Presse

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Umbau der Grundschule Borkum

„Die Schule soll auch in Zukunft ein Ort des Wohlfühlens und des Lernens bleiben“, so Schulleiter JörgDeisinger beim Besuch der SPD-Fraktion Borkum an der hiesigen Grundschule. Auf Einladung der SPD-Fraktion waren auch F. Pahl von der Stadtverwaltung und die Herren V. Hosemann und R. Gottschlich anwesend. Im Rat hatte sich die Fraktion für die Einführung einer offenen Ganztagsschuleausgesprochen, die wohl „spätestens 2026 verpflichtend wird“ so Pahl. Allen Beteiligten war es daherwichtig nochmals das Konzept der Baupiloten vor Ort zu prüfen und zu hinterfragen. Die gewählte Bauvariante 2 und die Kostenschätzung vom Nov. 2020 in Höhe von ca. 3,5 Millionen Euro beinhaltendie Bauwerksanierung des denkmalsgeschützten Gebäudes, Raumänderungen, Anbau einer Aula, Fahrstuhl, etc. Die Kosten für eine Sanierung der Sporthalle, die Erneuerung der Außenanlagen, eine neue Wegeführung sowie die Unterbringung der gesamten Schüler-Lehrerschaft in eine vorübergehende andere Einrichtung während der Umbauzeit waren dabei nicht eingerechnet. Die Neuordnung der Klassen- und Mehrzweckräume folgen dem pädagogischen Konzept und wird die Schulqualität erheblich verbessern, so Jörg Deisinger. Vom Anbau der Aula mit ca. 130qm Fläche waren die anwesenden SPD-Teilnehmer, aufgrund der geringen Größe im Verhältnis zur Schülerzahl, nicht mehrheitlich überzeugt. Bereits bei anderen sanierungsbedürftigen Liegenschaften innerhalb des Konzerns Stadt Borkum/NBG wurde deutlich, dass die Sanierung im Bestand sehr teuer ist. Daher wurde auch der Gedanke an einen Neubau der Grundschule an einem anderen Ort ins Kalkül gezogen, so schwer es vielen auch fallen wird, sich einen anderen Standort und ein neues Gebäude für die Grundschule vorzustellen. Die Konzeptplanung der Baupiloten wäre dann allerdings auch neu zu ordnen so der Schulleiter, der den Neubaugedanken durchaus plausibel fand. Mit der Verwaltung wurde vereinbart, nunmehr die Voraussetzungen in Bezug auf Brandschutz, Denkmalsschutz und Statik so zu klären, dass eine Entscheidungsgrundlage für die Fortführung der Planung der Baupiloten gegeben ist, oder ggf. ein Neubau an anderer Stelle eine bessere Alternative wäre, hieß es abschließend vom Fraktionssprecher J. Müller.

Anwesend: H.Maisch,E.Pupkes,M.Helms,O.Look,C.Ohlsen,J.Kaja,J.Müller,F.Pahl,R.Gottschlich, V.Hosemann,J.Deisinger

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Parkplatz am Kleinbahnhafen

Erneut hat sich die Borkumer SPD-Fraktion mit der Situation am Kleinbahnhafen befasst. Ausgang der Planungsbesprechungen war ein Haushaltsansatz in 2021 für die Instandsetzung des städtischen Parkplatzes in Höhe von 70.000,00 Euro. Die Instandsetzung kann mit wenig Aufwand hergestellt werden, eine Einsparung von mindestens 90% ist möglich, so die Meinung der Fraktion. Das dieser Parkplatz jedoch wegen der kreuzenden Verkehre bei Schiffsankünften nach wie vor eine prekäre Lage hat, wurde bei der Begehung deutlich. Mit dem Neubau des Güterbodens und der baulichen Ausdehnung Richtung der Überwegung zum Parkplatz wird die Gefährdungslage für alle Beteiligten noch größer, heißt es in der Mitteilung. Die Kleinbahn erwägt daher eine Verlegung des Zugangs zum städtischen Parkplatz Richtung Schlagbaum so die Aussage des Betriebsleiters Munk. Im Gespräch mit dem Betriebsleiter teilte die SPD-Fraktion mit, das sie eine Verlegung des Parkplatzes auf die südliche Pierseite zur vergleichlichen Nutzung nach wie vor befürworten. Der Zugang für An-und Abholer wäre komfortabler, eine Trennung der Frachtbeschickung mittels Schwerlastanhänger könnte auf dem jetzigen Parkplatz stattfinden heißt es weiter. Die SPD-Fraktion würde einer Verpachtung des Parkplatzgeländes zustimmen, denn beide Seiten würden dabei gewinnen. Für die Kommune entfallen die Kosten der Unterhaltung und Instandsetzung und zusätzlich werden Einnahmen generiert. Für die Kleinbahn löst sich die inakzeptable Verkehrslage am Güterboden und sorgt für mehr Sicherheit der Mitarbeiter und Selbstabholer von Fracht. Einig war man sich, das eine Neuordnung der Parkplatzsituation unbedingt weiter verfolgt werden müsse, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

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Markus Stanggassinger zum Kreistagskandidaten gewählt Landrat Matthias Groote zur Wiederwahl vorgeschlagen

Markus Stanggassinger

Wie die Borkumer SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, wurde Markus Stanggassinger in der letzten Mitgliederversammlung der Borkumer SPD zum Kandidaten für die Kreistagswahl im Herbst diesen Jahres gewählt. In seiner Vorstellungsrede betonte Markus Stanggassinger, dass er sich mit seiner langjährigen Ratserfahrung in die Kreispolitik zum Wohle Borkums einbringen möchte. Anschließend wurde er von den anwesenden Mitgliedern mit klarem Votum gewählt. Anfang Juni soll dann in einer Delegiertenkonferenz in der Kreis-SPD festgelegt werden, welchen Listenplatz Markus Stanggassinger erhält.

Matthias Groote

Noch am selben Abend stimmten die Borkumer Genossinnen und Genossen einstimmig dafür, dass der bisherige Landrat Matthias Groote wieder für das Amt des Leeraner Landrates kandidieren soll. Die anwesenden Mitglieder zeigten sich überzeugt, dass die Interessen der Insel mit Matthias Groote und Markus Stanggassinger gut vertreten werden, heißt es abschließend in der Pressemitteilung.

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Offener Brief an Landrat Matthias Groote

Sehr geehrter Herr Landrat Groote,

seit Beginn der Corona-Pandemie ist unsere Insel glücklicherweise von hohen Infektionszahlen verschont geblieben. Dies auch während der „Öffnungsphasen“ bzw. zu den Zeiträumen, in denen die Insel von Zweitwohnungsbesitzern und Reha-Patienten ziemlich stark frequentiert war und viele Schlimmeres befürchtet hätten.

Dies ist sicherlich der strengen Einhaltung von Hygiene- und Abstandregeln sowie der Beachtung von geltenden Verordnungen durch die Borkumer Bürgerinnen und Bürger und Gästen zu verdanken. Durch die sich derzeit stark verbreitenden Mutationen und dem damit verbundenen enormem Anstieg der Infektionen im gesamten Bundesgebiet hat das Virus jedoch nun auch die Bewohner unserer Insel in einem ziemlich empfindlichen Bereich getroffen. So haben sich leider mehrere Kameraden/innen unserer Freiwilligen Feuerwehr Borkum, während eines Einsatzes infiziert. Die damit verbundenen Erstkontakte haben dazu geführt, dass sich weitere Kameraden/innen in Quarantäne begeben mussten. Somit sind von 54 aktiven Einsatzkräften derzeit 18 Männer und Frauen (1/3 der Wehr) unter Quarantäne gestellt. Weitere Testergebnisse stehen dabei noch aus.

Aufgrund der insularen Lage und der großen Entfernung zum Festland könnte diese Einschränkung der Einsatzfähigkeit unserer Wehr im Falle eines Großereignisses ein starkes Problem darstellen. Einsatzkräfte von anderen Wehren können, anders als bei Feuerwehren auf dem Festland, nicht in kürzester Zeit von einer benachbarten Wehr zur Hilfe geholt werden. Dies wäre nur möglich, wenn vom zugehörigen Landkreis Leer Einsatzkräfte per Flugzeug, Hubschrauber oder bei Schlechtwetter per Schiffstransport zur Insel gebracht werden, was jedoch eine erhebliche Verzögerung in Anspruch nehmen würde. Zudem wären diese unterstützenden Einsatzkräfte nicht mit den örtlichen Gegebenheiten, sowie den Abläufen der Borkumer Feuerwehr vertraut. Zwar werden die Kameraden/innen einem regelmäßigen Schnelltest unterzogen, unseres
Erachtens kann aber nur eine vollständige Impfung der Einsatzkräfte das richtige Mittel sein um die Einsatzbereitschaft unserer und auch anderer Inselfeuerwehren (gerade wegen der besonderen Umstände auf den Inseln) sicherzustellen.

Leider gehören Feuerwehren laut der Corona Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums erst zur Gruppe 3 (erhöhte Priorität) in der Impf-Reihenfolge. Dies ist nach unserer Meinung speziell im Fall der Borkumer Einsatzkräfte nicht nachvollziehbar. Kräfte der Polizei und Feuerwehren kommen bei Einsätzen fast zwangsläufig in Kontakt mit unterschiedlichen Personen bzw. -gruppen und die Einhaltung der Abstandsund Hygienemaßnahmen ist situationsbedingt dann nicht immer möglich.

Eigentlich sollte die Borkumer Wehr bereits bei der Impfkampagne am 17.03.2021 berücksichtigt werden. Durch das kurzfristige Absetzen des Astrazeneca Impfstoffes ist die Wehr allerdings nicht mehr geimpft worden. Nach Rücksprache mit dem stellvertretenden Stadtbrandmeister Aike Brinkmann, ist wohl angedacht eine Impfung ca. Ende April durchzuführen. Wäre die Verabreichung eines Impfstoffes durch einen Arzt vor Ort nicht bereits früher möglich?

Der SPD OV Borkum wendet sich daher an Sie, mit der dringenden Bitte in dieser Sache schnellstmöglich eine Lösung aufzuzeigen. Die genannten Personengruppen gehören in der Priorisierung schnellstmöglich nach vorne geschoben um eine umgehende Impfung zu ermöglichen. Wir hoffen daher in dieser Angelegenheit auf schnelle Umsetzung.

Sollten bereits Gespräche und Vorkehrungen für den zeitnahen Impftermin unserer Wehr erfolgt sein würden wir dies außerordentlich begrüßen.

Mit freundlichen Grüßen
SPD OV Borkum

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Anja Troff-Schaffarzyk

Klares Votum gefällt. In seiner Online-Konferenz hat der SPD-Ortsverein
Borkum am vergangenen Mittwoch mit seinen Mitgliedern ein eindeutiges Ergebnis zur Bundestagskandidatur der SPD-Kreisvorsitzenden Anja Troff-Schaffarzyk erzielt.

Hendrik Maisch als Vorsitzender der Borkumer Sozialdemokraten konnte nach einem 2-stündigen Austausch auf der digitalen Plattform, in der auch die Bezirksvorsitzende (Weser-Ems) der SPD Johanne Modder und der
Landrat Matthias Groote zugeschaltet waren die Unterstützung der Borkumer SPD zusagen.

Dieses Ergebnis zeige eine geschlossene Meinung unserer Mitglieder, wofür Maisch sich im Anschluss der Abstimmung bedankte. Die gebürtige Rheiderländerin war bereits 2019 zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt worden. Sie ist zudem unter anderem Vorsitzende des Ortsvereins Uplengen, Kreistagsvorsitzende sowie Mitglied des SPD-Bezirksvorstands Weser-Ems. „Zahlreiche Menschen innerhalb und außerhalb unserer Partei haben mich ermutigt und bestärkt, mich für ein Bundestagsmandat zu bewerben“, so Troff-Schaffarzyk.

Schwerpunktthemen ihrer Arbeit seien unter anderem die Digitalisierung, die Veränderungen in der Arbeitswelt, der gemeinsame Kampf mit den
Gewerkschaften für gute und tariflich abgesicherte Arbeitsplätze sowie Klimaschutz und Mobilität von Morgen. Laut der Mitteilung liegt ihr auch der Kampf gegen den Rechtsradikalismus besonders am Herzen.

Zudem ist es ihr Anliegen sich für die Bedürfnisse der Borkumer Bürger und Bürgerinnen stark zu machen. Sobald die Situation in Bezug auf die Corona-Pandemie es zulässt, ist ein Besuch auf der Insel geplant, so die abschließenden Worte der Sozialdemokratin.

Jahreshauptversammlung 2021

Auf der Jahreshauptversammlung am 28.01.2021 die aufgrund von Delegiertenwahlen als Präsenzveranstaltung unter strenger Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln stattfinden musste, konnte der Vorsitzende Hendrik Maisch sein Grußwort an die Anwesenden und erstmalig online zugeschalteten Sozialdemokraten richten. Er verwies darauf, dass die Mandatsträger angehalten sind die vereinsrechtlichen Pflichten und Aufgaben -trotz Pandemie- wahrzunehmen. Dies bedeutet das wir zur Durchführung von Vorstandssitzungen, ggfs. Jahreshauptversammlungen, Delegierten- bzw. Wahlversammlungen und Erstellung von Wirtschaftsplänen, Jahresabschluss sowie Kassenrevision verpflichtet sind.

Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen liest sich im § 2 Abs. 3 Nr. 5 wie folgt:

Die Kontaktbeschränkungen nach Absatz 1 und das Abstandsgebot nach Absatz2 gelten nicht bei Veranstaltungen und Sitzungen des Niedersächsischen Landtags, seiner Gremien und Fraktionen und von kommunalen Vertretungen, deren Gremien, Fraktionen und Gruppen sowie bei Versammlungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen wahlrechtlichen Regelungen für bevorstehende Wahlen.

In seiner Begrüßung ging der Vorsitzende auf die aktuell anhaltende Situation in Bezug auf die Corona-Pandemie und deren Auswirkung für eine überwiegend auf Tourismus ausgelegte Insel ein. Trotz einer hohen Gästezahl in den Sommermonaten sei es gelungen die Ausbreitung des Virus auf der Insel zu vermeiden. Er bedankte sich zugleich bei allen Bewohnern der Insel, welche durch ihr diszipliniertes Verhalten einen besonderen Anteil daran haben, mahnte aber zur Geduld und bat weiterhin an den Einschränkungen festzuhalten. Er hoffe das der leider schleppend anlaufende Impfprozess in den kommenden Wochen erste Erfolge zeigt, sodass den Insulanern schon bald eine Möglichkeit aufgezeigt wird, wie eine Impfung auf Borkum durchführbar sei.

Neben den Wahlgängen zur Wahl der Delegierten bzw. Ersatzdelegierten für die Bundestagswahlkreis- und die Kreisdelegiertenkonferenz für die Landesliste zur Bundestagswahl wurden von dem Fraktionsvorsitzenden Jürgen Müller in seinem Bericht aktuelle Themen und deren Entwicklung wie das Bauvorhaben eines neuen Frachtzentrum am Fährhafen durch die AG Ems, den kommunalen Haushalt, oder die Städtebauförderung im Bereich Borkum Reede sowie südliches Kurviertel angesprochen.

Weiteres zentrales Thema in der Versammlung waren die Kommunalwahlen am 12. September 2021. Der Vorsitzende stimmte die Borkumer Sozialdemokraten auf das Wahljahr 2021 ein und zeigte sich zuversichtlich die sozialpolitischen Ziele, welche in einer Klausurtagung Mitte Mai mit den Kandidaten der Borkumer SPD für die Wahlen im September formuliert werden, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Rat der Stadt Borkum anzugehen.

Um die politischen Ideen und Interessen für Borkum bestmöglich umsetzen zu können, brauchen wir einen offenen, ehrlichen sowie richtungsweisenden Dialog auch mit anderen Gruppierungen. Die Entwicklung der Insel liegt in vielen Teilen bei uns selbst, so der Vorsitzende Maisch weiter.

Im Verlauf der Versammlung freute er sich besonders eine Vielzahl von Parteimitgliedern im Namen der Parteiführung und Bezirksvorsitzenden für ihre langjährige Treue zur Partei zu danken. So gab es an diesem Abend Urkunden für 10 Jahre bis hin zu 50 Jahre Mitgliedschaft in der SPD.

In seinem Schlusswort sprach er seine Hoffnung aus, dass sich auch weiterhin viele ehrenamtliche einbringen werden, um ihren Teil für das Ganze und somit für das gesellschaftliche sowie gemeinschaftliche Miteinander auf Borkum leisten.

Jetzt in die SPD!
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