Samstag, 12.12.2009
» Begehung Richthofenstraße
Nach mehreren Anfragen von Eltern nahm die SPD-Fraktion am vergangenen Samstag die Richthofenstraße in Augenschein. Eltern berichteten, dass ihre Kinder auf dem Schulweg öfters Probleme mit dem Verkehr hätten und in den Graben abgedrängt würden. Es wurde seitens der Verwaltung bereits eine Verrohrung des Grabens geprüft; diese sollte ca. 200.000,00 Euro kosten. Ein Erstellen eines Zaunes scheint auch nicht sinvoll, da zwischen dem Bordstein und dem Graben zu wenig Platz ist. Darum will die SPD-Fraktion in der nächsten Verkehrsausschusssitzung vorschlagen, dass in der Richthofenstraße bauliche Veränderungen... [mehr]
Freitag, 11.12.2009
» Krankenhaus: Verwaltung arbeitet auf Hochtouren
Auf Unverständnis stieß die letzte Pressemitteilung der CDU bezüglich der Weiterführung des Borkumer Krankenhauses. Wie die SPD in ihrer Pressemitteilung weiter berichtet, gab es bereits Gespräche mit der Knappschaftsklinik auf Borkum. Hierbei stellte sich heraus, dass die in den Haushalt eingestellten Mittel nicht für ein Digitales Röntgengerät, sondern vorsorglich für eine mögliche Ersatzbeschaffung für das jetzige Röntgengerät vorgesehen seien, dass sei auch der CDU bekannt.
Des weiteren, so Fraktionsvorsitzender Stanggassinger, habe Bürgermeisterin Mahlitz bereits einen Gesprächstermin mit der Geschäftsführung des...
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Mittwoch, 09.12.2009
» Die Eltern sollen entlastet werden
Borkumer SPD fordert Senkung der Essenskosten im Kindergarten
Wie die SPD in einer Pressemitteilung dieser Zeitung mitteilte, hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Borkum beantragt, dass der Kostenanteil der Eltern für das Essen ihrer Kinder im Kindergarten gesenkt wird.
Grund für diese Senkung sei, dass durch die Schließung der städt. Küche und dem Wechsel zu einem wesentlich günstigeren Anbieter der städt. Haushalt entlastet wird. Diese Entlastung, so die SPD weiter, sollte an die Eltern weitergegeben werden. Darum wurde beantragt, den Elternanteil von 2,50 € auf 1,50 € zu senken.
Auch wenn das...
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Freitag, 20.11.2009
» Zwei Fachgeschäftsführer
SPD und FDP stellen Antrag für die Nächste Ratssitzung
SPD und FDP haben vor der nächsten Ratssitzung am 26. November einen Antrag mit sechs Beschlussvorschlägen eingereicht. In dem Antrag geht es vor allem um die Neubesetzung des Geschäftsführers zum 1. April 2010. Im ersten Beschlussvorschlag fordern beide Parteien, statt einem, zwei „Fachgeschäftsführer“ einzustellen. „Die Zuordnung des jeweiligen Tätigkeitsbereichs“ ergäbe sich hierbei aus einem beigefügten Organigramm, laut dessen ein technischer und ein touristischer „Geschäftsführer/ Direktor“ tätig werden sollen. Diese sollen, laut dem zweiten...
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Mittwoch, 09.09.2009
» Mit dem SPD-Bundestagskandidaten Keno Borde im Watt
Bei einem Besuch auf Borkum machte der SPD-Kandidat für den Bundestag Keno Borde einen Abstecher in den Nationalpark Wattenmeer.
Eine Abordnung der SPD unter der Führung des OV-Vorsitzenden Jürgen Müller erörterten im Watt mit dem Wattführer Albertus Akkermann und Keno Borde aktuelle Problematiken für die Insel.
Thematisiert wurde hier vor allem die Stellung des Wattenmeeres nach der Verleihung des Titels „Weltnaturerbe“ durch die UNESCO. In diesem Zusammenhang wurde auch der Bau von Kohlekraftwerken in Eemshaven und Ostfriesland gesprochen. Der Wattführer Albertus Akkermann machte dem Bundestagskandidaten Keno Borde...
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Dienstag, 04.08.2009
» Borkum: SPD befürchtet Arbeitsplatzverluste
Ortsverein spricht sich gegen das geplante Projekt „Verbesserung der Fahrrinne Eemshaven - Borkum aus
Borkum/ - Der Vorstand und die Mitgliederversammlung der SPD Borkum sprechen sich gegen das geplante Projekt „Verbesserung der Fahrrinne Eemshaven – Borkum“ aus. Die Regierungspolitik in Holland ziele auf die Erhöhung des Mehrwerts für den holländischen Seehafen Eemshaven ab. Grund seien die milliardenschweren Investitionen der Industrie/Energiekonzerne. Die Sozialdemokraten des SPD Ortsverein (OV) Borkum erwarten durch die Industrialisierungspläne eine erhebliche Einschränkung des touristischen Gewerbes...
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Freitag, 29.05.2009
» SPD-Fraktion: Hafenvergabe und kein Ende
Gerne hätte die SPD-Fraktion den kommunalen Hafen in einer Baukonzession vergeben, so berichtet der Fraktionssprecher Markus Stanggassinger in einer Pressemitteilung an diese Zeitung. Allerdings fand sie hierfür keine Mehrheit im Aufsichtsrat.
Weiter stellt die SPD-Fraktion klar, dass ein wettbewerblicher Dialog ein Verfahren ist, dass angewendet wird, wenn man nicht weiß, wie ein bestimmtes Gebiet entwickelt werden soll. Doch beim kommunalen Hafen hat die SPD-Fraktion ein detailliertes Rahmenkonzept vorgelegt, wo was entstehen soll. Somit würde der Dialog unnötig, heißt es weiter. Ein großer Vorteil...
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Samstag, 18.04.2009
» Kommunalseminar der Borkumer SPD
Nach dem Seminar Kommunalrecht im Jahr 2007 hatte der SPD-Ortsverein Borkum zu einem weiteren Seminar mit dem Titel „Haushalt“ eingeladen. Der Vorsitzende Jürgen Müller konnte neben SPD-Mitgliedern auch Mitglieder der CDU begrüßen, da die Borkumer SPD auch anderen Parteien die Möglichkeit der Weiterbildung bieten wollte.
Als Referent konnten die Borkumer Genossen den Diplom-Verwaltungsbetriebswirt Hauke Sattler aus Leer gewinnen. Der Genosse Sattler sitzt im Leeraner Stadtrat und ist dort Haushaltspolitischer Sprecher. Außerdem leitet er den Kreisverband der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik....
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Dienstag, 14.04.2009
» SPD fordert Bürgerbüro
Wie die Borkumer SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, fordert sie in einem Antrag die Schaffung eines Bürgerbüros im Borkumer Rathaus.
Nachdem die Verwaltung damit beschäftigt war, die Wohnbau und das Altenheim zu privatisieren, solle nun die Möglichkeit genutzt werden, im Rahmen einer personellen Umsetzung ein Bürgerbüro zu schaffen, heißt es weiter. Bei einem Bürgerbüro hat der Bürger eine zentrale Anlaufstelle im Rathaus, bei der er die wesentlichen Informationen erhält. Gerade da das Rathaus baulich nicht behindertengerecht ist, wäre eine zentrale Stelle im Erdgeschoss sinnvoll, meint die SPD.
Sonntag, 15.03.2009
» Bolzplatz-Begehung
Wie die SPD in einer Pressemitteilung an diese Zeitung mitteilte, fand am vergangenen Samstag auf bitten der Anwohner des Bolzplatzes an der Grundschule eine Begehung der SPD-Fraktion statt. Hintergrund der Begehung war der Antrag der Fraktion an den Rat der Stadt Borkum auf Sanierung des Bolzplatzes.
Die Anwohner schilderten den Borkumer Kommunalpolitikern dabei die Problematik mit älteren Jugendlichen, die sich nicht an den Ruhezeiten hielten. Darum, so heißt es weiter, werde sich die SPD darum bemühen, dass Ordnungsamt und Polizei öfters bei ihren Kontrollfahrten an dem Platz vorbei fahren. Außerdem sollte über einen
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Mittwoch, 04.03.2009
» SPD fordert Zuschüsse für LKW-Fahrschüler der Feuerwehr
Wie die SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, hat die Fraktion einen Antrag in den Ausschuss für Verkehr, Umwelt-, Feuer- und Katastrophenschutz eingebracht, in dem Zuschüsse für die Erlangung eines LKW-Führerscheins für Feuerwehrleute der Borkumer Wehr gefordert werden.
Grund dafür ist, so heißt es weiter, dass den Feuerwehren in Deutschland durch die Neuordnung der Führerscheinklassen die LKW-Fahrer ausgehen. Um weiter eine voll einsatzfähige Feuerwehr zu haben, sei eine entsprechende Ausbildung der Feuerwehrleute unabdingbar, heißt es abschließend in der Pressemitteilung der SPD.
Mittwoch, 04.03.2009
» SPD-Fraktion macht Vorschlag für die Einsparung von Verwaltungskosten
Wie die SPD in einer Pressemitteilung mitteilte, hatte der Kreistagsabgeordnete Eberhard W. Weiss in der letzten Mitgliederversammlung das neue Informationssystem des Kreistages des Landkreises Leer vorgestellt. Durch die Ausgabe von Laptops und Drucker an jedes einzelne Kreistagsmitglied kann der Landkreis seine Verwaltungskosten in einem erheblichen Rahmen senken.
Aufgrund dieses Vortrages hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die Gremien eingebracht, der in eine ähnliche Richtung gehen soll. Nach Vorstellung der SPD soll den Ratsmitgliedern erst einmal auf freiwilliger Basis die Möglichkeit gegeben werden, die Vermerke...
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Mittwoch, 25.02.2009
» SPD fordert die Sanierung des Bolzplatzes bei der Grundschule
Wie die SPD in einer Pressemitteilung an diese Zeitung mitteile, hat die SPD-Fraktion einen Antrag in die entsprechenden Gremien der Stadt eingebracht, mit dem die Sanierung des Bolzplatzes an der Grundschule gefordert wird. Sofern es den Richtlinien des Konjunkturpaketes II entspreche, sollten die hierfür erforderlichen Mittel möglichst aus einem der von der Bundesregierung entwickelten Programme verwendet werden.
„Kinder brauchen ein sinnvolles Freizeitangebot. Und dazu gehört u.a. ein attraktiver Bolzplatz, der innerhalb festgelegter Benutzungszeiten zur Bewegung in der frischen Luft...
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Sonntag, 01.02.2009
» Mitgliederversammlung der Borkumer SPD
Der neue Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Müller konnte neben zahlreichen Mitgliedern auch interessierte Bürger zur letzten Mitgliederversammlung begrüßen, berichtet die Borkumer SPD in ihrer Pressemitteilung.
In seinem Bericht, so heißt es weiter, ging der Vorsitzende auf die aktuelle politische Lage auf Borkum ein. Die zukünftige Arbeit der Sozialdemokraten wird durch Arbeitsgruppen vorbereitet. Die Arbeitsgruppen sollen die Bereiche Gesundheit, Bau/Umwelt, Tourismus, Bildung und Sicherheit umfassen. Geleitet werden diese Arbeitsgruppen von Vorstands- oder Fraktionsmitgliedern. Es sollen sich auch interessierte Bürger gemeinsam mit SPD-Mitgliedern...
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Mittwoch, 28.01.2009
» SPD setzt tourismusoriente Schwerpunkte
Die Borkumer SPD lehnt einen weiteren Klageweg gegen den Offshore-Windpark Riffgat ab. Die Wahrscheinlichkeit auf Erfolg ist nicht gegeben, da die erneuerbare Energiegewinnung eine zukunftsoriente politische Entscheidung ist. Die Strategie gegen die Offshore-Parks ist nach Meinung der SPD nach eine Ausgabe von Steuergeldern, die sinnvoller eingesetzt werden können. Es ist leider am Anfang versäumt worden, dafür zu sorgen, das auch alle Ostfriesischen Inseln „ein Stück vom finanziellen Kuchen“ abbekommen.
Alle Insulaner leben vom Tourismus, einer Branche, die im starken Wettbewerbs-kampf nur dann Erfolg hat...
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