der Stadt Borkum werden uneingeschränkt vorbereitet, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

Borkumer SPD: Verklappung vor Borkum – Nicht mit unsv.l.n.r. Markus Stanggassinger, Jens Albrecht, Georg Lübben, Melanie Helms, Johanne Modder, Hendrik Maisch, Jürgen Müller und Jörg Kaja
Montag, 26.09.2016

SPD-Fraktion hat sich konstituiert

Markus Stanggassinger in seinem Amt als Fraktionssprecher bestätigt
Auf Einladung des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Hendrik Maisch versammelten sich die neu gewählten Stadtratsmitglieder der Borkumer SPD um die neue Fraktion zu konstituieren. Als erstes haben die Fraktionsmitglieder in Ihrer Sitzung am 26. September 2016 eine neue Geschäftsordnung für die SPD-Fraktion verabschiedet. Markus Stanggassinger wurde auf der konstituierenden Fraktionssitzung der SPD einstimmig in seinem Amt als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter wurde Jürgen Müller gewählt.
Einig waren sich alle, dass die offene Ratsarbeit, wie in der vergangenen Wahlperiode, fortgeführt werden soll. Wir werden keine Gruppenbildung mit einer der anderen Fraktionen im Rat anstreben, so Markus Stangassinger. Außerdem will die SPD-Fraktion im Vorfeld von Sitzungen den offenen Dialog und sich mit den anderen Fraktionen über eigene Anträge austauschen.
Da alle Beschlüsse einstimmig gefasst wurden, stellten Hendrik Maisch und Markus Stanggassinger anschließend gemeinsam fest, dass sich bei der konstituierenden Fraktionssitzung gezeigt hat, dass die neue Fraktion genauso vertrauensvoll zusammenarbeiten werde, wie die der nun auslaufenden Wahlperiode.

SPD-Fraktion hat sich konstituiertv.l.n.r. Jörg Kaja, Jürgen Müller, Karl Jansen, Markus Stanggassinger, Melanie Helms und Christian Ohlsen
Dienstag, 30.08.2016

Wohnen auf den Inseln soll wieder bezahlbar werden

Bau-Staatssekretär Florian Pronold (SPD) zu Besuch auf Borkum
Berlin – Fast zwei Tage hat Florian Pronold auf der Nordseeinsel Borkum verbracht. Der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), zuständig für Bau und Stadtentwicklung, war einer Einladung des SPDBundestagsabgeordneten Markus Paschke gefolgt und hat auf der Nordseeinsel unter anderem Gespräche mit Bürgermeister Georg Lübben (Borkum), Frank Ulrichs (Norderney), dem SPD-Landratskandidaten Matthias Groote sowie zahlreichen SPD-Kommunalpolitikern über das Thema „bezahlbares Wohnen auf den Inseln“ geführt.
Aus Sicht der ostfriesischen Inseln muss das Wohnen für deren Bewohner und die dort arbeitenden Menschen bezahlbar bleiben. Immer mehr Häuser und Wohnungen werden gekauft und anschließend zu Ferienwohnungen umgebaut. Dadurch sind die Mieten für Normalverdiener kaum noch bezahlbar. Vorschläge dazu wurden in der von der SPD initiierten Inselkonferenz vor mehr als zwei Jahren erstellt. Der Antrag, der gemeinsam mit Vertretern der Landesregierung und den Bürgermeistern der sieben ostfriesischen Inseln, sowie Landtags- und Bundestagsabgeordneten erarbeitet wurde, ist Mitte 2015 der Bundesregierung zugleitet worden.
Wohnen auf den Inseln soll wieder bezahlbar werdenv.l.n.r. JMarkus Stanggassinger, Jürgen Müller, Frank Ulrichs, Florian Pronold, Georg Lübben, Markus Paschke und Matthias Groote
„Wir haben darauf reagiert“, sagte der Staatsekretär und verwies auf den vorliegenden Referentenentwurf zur Änderung des Baugesetzes für die Regelung von Zweitwohnungen, der demnächst im Kabinett beraten wird. Demnach haben Gemeinde oder Städte, die überwiegend durch den Fremdenverkehr geprägt sind, ein Mitspracherecht über den Bebauungsplan oder über eine Satzung. „Mit der getroffenen Regelung wird jetzt auch die von den Bürgermeistern der ostfriesischen Inseln geforderte Genehmigungspflicht durch die Inselgemeinden für die Begründung von Bruchteilseigentum eingeführt“, machte Pronold deutlich. „Sollten sich bei der Umsetzung dann noch Lücken auftun, dann werden wir diese Hintertüren zu schließen wissen“, so der Staatssekretär. Vorrangiges Ziel sei es gewesen, bezahlbaren Wohnraum zu fördern, die Kommunen zu stärken und Spekulanten und Spekulationsobjekten „entschieden entgegen zu wirken“, erläuterte Pronold.
Markus Paschke und Florian Pronold verwiesen zudem darauf, dass besonders auf Initiative der SPD die Bundesregierung kontinuierlich Punkte umsetze, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden. Die Mittel für die Projekte „Soziale Stadt“ wurden aufgestockt und bereits 2015 hatte man die Maklergebühr für Mieter abgeschafft. „Wir müssen bezahlbaren Wohnraum für alle Bürgerinnen und Bürger schaffen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Paschke.
Auch für ein weiteres Inselproblem will der Staatssekretär möglichst schnell eine Regelung finden. „Die Mietpreise für Wohnungen auf den Inseln unterscheiden sich erheblich von denen auf dem Festland. Deshalb müssen wir die Wohngeldförderung neu überdenken“, so Pronold. In der Bundeshauptstadt sei diese Problematik bei der Politik nicht ungehört geblieben. Deshalb suche man gemeinsam mit den Ländern nach einer Lösung.

Wohnen auf den Inseln soll wieder bezahlbar werdenv.l.n.r. Olaf Look (SPD, Bauausschussvorsitzender), Jürgen Müller (SPD, Bauausschussmitglied), Frank Meemken Stadtbaumeister Norderney), Markus Paschke(SPD, Bundestagsabgeordneter), Volker Hosemann (Stadtbaumeister Borkum), Georg Lübben (Bürgermeister Borkum), Frank Ulrichs (SPD, Bürgermeister Norderney), Markus Stanggassinger (SPD, Fraktionssprecher), Florian Pronold (SPD, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit), Hendrik Maisch (SPD, Ortsvereinsvorsitzender), Matthias Groote (MdEP und SPD-Landratskandidat) sowie Jörg Kaja (SPD-Kreistagskandidat)
Samstag, 27.08.2016

Immer im Gespräch mit den Bürgern!

Wahlkampfstände der SPD
Am vergangenen Samstag machte die Borkumer SPD Werbung mit Informationsständen für die Kommunalwahlen 2016. Auf Borkum dürfen die Wählerinnen und Wähler neben dem Stadtrat auch den Kreistag und den Landrat wählen.
Vormittags führten die anwesenden Stadtratskandidaten dazu interessante Gespräche mit den Bürgern beim Aktivmarkt der Familie Brantjes. Themen wie der PKW-Verkehr und der bauliche Zustand der Straßen waren die häufigsten Kritikpunkte. Am Nachmittag standen die Genossinnen und Genossen Rede und Antwort beim Preiskauf (ehemals Scharmacher) in der Wilhelm-Feldhoff-Straße. Viele Bürger wollten dies mal wissen, wie sich die Baurechtsänderung auf ihre Belange auswirkt.
Weitere Informationsstände sind für den 10. September zwischen 10.00 und 12.00 bzw. 14.00 und 16.00 Uhr beim Markant Markt in der Deichstraße geplant. Dann wollen die Borkumer Sozialdemokraten wieder über die Ziele der Stadt- und Kreis-SPD informieren.

Immer im Gespräch mit den Bürgernv.l.n.r. Jürgen Müller, Inga Fißer; Brigitte Oster, Melanie Helms und Markus Stanggassinger
Freitag, 26.08.2016

Sommerfest mit Stephan Weil

Am vergangenen Samstag trafen sich die Sozialdemokraten aus dem ganzen Landkreis Leer in Weener, um gemeinsam mit dem Ministerpräsident Stephan Weil ein Sommerfest zu feiern.
Natürlich war der Borkumer SPD-Ortsverein auch vertreten. Die beiden Borkumer Genossen Garrelt Hänel und Jörg Kaja waren dazu extra mit ihrem Boot über die Ems nach Weener gefahren. Bei sonnigen Wetter und launigen Reden von Stephan Weil und dem Landratskandidaten Matthias Groote feierten die Genossen aus dem Kreis Leer ausgelassen den gesamten Nachmittag.
Die beiden Borkumer Stadtratskandidaten Hänel und Kaja nutzten dabei die Gelegenheit und Luden den Niedersächsischen Ministerpräsidenten nach Borkum ein.

Sommerfest mit Stephan Weilv.l.n.r. Garrelt Hänel (Stadtratskandidat), Stephan Weil (Ministerpräsident),Jörg Kaja (Kreistagskandidat) und Matthias Groote (Landratskandidat)
Freitag, 12.08.2016

Matthias Groote bei den Wirtschaftsbetrieben

Im Rahmen seines letzten Aufenthaltes auf Borkum besuchte Matthias Groote auch die Geschäftsführung der Wirtschaftsbetriebe NSHB Borkum GmbH. Bei einer Tasse Tee informierte er sich bei dem Geschäftsführer Göran Sell und dem Kurdirektor Christian Klamt über den Stand des Projektes Borkum 2030.
Beeindruckt zeigte sich Matthias Groote dabei über die große Bereitschaft der Borkumer Bevölkerung an der Mitarbeit. Das auch die Lebensqualität der Insulaner als Thema mit in das Leitbild aufgenommen wurde, fand er sehr bemerkenswert.
Natürlich war auch das Thema Hafen ein Gesprächspunkt. Die hier aufgezeigten Möglichkeiten will Matthias Groote weiter mit unterstützen.
Begleitet wurde Groote von den Stadtratskandidaten, Brigitte Oster, Karl Jansen und Markus Stanggassinger.

Matthias Groote bei den Wirtschaftsbetriebenv.l.n.r. Markus Stanggassinger, Brigitte Oster, Matthias Groote, Göran Sell und Christian Klamt
Freitag, 12.08.2016

Start in den Wahlkampf mit Bratwurst und Bier

SPD eröffnet Kommunalwahlkampf beim traditionellen Sommergrillen
Am vergangenen Freitag hatte die Borkumer SPD ihre Mitglieder zum traditionellen Sommergrillen im Garten von Jörg Kaja eingeladen.
Als Gast vom Festland konnte der Ortsvereinsvorsitzende Hendrik Maisch den Landratskandidaten Matthias Groote begrüßen. Nach dem sich alle Anwesenden an dem reichhaltigen Fleisch- und Salatangebot bedient hatten, läutete Hendrik Maisch mit einer kernigen Ansprache den Wahlkampf ein. Matthias Groote bedankte sich für die Einladung und ging danach auf seine Ziele als Landrat ein, wie z. B. Förderung des Tourismus, Bildung und bezahlbares Wohnen.
In seinem Grußwort ließ sich es Bürgermeister Georg Lübben nicht nehmen, auf die gute Zusammenarbeit zwischen ihm und der SPD-Stadtratsfraktion einzugehen. Sie sei geprägt von einem offenen und ehrlichen Umgang miteinander, auch, wenn man mal unterschiedlicher Meinung sei.
SPD-Sommergrillen
Im Anschluss wurde den Anwesenden das Wahlkampfkonzept vorgestellt. Vorstand, Fraktion und Kandidaten hatten in einer Klausur Anfang Juni die Themen für den Wahlkampf erarbeitet. Nach dem sich Themen und die dazugehörige Meinung bzw. Lösungen dafür erarbeitet wurden, konnte das Wahlkampfprogramm erstellt werden. Alle zeigten sich begeistert von dem Ergebnis.
Der Abend endete nach vielen interessanten Gesprächen spät in der Nacht.
Mittwoch, 27.07.2016

Braucht Borkum eine (oder mehrere) Tschu-Tschu-Bahn(en)?

In der letzten Verkehrsausschusssitzung wurde den Aussschussmitgliedern ein Antrag vorgelegt, dass ein Borkumer eine Tschu-Tschu-Bahn betreiben möchte. Da der Start am Georg-Schütte-Platz in der Roten Zone sein sollte, muss auch die Stadt Borkum gehört werden, da die Regelungen für die VErkehrssperre für Tschu-Tschu-Bahnen geändert werden müsste. Im Rahmen der Diskusson gab ein leitender Mitarbeiter der Borkumer Kleinbahn an, dass diese Bahn den Linienverkehr der Busse behindern würde. Da die Mitglieder des Ausschusses noch Beratungsbedarf hatten, wurde der Antrag in die Fraktionen verwiesen.
Inzwischen hat die Borkumer Kleinbahn selber eine Tschu-Tschu-Bahn angeschafft einen einen entsprechenden Antrag zum Betrieb innerhalb der Roten Zone gestellt. Bereits in der Verkehrsausschusssitzung hatten die SPD-Mitglieder befürchtet, dass auch andere Anbieter solch einen Antrag stellen und sich somit der Verkehr im Bereich Georg-Schütte-Platz erhöht.
In der letzten Fraktionssitzung haben die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion nun dieses Thema noch mal diskutiert. Einig war man sich, dass es sich um eine Angebotserweiterung für unsere Gäste handelt. Allerdings verfügt Borkum mit den Kutschfahrten und den Busrundfahrten über ein Ausflugsprogramm, welches andere Urlaubsorte nicht haben. Die Tschu-Tschu-Bahn ist hingegen nur eine Kopie von Norderney oder Rügen. Des Weiteren befürchten die Fraktionsmitglieder dass es zu weiteren Verkehrsproblemen kommt, wenn neben Bussen, Fahrradschlangen, Kutschen und dem normalen Kfz-Verkehr auch 17 km/h-schnelle Bahnen auf Borkums Straßen unterwegs wären. Darum wird die SPD -Fraktion diese Anträge in der nächsten Verkehrsausschusssitzung ablehnen.
Schriftlich hat sich die SPD-Fraktion bei der Borkumer Kleinbahn über die Art und Weise des Antrages der Kleinbahn beschwert und die Kleinbahn aufgefordert, dass sie das Projekt aufgibt.
Donnerstag, 28.04.2016

SPD wählt Matthias Groote einstimmig als Landratskandiat Matthias Groote

Mit starkem Rückenwind geht der 42jährige Europaabgeordnete Matthias Groote in die Wahl um das Amt des Landrats am 11. September. Bei der Delegiertenversammlung der SPD im Kreis Leer wurde Groote mit 94 Ja und einer Enthaltung einstimmig zum Landratskandidaten gewählt. Groote bedankte sich herzlich und sichtlich gerüht für die einstimmige Nominierung. Sie sei ihm Ansporn und Verpflichtung. Er sei optimistisch für die Wahl am 11. September und versicherte: „Ich werde ein Landrat für alle sein!
Zuvor hatte SPD-Kreisverbandsvorsitzender Sascha Laaken ihn den Delegierten als Kandidaten vorgeschlagen. Er hob die Geschlossenheit der Partei hervor. Sie habe in ihrer kommunalpolitischen Arbeit seit Jahrzehnten bewiesen habe, dass Gerechtigkeit und Innovation bei ihr am besten aufgehoben.
Für die Borkumer SPD nahmen Hendrik Maisch, Garrelt Hänel und Karl Jansen an der Delegiertenkonferenz in Flachsmeer Teil.

SPD wählt Matthias Groote einstimmig als Landratskandiat Matthias GrooteSascha Laaken, Karl Jansen, Garrelt Hänel, Matthias Groote, Hendrik Maisch und Johanne Modder
Dienstag, 26.04.2016

Ganztagsschule für die Inselkinder

Samstag, 16.04.2016

Regionalkonferenz Rheiderland/Borkum der SPD

Am vergangenen Freitag fand im Dorfgemeinschaftshaus in Bünde die Regionalkonferenz Rheiderland/Borkum der SPD im Kreis Leer statt.
Ziel der Zusammenkunft der SPD-Mitglieder aus dem Rheiderland und der Insel Borkum war die Vorbereitung der Landrats- bzw. Kreistagswahl am 11. September. Dazu müssen die Listenplätze der einzelnen Wahlbereiche festgelegt werden. Der Kreisvorsitzende Sascha Laaken moderierte den Zusammenkunft souverän, so dass innerhalb kurzer Zeit die Listenreihenfolge feststand. Für der Borkumer SPD nahmen der Kreistagskandidat Jörg Kaja und der Fraktionssprecher Markus Stanggassinger teil.
Regionalkonferenz Rheiderland/Borkum der SPDEuropaabgeordneter Matthias Groote, Kreistagskandidat Jörg Kaja, Landtagsabgeordnete Johanne Modder, Fraktionssprecher Markus Stanggassinger und SPD-Kreisvorsitzender Sascha Laaken
Freitag, 18.03.2016

Hendrik Maisch neuer Vorsitzender der Borkumer SPD

Der Borkumer SPD-Ortsverein hatte in seiner diesjährigen Jahreshauptversammlung eine umfangreiche Tagesordnung abzuarbeiten, in dessen Mittelpunkt die Neuwahl des gesamten Vorstandes stand.
„Aus zwei Jahren sind acht Jahre geworden“, so der scheidende Vorsitzende Jürgen Müller, der aus persönlichen Gründen nicht wieder kandidierte. In seinem Jahresrückblick ging der Vorsitzende nochmal auf die bewegenden Ereignisse der politischen Arbeit ein, Rückführung der BPG Mitarbeiter in den TVöD, Nachnutzung Feuerwehr, Ansiedlungsplanungen Post, Windkraftanlage Hafen, touristisches Leitbild um nur einige zu nennen. „Mit unseren ausgezeichneten Verbindungen zur Kreis- und Landespolitik, allen voran zu Landrat Bernhard Bramlage, Fraktions-vorsitzende Hanne Modder und EU-Abgeordnete Matthias Groote, waren insulare Probleme oft unbürokratisch lösbar“, so der Noch-Vorsitzende Müller.
Zum neuen Vorsitzenden der Borkumer SPD bestimmte die Versammlung in geheimer Wahl dann einstimmig Hendrik Maisch. Mit diesem starken Rückhalt sprach sich der neue Vorsitzende Hendrik Maisch für eine Fortsetzung der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen dem Vorstand und der Stadtratsfraktion aus.
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen: Ortsvereinsvorsitzender Hendrik Maisch; Stellvertreter Jörg Kaja und Garrelt Hänel; Schriftführer Bernd Wolf; Kassierer Markus Stanggassinger; Beisitzer Melanie Helms, Jojo Robbers, Olaf Look, Ewald Pupkes. Zur Seniorenbeauftragten wurde Gesi Grigoleit gewählt.
Des weiteren stimmten alle anwesenden Mitglieder der Borkumer SPD dafür, dass Matthias Groote zum Landratskandidaten gewählt wird. Im Anschluss wurde Jörg Kaja einstimmig als Kandidat der Borkumer SPD für die Kreistagswahl gewählt.

Hendrik Maisch neuer Vorsitzender der Borkumer SPDv.l.n.r: Johanne Robbers, Ewald Pupkes, Markus Stanggassinger, Garrelt Hänel, Hendrik Maisch, Melanie Helms, Jörg Kaja, Gesi Grigoleit, Olaf Look und Bernd Wolf.
Freitag, 18.03.2016

Groote: Borkum auf dem richtigen Weg!

Matthias Groote bei der Jahreshauptversammlung der Borkumer SPD
Da der Europaabgeordnete Matthias Groote regelmäßig auf Borkum ist, brauchte er sich auf der Jahreshauptversammlung der Borkumer SPD gar nicht vorstellen, sondern konnte sofort über seine Ziele als Landrat berichten.
Zentraler Punkt dieser Ziele ist der soziale Wohnungsbau. Es muss weiterer bezahlbarer Wohnungsraum geschaffen werden. Borkum sei da, mit dem Bauverein aus Leer, auf einem sehr guten Weg.
Ein weiterer Punkt auf der Agenda von Matthias Groote ist die Bildung. Dabei geht es ihm nicht nur um die schulische Bildung, sondern auch um die ortsnahe Berufsausbildung. Gerade wegen der Insellage muss daher der Standort für die Borkumer Berufsschule für Auszubildende gesichert bleiben.
Auch die medizinische Versorgung im Landkreis Leer ist im Blickfeld von Matthias. Neben dem Klinikum im LK Leer werden auch kreiseigene Krankenhäuser im Rheiderland und auf Borkum betrieben. Wichtig ist natürlich auch die ärztliche Versorgung in allen Bereichen unseres Landkreises .
Im Anschluss seiner Ausführungen sprachen sich die anwesenden Mitglieder einstimmig dafür aus, dass Matthias Groote Landratskandidat der SPD im Landkreis Leer werden soll. Weiter hat die Versammlung einstimmig beschlossen, dass der Borkumer Jörg Kaja für die Insel-SPD in den neu zu wählenden Kreistag einziehen soll.

Matthias Groote bei der Jahreshauptversammlung der Borkumer SPDMatthias Groote bei der Jahreshauptversammlung der Borkumer SPD
Samstag, 20.02.2016

SPD Fraktion Meinerzhagen mit Klausur auf Borkum

Borkum/Meinerzhagen – Die SPD Fraktion Meinerzhagen hat ihre alljährliche Klausurtagung auch in diesem Jahr auf der Nordseeinsel Borkum verbracht. Insgesamt 16 Fraktionsmitglieder verlebten drei schöne und inhaltlich gefüllte Tage im Haus des Ev. Kirchenkreises, Haus „Alter Leuchtturm“ auf dem wohl schönsten Sandhaufen der Welt.
Ausgefüllt waren die Tage mit zwei Sitzungsrunden zur Neuaufstellung der Fraktion, der Standortbestimmung und Überlegungen zur weiteren Fraktionsarbeit in Meinerzhagen.
Themen wie die Neugestaltung der Innenstadt, der bald beginnende Ausbau des Stadthallenumfeldes, die Beschäftigung mit dem Thema „familienfreundliche Stadt“ u.v.a.m. bestimmten die inhaltlichen Themen. Daneben gab es die Begegnung mit den Parteifreunden der Borkumer SPD.
Da die Stadt Borkum zur Zeit ein neues Feuerwehrhaus baut, das kurz vor der Einweihung steht, wurde dies natürlich mit dem Fraktionsvorsitzenden Markus Stangassinger sowie der Ratsfrau Melanie Helms besucht und besichtigt. Der Bauamtsmitarbeiter Ralf Gottschlich führte die Besuchergruppe dabei durch das Gebäude und beantwortete alle Fragen um das Gebäude.
Die großzügige Hallenkonstruktion und die nach neuesten Gesichtspunkten erstellte Halle mit allen weiteren Funktionsräumen bietet der freiwilligen Feuerwehr Borkum nun für die nächsten Jahrzehnte einen geeigneten Standort.
Insgesamt 11 Fahrzeuge mit allen Ausrüstungsgegenständen, die benötigt werden finden nun ihren Platz an der Ankerstraße. Daneben gibt es Räume für die Kinder- und Jugendarbeit der Feuerwehr und den Musikzug. Der Samstagabend wurde dann mit den Borkumer SPD-Freunden bei einem Racletteessen im Weißen Saal des Familienferienheimes begangen. Auch hier konnten im zwanglosen Gespräch die Gemeinsamkeiten und die unterschiedlichen Herausforderungen der beiden Städte im Gespräch vertieft werden.

SPD Fraktion Meinerzhagen mit Klausur auf BorkumDie SPD Fraktion Meinerzhagen zusammen mit den Freunden der Borkumer SPD vor dem neuen Feuerwehrhaus der freiwilligen Feuerwehr Borkum
Dienstag, 02.02.2016

SPD-Kreisvorstand für Groote als Landrat

Einstimmiges Votum für den SPD-Europaabgeordneten aus Ostrhauderfehn
Leer. Der Kreisvorstand der SPD im Kreis Leer hat den 42-jährigen Europaabgeordneten Matthias Groote einstimmig als Kandidaten für das Amt des Landrats im Landkreis Leer vorgeschlagen. Die Nominierung obliegt einer SPD-Delegiertenkonferenz. Der Wahltermin ist der 11. September 2016.
Der gebürtige Collinghorster SPD-Politiker wohnt mit seiner Familie in Ostrhauderfehn (Landkreis Leer).
Er gehört dem Gemeinderat Ostrhauderfehn seit 1996 an und war von 2001 bis 2006 Mitglied des Kreistags. Seit 2007 ist er Mitglied des SPD-Bezirksvorstands Weser-Ems. Er erlernte den Beruf des Industriemechanikers, bildete sich zum Maschinentechniker weiter und absolvierte anschließend ein Studium mit dem Abschluss Diplom-Wirtschaftsingenieur (FH). Seit zehn Jahren gehört Groote dem Europaparlament an und ist dort gegenwärtig Sprecher seiner Fraktion im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.
In einer Pressekonferenz legte er die Schwerpunkte seiner Arbeit als möglicher Landrat dar. Neben Bildung, Stärkung des ländlichen Raums  sowie Arbeit und Wirtschaft will er besonders das Wohnraumproblem anpacken und den sozialen Wohnungsbau zusammen mit den Städten und Gemeinden im Landkreis anschieben.

SPD-Kreisvorstand für Groote als LandratNach der Nominierung: Von links MdL Johanne Modder, Europaabgeordneter Matthias Groote, SPD-Kreisvorsitzender Sascha Laaken und SPD-Kreistags-Fraktionsvorsitzender Horst Kuhl.
Montag, 01.02.2016

SPD-Fraktion informiert sich über den Neubau des städt. Bauhofes

Gemeinsam mit dem Stadtbaumeister Volker Hosemann, Ralf Gottschlich und Wolfgang Dannemann besichtigten die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion den städt. Bauhof, um sich über den Planungsstand des Neubaus zu informieren.
Auf dem Gelände stellte der Stadtbaumeister den anwesenden Fraktionsmitgliedern die Planungen vor, in die auch die Vorschläge von Mitarbeitern eingeplant wurden. Neben einer Halle für die Fahrzeuge, soll auch eine weitere Halle für Werkstatt, Sozialräume und Lagerräume entstehen. Dieser Planungsstand wird dann in einer öffentlichen Bauausschusssitzung vorgestellt werden.
Auf die Frage einer Nachnutzung des Alten Schlachthofes, antwortete der Stadtbaumeister, dass man erst den neuen Bereich erstellen will, bevor das alte Gebäude beplant wird.
Hier ist dann sicher auch die Politik gefragt, wie man sich eine Folgenutzung vorstellt. Wünschenswert ist es, so der Fraktionssprecher Markus Stanggassinger abschließend in der Pressemitteilung, dass sich unsere Einwohner mit Ideen, wie bei dem Wasserturm oder dem alten Feuerwehrgerätehaus, einbringen können.

SPD-Fraktion informiert sich über den Neubau des städt. BauhofesFoto (von links): Jörg Kaja, Jürgen Müller, Garrelt Hänel, Ralf Gottschlich, Markus Stanggassinger, Werner Tapper, Volker Hosemann und Olaf Look.
Dienstag, 05.01.2016

SPD-Fraktion im Gespräch mit der Feuerwehr

Am vergangenen Montag trafen sich die Ratsmitglieder der SPD-Fraktion mit dem Stadtbrandmeister Michael Mombeck und dem Feuerwehrgerätewart Henrik Poppinga.
Hintergrund des Gespräches war die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeuges für die Borkumer Wehr. In der letzten Finanzausschusssitzung hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Neuanschaffung in Höhe von 320.000,00 im Haushalt 2016 zu veranschlagen.
Die Borkumer Sozialdemokraten ließen sich nun von den beiden Feuerwehrleuten die Notwendigkeit dieser Anschaffung erklären und nahmen das Fahrzeug aus dem Jahre 1994, das ausgemustert werden soll, in Augenschein. Neben überalterter Technik und teilweise nicht mehr lieferbarer Ersatzteile sind bessere Anwendungsmöglichkeiten, Schaumlöschangriff etc. des neuen Fahrzeuges ausschlaggebend für die Neubeschaffung.
Die SPD-Fraktion hofft nun, dass eine Finanzierung über den Haushalt 2016 gesichert werden kann, obwohl die Mehrheit aus CDU und Neue Fraktion die Zweitwohnungssteuererhöhung abgelehnt hat und somit eine finanzielle Lücke entstanden ist.

SPD-Fraktion im Gespräch mit der FeuerwehrFoto (von links): Karl Jansen, Markus Stanggassinger, dahinter WernerTapper, Henrik Poppinga und Jürgen Müller
Jetzt in die SPD!
MITGLIED WERDEN